Migrationspolitik (Diskussion)
Hallo Zusammen,
ich probiere hier mal so neutral wie möglich zu kommunizieren.
Das Thema Migration wurde ja in den letzten Wochen/Monaten schon unzählige Male behandelt, ist in meinen Augen eigentlich auch sehr wichtig.
Daher die folgende These mit Einleitung:
So wie ich das verstanden habe, möchte eine rechte Politik das Thema Migration restriktiv behandeln. Eine linke Politik das Gegenteil, offener.
Beide Seiten haben laut vergangener und aktueller Ereignisse ihre Vor- und Nachteile.
Jetzt stellt sich mir die Frage, ob ein europäischer Ansatz da mehr Sinn machen könnte, sofern es entsprechend umgesetzt ist.
Mal etwas rumgesponnen:
Man erweitert Europol und den europäischen Gerichtshof um Befugnisse. Dann könnte es ja im Idealfall folgendermaßen aussehen (auch hier hoffe ich neutral zu bleiben):
Wenn nicht-deutsche zu uns kommen möchten und hier arbeiten, gibt es grundsätzlich nichts gegen einzuwenden, vor allem wenn es sich um kurzfristig benötigte Fachkräfte handelt. Natürlich sollte die Politik versuchen, auch entsprechende Fachkräfte innerhalb des Landes zu organisieren.
Genauso auch mit Flüchtlingen, sollten wir grundsätzlich ebenfalls Soforthilfe leisten. Das ist meiner Ansicht nach die menschliche Natur.
Jetzt natürlich das große Aber: wenn dann etwas passiert, ich sag plump, etwas kriminelles, muss ebenfalls schnell gehandelt werden.
Kommen wir zum eigentlichen Punkt, zu diesem handeln:
Entweder man lässt von vornherein nicht soviel nach Deutschland, dann suchen sich die "Kriminellen" halt ein anderes Land - auch nicht soooo prickelnd. (rechte Politik)
Oder man schiebt (irgendwann?) die Kriminellen wieder ab, so dass diese in einem anderen Land Chaos machen. Vielleicht werden die auch vorher bei uns eingesperrt und "betudelt". (linke Politik)
Wie seht ihr das mit einem europäischen Ansatz, dass es ggf. Eine Art europäisches Gefängnis gibt, sozusagen mit "Zweigstellen" in den Ländern? Natürlich geht das nur wenn Europol und der Gerichtshof erweitert werden.
Wie gesagt, ich habe versucht neutral, sachlich und informell korrekt zu bleiben, hoffe es ist mir gelungen. Mit kriminell meine ich insbesondere, wenn Menschenleben in Gefahr sind. Ich weiß, klingt alles sehr idealistisch, aber die Richtung sollte man doch gehen, in Betracht der letzten Ereignisse?!
4 Antworten
Oder man schiebt (irgendwann?) die Kriminellen wieder ab, so dass diese in einem anderen Land Chaos machen. Vielleicht werden die auch vorher bei uns eingesperrt und "betudelt". (linke Politik)
In Deutschland leben schätzungsweise zwischen 300.000 und 1 Million Menschen, die eigentlich ausreisepflichtig wären, aber aus verschiedenen Gründen nicht abgeschoben werden. Die genaue Zahl kennt vermutlich niemand mehr. Ein nicht unerheblicher Teil dieser Personen ist entweder unbekannter Herkunft oder es bestehen berechtigte Zweifel an der Richtigkeit ihrer Angaben. Eine der Hauptursachen dafür ist die unkontrollierte und unkoordinierte Masseneinwanderung. - Wenn letztlich nicht weist wer es ist kannst auch nicht abschieben.
Vielleicht werden die auch vorher bei uns eingesperrt und "betudelt". (linke Politik)
Dann aber das "uns" im Bezug auf Deutschland denn die übrigen Europäer mehrheitlich kein bock mehr auf das deutsche Theater.
Die Anzahl der nach Deutschland kommenden muss reduziert werden das hat wenig mir Rechts oder Links zutun sondern letztlich mit Vernunft.
Abgesehen davon dass europäische Lösungen ohnehin daran scheitern, weil das zu Recht als deutsches Problem gesehen wird, weil Deutschland diese Leute anlockt und darüber hinaus die EU-Mitgliedstaaten nicht bereit sind, der ohnehin schon kompetenzanmaßenden EU noch weitere Kompetenzen zu übertragen: Es geht nicht darum, wo die im Gefängnis sitzen, sondern was danach mit ihnen passiert bzw. auch davor. Und da können Straftäter natürlich nicht in Europa bleiben, sondern müssen in ihr Herkunftsland zurück. Asylanspruch besteht nur im ersten sicheren Staat, den man erreicht und ohne Pass darf man nirgendwo einreisen.
Ich finde es sehr befremdlich, dass in einem Land jeder herumkrebsen kann wie er will - vielleicht bin ich aber einfach zu alt für diese neue Sichtweise.
Immerhin nennt sich das Ganze noch immer "Land", und zwar "Deutschland" und nicht "herrenlose Hundewiese", wo jeder hinkoten kann.
Wenn wir schon nicht wissen, wer aktuell auf unserem Stück Land anwesend ist, dann sollte man den Nichtangemeldeten wenigsten den Hahn zudrehen, so dass sie aus Überlebensmotiven einen Grund haben, sich registrieren zu lassen.
Natürlich fördert es die Kriminalität, wenn jemand in einem Land keine Einkommensquelle hat, überall aber schöne Dinge sieht, die man sich schnappen und damit entkommen kann. - Dem muss man einen Riegel vorschieben, aus reinem Selbsterhaltungstrieb. Wer das anders sieht, kann spenden.
Das andere Problem ist der Anteil von Nichtdeutschen, der offiziell vorhanden ist, nicht kriminell ist und Geld kostet. Hier würde ich mal schauen, was andere Länder so getan haben und da finden sich interessante, unkomplizierte Wege, die vermutlich mit der deutschen Bürokratie nicht umsetzbar sind. - In Guyana z. B. hat man der Unmenge von laotischen Flüchtlingen zu Zeiten des Vietnamkrieges einfach die Möglichkeit gegeben, sich eigenständig neue Siedlungen im Urwald zu errichten oder wahlweise verfallene Städte zu übernehmen und instandzusetzen. Man hat sie nicht aus dem Land geworfen, man hat ihnen eine Chance gegeben, aber es hat nicht viel gekostet und die vergammelten Siedlungen erblühten wieder. Problem: Mangelnde Integration. Irgendwas ist ja immer. Aber das verschleift sich mit den Folgegenerationen.
noch mehr Dampfplauderer in Brüssel, noch mehr Geld hierfür und wieder wird nichts passieren - diese Herrschaften würden sich nett einrichten in ihren neuen Jobs und im übrigen den lieben Gott einen guten Mann sein lassen
ich halte nichts von solchen Plänen - die EU nimmt jetzt schon zu sehr Einfluss auf die Politik der einzelnen Mitgliedstaaten - es reicht mir, ständig zu hören (Grüne, SPD), dass man nicht abschieben kann wegen EU-Vorschriften, dass man die Straftäter nicht in Abschiebehaft nehmen kann wegen EU-Vorschriften, dass man an den Grenzen nicht kontrollieren kann wegen EU-Vorschriften und dass wir Unsummen in die Versorgung der Flüchtlinge stecken müssen - genau: wegen der EU-Vorschriften - und wenn hierfür jede Menge Geld ausgegeben wurde, dann sollen wir noch unsere Häuser und Heizungen renovieren/erneuern - genau: wegen der EU-Vorschriften
ich schraube gerade an meiner Mineralwasserflasche herum: Deckel, den man nicht abnehmen kann - wie ungeschickt und unpraktisch - warum? wegen der EU-Vorschriften