AfD fliegt aus ID-Fraktion?
Was bedeutet das?
3 Antworten
Das bedeutet, dass die AfD zukünftig keiner Fraktion mehr angehören wird und sich eine neue suchen muss oder eben fraktionslos bleibt.
Die rechtsradikale Fraktion scheint die AfD so extrem zu finden, dass sie nicht mehr mit ihr zusammenarbeiten will. Und das ist echt ein Armutszeugnis für die AfD. Für Rechtsradikale und Rechtsextreme im Parlament ZU rechts zu sein, ist schon fast Realsatire.
Zu Fraktionen: Das sind quasi Zusammenschlüsse der Parteien aus verschiedenen EU-Staaten, die grundsätzlich die gleichen Werte teilen. Es gibt also eine liberale Fraktion, rechte Fraktionen, die Sozialdemokraten, Linksfraktionen usw. Fraktionen haben durch ihre größere Repräsentanz mehr Macht und Mitbestimmungsrechte in den Abstimmungen über Gesetze. Wer fraktionslos im Parlament sitzt, wird quasi kaum berücksichtigt oder integriert. Das bedeutet für die AfD jetzt also einen großen Machtverlust.
Das bedeutet, dass die AfD im Europaparlament isoliert ist und es ab jetzt noch schwerer hat Unterstützung für ihre Anträge zu finden.
Das bedeutet, dass die AfD im Europaparlament jetzt eine fraktionslose Partei ist, was mit finanziellen Einbußen und Personalabbau verbunden ist. Ansonsten ändert sich nichts.
