6 Antworten

weil es einer der zentralen Punkte ist. Ein Unding, dass sie abgeschafft wurde.

Na ja, das zentrale Problem in Deutschland ist, dass wir einen Jahrzehnte andauernden Investitionsstau von mehreren 100 Mrd. Euro haben. Dieser ist aber nicht darauf zurückzuführen, dass wir auch Jahrzehnte in einer Rezession gesteckt haben; im Gegenteil, ein gewisser Teil der Bevölkerung hat sich in dieser Zeit dumm & dämlich verdient, während ein anderer, stetig gewachsener Teil der Bevölkerung keinen Reallohnanstieg und eine Kürzung der Leistungen in der Sozialversorgung gesehen haben.

D.h. das was dem deutschen Staat im Moment am allermeisten fehlst ist einfach Geld.

Klar kann man immer darüber reden, den Staat effizienter zu machen, sinnlose Ausgaben zu streichen. Aber der Bundeshaushalt beläuft sich ohnehin nur auf circa 450 Mrd Euro im Jahr. Die 200 Mrd., die man m.M.n. für ein umfassendes Investitonsprogramm braucht, die wird man da nicht durch Einsparungen und Effizienzsteigerungen reinholen können.

Also ist die Frage: Woher kommt das Geld? Da sich gerade die Rechten immer gegen neue Schulden sperren, kann man als Linke ja nur noch fordern, dass dann eben das Geld von denen kommt, bei denen es sich bis unter die Decke stapelt.

Ist halt eines der Themen mit denen sie sich als Volksnah zeigen können.
'Wir müssen die da oben nur besser besteuern, dann reicht das Geld.'

Ebenso wie Bürgerversicherung oder Kopfpauschale in der Krankenversicherung.

Solange genug dran glauben, machen sie damit auch weiter.

Irgendwo muss das Geld ja herkommen. Wenn man die Vermögenssteuer abschafft, die Erbschaftssteuer nicht reformiert, die Spitzensteuersätze senkt, Steuerschlupflöcher nicht schließt und auf gestohlenes Geld verzichtet (Cum ex), dann darf man sich nicht wundern, dass Geld für Investitionen fehlt.

Weil keine Vermögensteuer erhoben wird und sie aber der Ansicht ist, dass eine Wiedereinführung eine Verbesserung wäre z. B. weil sozial gerechter sei.

Diese Ansicht hat sich nicht geändert. Also warum sollte man also die Forderung nicht weiter erheben? Anderst du etwa deine Meinung zu etwas, nur weil jahrelang die gleiche hast? Wohl kaum.

Und sicherlich versteht die SPD das auch nicht alls Allheilmittel für alle Probleme. Sondern als einen von vielen Punkten in ihrer Politik.

Mal ganz davon abgesehen ob ich die SPD gut oder schlecht finde. Eine Wiedereinführung hätte schon was. Neben zusätzlichen Geldern für die Staatskasse von Leuten, die sich es sicherliche leisten könnten ein bischen weniger zu haben, würde sie manch ein Vermögender bestimmt motiviert, statt auf seinem Geld zu sitzen es auszugeben. Das stützt die Wirtschaft (gerade in der aktuellen Lage) und kann auch Innovation fördern. Sicherlich gibt es aber auch negative Aspekte.


ZehlendorfMitte 
Beitragsersteller
 11.10.2024, 13:09

Man kann nicht gleichzeitig Hochsteuerland bei der Besteuerung des Zuwachses (Gewinne, Einkommen) sein und zusätzlich noch die Substanz (Vermögen) besteuern.

Callidus89  11.10.2024, 13:12
@ZehlendorfMitte

Nicht? Ich denke das geht. Ob es auch sinnvoll ist, das vermag ich nicht zu beurteilen.

Aber deine Frage war ja auchnicht, ob das sinnvoll ist oder nicht, sondern warum die SPD das Thema nicht von ihrer Liste nimmt.