Bei Gericht: Verwandt oder verschwägert?

...komplette Frage anzeigen

9 Antworten

WEnn man mit dem Angeklagten verheiratet ist weiß das das Gericht. Verwandt und Verschwägert sind ihm ( dem Gericht) nicht unbedigt bekannt.

Ich nehme mal an du spielst auf das Zeugnisverweigerungsrecht an. und das gilt natürlich auch bei Ehepaaren.

Wer verheiratet ist ist mit dem Ehepartner weder verwandt noch verschwägert, er ist schlichtweg verheiratet, und das ist ein eigener Status. Zeugnisverweigerungsrecht haben die Ehepartner selbstverständlich untereinander. Verwandte in gerader Linie, also Vorfahren und/oder Nachkommen haben ein Zeugnisverweigerungsrecht, egal wieviel Vorfahren oder Nachkommen es sind, also kinder, enkel , urenkel , ururenkel, umgekehrt nataürlich auch die Eltern, Großeltern, Urgrosseltern usw. In der Seitenlinie verwandt gilt ein Zeugnisverweigierungsrecht nur bis zum 3. Grad der Verwandschaft. Dazu zählen z.B. auch die "blutsverwandten" Onkel und Tanten, nicht aber die angeheirateten Onkel und Tanten. Und ein Cousin auch nicht mehr, das ist Verwandschaft in der Seitenlinie 4. Grades.

Normalerweise weiß der Richter bereits bei Prozessbeginn, ob und mit wem der Angeklagte verheiratet ist. Der Ehepartner wird also wahrscheinlich gar nicht gefragt werden, da diese Tatsache ja bereits bekannt ist. Leugnen wird da nichts nützen. Warum sollte man das auch?

Die von Richtern gefältelte Frage ist leider ungenau.

In § 52 StPO steht für den Strafprozess wer das Zeugnis verweigern kann, kurz

  1. der/die Verlobte oder wer versprochen hat eine Lebenspartnerschaft einzugehen.
  2. der Ehegatte oder Lebenspartner.
  3. wer in gerader Linie verwandt oder verschwägert ist.

Das ist immer wieder mal der Grund, warum Verteidiger dann Eingreifen und eine richtige Belehrung des Zeugen fordern.

In jedem Fall hast du dann ein Zeugnisverweigerungsrecht. Der Richter wird in beiden Fällen vorher darauf hinweisen. Dazu ist er verpflichtet.

cchrisa 02.09.2014, 11:12

Mir geht es nicht ums Zeugnisverweigerungsrecht. Mir geht es darum, ob man die Frage mit nein beantworten darf, um dem Gericht zu verheimlichen, dass man verheiratet ist (vorausgesetzt natürlich, das Gericht weiß noch nichts davon). Oder würde man sich dann strafbar machen bzw. eine Ordnungswidrigkeit begehen?

0
jurafragen 02.09.2014, 11:24
@cchrisa

Man würde sich nicht strafbar machen. Aber eine Revision gegen das Urteil in dem Verfahren in dem du ausgesagt hast, hat große Erfolgsschancen.

1
anders7777 02.09.2014, 11:21

Damit täuscht du vorsätzlich den Richter!

Das ist schoneine "Falschaussage".

0
jurafragen 02.09.2014, 11:25
@anders7777

Das ist weder eine Falschaussage, noch eine vorsätzliche Täuschung. Der Richter hat halt die Frage falsch gestellt.

2
jurafragen 02.09.2014, 20:33
@anders7777

Eher noch lautet die Frage des Richters: Sie sind mit dem Angeklagten verheiratet, sie müssen nichts aussagen,wenn Sie doch aussagen, muss es aber die Wahrheit sein. Wie wollen Sie es halten?

1

Seit ihr verheiratet, kannst du die Aussage verweigern.

Ja, das beinhaltet natürlich das Verschwägertsein und Du hast deshalb Zeugnisverweigerungsrecht

jurafragen 02.09.2014, 11:05

Eindeutig nein. Verschwägert ist man mit den Verwandten des Ehegatten.

0

dann hast du ein zeugnisverweigerungsrecht.

nein. aber das Verwandtsein

DagTec 02.09.2014, 10:59

Verwandt ist man mit den Eltern, den Kindern und den Geschwistern

1
jurafragen 02.09.2014, 11:02

Das ist komplett falsch. Man ist mit seinem Ehegatten nicht verwandt(, es sei denn, man heiratet einen Verwandten).

3

Was möchtest Du wissen?