Bezirkstagsabgeordneter?
Ich habe neulich bei der Wahl jemanden in den Bezirkstag gewählt.
Heute hat er den Austritt aus der Partei bekannt gegeben und er wechselt in eine andere.
Was passiert in so einem Fall? Behält er sein Amt trotzdem?
3 Antworten
Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Ein politisches Mandat ist immer personengebunden. Dafür muss man auch nicht unbedingt ein Direktmandat geholt haben.
Wäre er keiner anderen Partei beigetreten, hätte er sein Mandat als parteiloses Mitglied fortführen können.
Solange er sein politisches Mandat nicht niederlegt, kann er seine Arbeit auch nach einem Parteiwechsel fortführen.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung
Wenn er es nicht zurückgibt, dann ja.
Wenn es ein Direktmandat war, ja!
iQhaenschenkl
29.10.2023, 21:47
@Elementarer
Wer sein Mandat über einen Listenplatz erhalten hat, darf das Mandat behalten?
Das spielt keine Rolle.