15ter Banktag Zeitarbeitsfirma?


09.10.2021, 13:44

Hab mein Vertrag nochmal angeschaut. Also da steht. Bis spätestens 15ten Banktag des Folgemonats.

Das Ergebnis basiert auf 3 Abstimmungen

Ja 100%
Nein 0%

3 Antworten

Ja

Die Formulierung mit dem Bankarbeitstag ist mir völlig neu.

Grundsätzlich zahlen Zeitarbeitsfirmen zum 15. des Monats.

Das wären 6 Wochen

Zitat:

" Klausel im Arbeitsvertrag: Lohnzahlung erst zum 20. des Folgemonats?

Arbeitgeber sollten die Gehaltszahlung nicht länger als bis zum 15. des Folgemonats hinauszögern. Denn darüber hinaus ist aus Sicht der Gerichte die Zumutbarkeitsgrenze für Arbeitnehmer erreicht. Das LAG Baden-Württemberg entschied hierzu, dass eine Klausel, nach der das Gehalt eines Arbeitnehmers zum 20. des Folgemonats fällig sein sollte, unwirksam ist (Urteil vom 9.10.2017, Az: 4 Sa 8/17). Zur Begründung führte das Gericht aus: Ein Abweichen von § 614 BGB sei nur dann möglich, wenn es durch schutzwürdige Interessen des Arbeitgebers gerechtfertigt sei. Dies sei der Fall, wenn der Arbeitgeber die Vergütungsbestandteile monatlich neu berechnen muss. Ein Hinausschieben der Fälligkeit des Gehalts sei bis zum 15. des Folgemonats angemessen - zumindest wenn dem Arbeitnehmer zuvor wenigstens ein Abschlag gezahlt wurde. Diese Zumutbarkeitsschwelle habe der Arbeitgeber überschritten. "

https://www.google.com/amp/s/www.haufe.de/amp/personal/arbeitsrecht/bis-wann-muss-das-gehalt-gezahlt-werden_76_429102.html

MiloM675ch 
Fragesteller
 09.10.2021, 13:33

Hab mein Vertrag nochmal angeschaut. Also da steht. Bis spätestens 15ten Banktag des Folgemonats.

0
im Vertrag steht dass der Lohn am 15ten Banktag.

gezahlt / zur Zahlung angewiesen wird? .... oder dem Arbeitnehmer zur Verfügung steht?

Ersteres würde im schlimmsten Fall bedeuten, dass das Gehalt ( hier für den Monat September ) dem AN erst am 25.10. zur Verfügung steht.

Heißt es erst mal ich arbeite fast 2 Monate für mein erster Monatslohn?

"Nööö - sondern, dass Dein Gehalt des ersten Arbeitsmonats erst so spät ausgezahlt wird

Familiengerd  11.10.2021, 17:18
dass Dein Gehalt des ersten Arbeitsmonats erst so spät ausgezahlt wird

Die entsprechende Vereinbarung ist darum aber wegen unangemessener Benachteiligung des Arbeitnehmers unwirksam, wenn nicht besondere Ausnahmeumstände vorliegen.

0

Am 15.Oktober bekommst Du Lohn für den Monat September.

MiloM675ch 
Fragesteller
 09.10.2021, 11:07

Ist der 15te Oktober auch der 15te Banktag?

0
Rolf42  09.10.2021, 11:39
@Antitroll1234

Freitag der 15. ist aber in diesem Monat erst der 11. Bankarbeitstag (Samstage, Sonntage und viele Feiertage zählen nicht als Bankarbeitstage).

0
Antitroll1234  09.10.2021, 13:46
@Rolf42

Über den 15. hinaus ist unüblich, ebenso die Formulierung. Auch von Gerichten schon als unzumutbar für den AN gewertet.

1