Ab wann bekommt man als Schulpflichtige Person..
..ein Bußgeldbescheid ? & wie hoch ist das normalerweise beiom ersten Mal ?
Danke =)
4 Antworten
75€ mit bearbeitungsgebühr bei ersten mal wenn du unter 14 bist über 14 klönnen die eltern entsvhidem ob du soziaklstundn machst oder sie es bezahlen
Die Schulpflicht ist in den jeweiligen einschlägigen Schulgesetzen der Bundesländer geregelt.
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Allen diesen Gesetzen gemeinsam ist es, dass die Verletzung der Schulpflicht als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden kann.
Dies betrifft sowohl den Schulpflichtigen als auch diejenigen Personen, die es unterlassen, einen Schulpflichtigen zur Erfüllung seiner Schulpflicht anzuhalten, obwohl sie dazu verflichtet wären.
Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß den Schulgesetzen mit einer Geldbuße geahndet werden. Zur Höhe einer Geldbuße bestimmt das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG):
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§ 17 Höhe der Geldbuße
(1) Die Geldbuße beträgt mindestens fünf Euro und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens eintausend Euro.
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Da zumindest die meisten Schulgesetze (ich habe nicht in alle hineingeschaut) keine Bestimmungen zur Höhe des Bußgeldes enthalten, können also bis zu 1000 Euro festgesetzt werden - und zwar selbstverständlich bereits beim ersten Mal!
(Dass dies in der Praxis in der Regel nicht so gehandhabt wird, steht auf einem anderen Blatt, grundsätzlich ist es aber möglich).
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In Hamburg, Hessen und dem Saarland ist es darüber hinaus sogar möglich, sich wegen Verletzung der Schulpflicht strafbar zu machen, und zwar dann, wenn man einen Schulpflichtigen dauernd oder vorsätzlich wiederholt der Schulpflicht entzieht. Es kann eine Freiheitsstrafe von bis zu 180 Tagen oder eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen verhängt werden.
Als Schulpfichtiger kann man dir noch keine Busse erteilen. Du musst höchtens 100x schreiben "Ich darf nicht lügen." und das von deinen Eltern unterzeichnet.
Also könnte man unter 18 noch garkein bußgeld bekommen ? Immerhin verletzt man ja die Schulpflicht
musst du das unbedingt herausfordern? du weißt schon dass all deine straftaten dokumentiert werden. deine potenziellen arbeitgeber werden sich freuen!
na schön, also bußgeld gibts wenn es eben sehr häufig vorkommt,irgendwann wirds die schule wohl melden,wann genau kann aber keiner sagen. das bußgeld beträgt zunächst bis zu 1000€, das müssen die eltern natürlich zahlen(solange unter 18)
danach, wenn man weiterhin fehlt gibts höhere geldstrafen,begleitservice von der polizei und eventuell haft für die eltern.
ansonsten bei
Man kann wenn man unter 18 ist, das Geld in Sozialstd. abarbeiten
War das meine Frage ? Weißt du, ob es hier um mich geht ?