Beschlüsse der Grünen rückgängig machen?
Wenn die Grünen nach der Wahl abgewählt und ihre Minister entlassen worden sind, wie schnell kann man die grünen Beschlüsse und ihre Arbeit wieder rückgängig machen?
4 Antworten
Das kann eine Nachfolgeregierung jederzeit. Jede Regierung wird l vereidigt und jeder Kanzler und Minister schwoert einen Amtseid.
Die Eidesformel lautet:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Wenn diese Leute meineidig werden, indem sie diesen Eid brechen und Beschluesse fassen und umsetzen, mit denen sie dem Volk schaden, ist eine neue Regierung nicht verpflichtet, diese zu uebernehmen.
Ganz im Gegenteil, da auch die neue Besetzung auf den Regierungsbaenken den gleichen Eid schwoert, ist es deren erste und vornehmste Aufgabe, wieder Ordnung und Disziplin in das System zu bringen und den Buerger zu entlasten.
Nicht alles ist schlecht von den Grünen.
Wenn du allerdings den Vertrag von Saudis jetzt schon brechen möchtest, kannst du gerne fordern. Aber meckere nicht, dass du dann nach einem Monat dein Auto garnicht mehr leisten kannst, weil die Spritpreise viel zu hoch sind.
Neu formiert wird es dann heissen.
Es kommt darauf an, wie sich dann eine neue Regierung zusammensetzt, denn eine Koalition scheint ja unabdingbar zu sein?
Dann wird sondiert und auseinandergebröselt was zu gebrauchen ist, oder in der Mülltonne landet. Immerhin müssen Gesetze gekippt werden und hinten guckt sich das noch das Gericht in Karlsruhe an. Also mit der heissen Nadel wird das nichts, wobei für grosse Sprünge das Geld fehlen wird, was die Ampel weltweit verteilt hatte.
Das geht ganz schnell. Bürgergeld Ade ! Genderwahn das war einmal. Kühe und Schweine dürfen wieder furzen wie sie wollen. Und die Bundeswehr wird wieder eine Wehr und kein vernachlässigter Schützenverein.