Brief zu spät trotz Einschreiben, Vertragsverlängerung gültig?

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7 Antworten

Die Kündigung ist empfangsbedürftig. Das heisst, sie entfaltet ihre Rechtswirksamkeit erst mit Zugang beim Empfänger. 

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Kommentar von Kpnctnha
11.05.2016, 21:41

Danke :-)

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Brief zu spät trotz Einschreiben,

Gerade darum. Es zählt allein das Datum an dem der Empfänger Gelegenheit hat von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen (die Kündigung zu lesen).

Das hat er nicht wenn das ES unterwegs ist oder auf der liegt.

Das der Empfänger das ES erst am 11. Mai bekommen (den Rückschein unterschrieben) hat heißt nicht das die Post so lange gebraucht hat.

Es  ist wohl eher so das der Empfänger nicht angetroffen wurde.

Dann wirft der Postbote einen Benachrichtigungsschein in den Briefkasten das für ihn ein ES bei der Post liegt und der Empfänger es, weil er eher keine Lust oder Zeit hatte, erst jetzt abgeholt hat.

Tip für die Zukunft, besonders wenn  Fristen einzuhalten sind, per Einwurfeinschreiben schicken. Da ist es egal ob der Empfänger im Büro oder zu Hause ist oder nicht.

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Du bist im Unrecht. Für seine Wirksamkeit muss der Brief in den Machtbereich des Empfängers gelangt sein, z. B. in den Briefkasten geworfen worden sein. Die Aufgabe zur Post ist keine rechtswirksame Zustellung.

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Kommentar von Kpnctnha
11.05.2016, 21:37

Danke für die Info

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was für eine Kündigung? 

Miete - Arbeit ...

die Frist ist um. 

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Kommentar von Kpnctnha
11.05.2016, 21:36

Eine Kündigung für ein Fitnessstudio

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Wie schon #peterobm festgestellt hat, ist es wichtig, um was für einen Vertrag es geht. Bei Abonnements, Mietverträgen u.ä. steht unter dem Punkt "Kündigung" oft dabei, ob das Datum des Poststempels oder das Datum des Eingangs Gültigkeit hat.

Wenn Du per Einschreiben gekündigt hast, müsste sich die Zustellung bei der Post aber vom Absender nachträglich verfolgen lassen. Der Weg wird dokumentiert - deshalb heißt es "Einschreiben". Dies ist zunächst postintern.

Auf der sicheren Seite bist Du mit einem "Einschreiben mit Rückantwort". Dann erhältst Du nach Zustellung eine vorgedruckte Mitteilung mit der Unterschrift des Empfängers. In manchen Fällen ist es sogar sinnvoll, ein solches Einschreiben mit dem Vermerk "zu Händen", und/oder "persönlich" zu versehen. Bei einer Kündigung ist das m. E. nicht nötig.

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Kommentar von Kpnctnha
11.05.2016, 22:10

Also die Rückantwort war mit einbegriffen und wurde heute vom Empfänger unterschrieben. Danke für die Info :-)

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Auf dem Rückschein müßte doch ein Datum stehen wann er abgegeben wurde beim Empfänger.

Was ich nicht verstehe ist warum ihr nicht 4 Wochen vorher die Kündigung absendet.

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Kommentar von Kpnctnha
11.05.2016, 21:40

Ja ist heute erst beim Empfänger angekommen :-) war leider nicht ich, sind der Empfänger. Bekommen nur erst morgen vom Anwalt Bescheid und ich wollte heute aber schon mal ungefähr Bescheid wissen.. Aber hast du vollkommen recht. Verstehe auch nicht warum das so kurzfristig gemacht wurde

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Dann hast du Pech gehabt. Wenn der Brief zu spät ankommt, hast du ihn zu spät abgeschickt.

Wer sagt denn, dass man das auf den "letzten Drücker" machen muss?

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Kommentar von Kpnctnha
13.05.2016, 23:24

Danke der Meinung bin ich auch :-) alles gut, bin in dem Fall der Empfänger :-)

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