Blitzer.de?
Darf ich die Blitzer.de App besitzen ?
5 Antworten
Du darfst sie installiert, aber nicht gestartet haben.
Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).
Als dieser Gesetztestext verfasst wurde, gab es noch keine Smartphones. Daher wurde er am 06.06.2019 ergänzt:
Bei anderen technischen Geräten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen verwendet werden können, dürfen die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden.
Das heißt nicht, dass die App nicht installiert sein darf. Nicht die App ist illegal, sondern deren Nutzung. Du dürftest sie auch nutzen, wenn Du in dem Moment kein Fahrzeug führst. Wenn Du Dir also vor Antritt der Fahrt mit Hilfe der App die Blitzerkarte anschaust, wäre das ok.
Ja, sogar Nutzen (sofern du nicht fährst und auch kein Beifahrer bist). Zumindest schaut es so rechtlich aus.
Dann ist aber nicht von dürfen sondern von machen die rede...
Besitzen ist erlaubt! Die Benutzung ist verboten. Finde den Fehler!
Besitzen erlaubt, benutzen verboten = Rechtsprechung.
glaube nicht aber habe selber eine und es merkt ja niemand
Darf man auch während des fahren nutzen