Sitze im Parlament reduzieren richtig?
Deutschland hat im Vergleich zu seiner Einwohnerzahl das größte , zahlenmässige Parlament aller Staaten auf der Welt. Durch unser Wahlsystem wurde dieser Wasserkopf immer weiter aufgebläht, sodass inzwischen 740 Abgeordnete im Parlament Platz nehmen. Das verursacht immense Kosten für den Steuerzahler..
Jetzt hat endlich ein Gericht entschieden, dass das Parlament in Zukunft maximal mit 630 Abgeordneten besetzt ist. D. h. 100 Abgeordnete müssen sich aus dem Parlament verabschieden.
Ursprünglich sollten 598 Abgeordnete im Parlament sitzen Warum wurde so entschieden, dass es 630 jetzt sein sollen ? also 32 mehr.
Ein Abgeordneter bekommt ab 1. Juli 2024 monatlich 12 250 Euro, ohne Berücksichtigung von Zulagen und weiteren Zuschüssen.D. h. 1 Abgeordnete kostet uns Steuerzahler im Jahr 150 000 Euro, ohne Zulagen.
Bei 100 Abgeordneten spart der Steuerzahler jährlich 15 Millionen Euro nur an Diäten. Die Kosten für die Zulagen dürften sich auch im Bereich von einigen Millionen bewegen.
Findet ihr die Reduzierung der Abgeordnetenanzahl im Parlament für richtig ?
11 Antworten
Da Parlament reduzieren ist richtig. Der Ansatz des aktuellen Entwurfs war aber falsch. Das habe ich vorhergesehen.
Wenn jemand den Wahkreis gewinnt, dann muss er einen sichern Platz im Bundestag haben. Warum brauchen wir sonst Wahlkreise. Dann könnte man gleich die Erststimme abschaffen und ein reines Verhältniswahlrecht einführen.
Es gäbe eine ganz einfache Lösung: die Zahl der Wahlkreise reduzieren ! Aber da hängen wohl zu viele Posten dran, da will keiner so richtig ran.
Die Reduzierung war längst überfällig. Es ist ja auch in Irrtum, dass man Klasse durch Masse ersetzen könnte. Die Zersplitterung der Parteienlandschaft führt mit dem alten System dazu, dass das Parlament immer weiter aufgebläht wird. Deshalb ist die Reduzierung richtig und auch eine gute Nachricht für den Steuerzahler, wenngleich auch nur ein kleiner Tropfen.
Es hat nicht das Gericht entschieden, sondern die Ampel hatte ein neues Wahlgesetz verabschiedet, gegen das die Linke und die Union geklagt haben.
Ja, es sollten eigentlich 598 Abgeordnete sein, aber aufgrund des komplizierten Systems von Überhang- und Ausgleichsmandaten wurde der Bundestag übermäßig aufgebläht. Das lag insbesondere daran, dass die Union und SPD insgesamt zusammen nur ca. 50% der Stimmen bekamen, jedoch fast 90% der Wahlkreise gewannen. Dies führt dann in einzelnen Bundesländern zu Überhangmandaten. Damit dadurch die Kräfteverhältnisse zum Nachteil der kleineren Parteien nicht verzerrt werden, bekommen alle anderen Parteien dafür Ausgleichsmandate.
Das neue Wahlrecht hat nun insgesamt die "Macht" der Wahlkreise beschnitten. Die Sitzverteilung erfolgt ausschließlich aufgrund der Zweitstimmen, also der genauen Verhältnisse. Warum 630? Das frage ich mich auch, ich tippe drauf, man wollte den Einschnitt zu jetzt nicht zu krass machen.
Ja war schon lange überfällig
Ich finde die Diskussion müßig. Mir sind sowohl Abgeordnetendiäten total schnuppe,.worüber sich der gemeine Bild-Leser so gerne aufregt, wie auch die Tatsache dass Deutschland nach China das größte Parlament hat und es immer weiter wächst. Wenn der Plenarsaal nicht mehr groß genug ist muss er eben umgebaut werden oder die Abgeordneten rücken etwas näher zusammen. Im britischen Unterhaus sitzen sie auch auf ihren grünen Bänken wie die Hühner auf der Stange.
Insofern begrüße ich das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.
Viel zu viel zum Thema, du musst noch die Ausländers erwähnen. 🙄