Führerschein wieder zurück durch Antrag Wiedererteilung Cannabis?
Guten Abend zusammen,
wie oben der Titel schon sagt geht es um die große Frage durch die Teillegalisierung wie es sich verhält, nun einen Antrag zu stellen für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis? Durch Cannabis Konsum im Straßenverkehr.
Besteht die Möglichkeit mit 11.1 ng aktiver Wert ? Führerschein Entzug 2019 gewesen.
Bin mitten in der MPU, jedoch hört man immer mehr dass es nun auch möglich ist den Antrag zu stellen ohne eine MPU zu machen? Und der Führerschein wieder ausgehändigt wird.
Vielleicht hat jemand in der Zwischenzeit schon die Erfahrung gemacht und kann davon berichten oder hat eine Ahnung wie man dass am besten anstellt. Ist es ratsam erstmal mit der Führerscheinstelle zu reden bevor man den Antrag stellt ?
Ich hoffe ja so dass es jemanden gibt der schon jetzt Erfahrung damit hat :)
Hier ist der Auszug es geht um den Punkt B
Cannabisgesetz CanG und der neue §13a Fahrerlaubnisverordnung (FEV)
MPU Anordnung und THC Missbrauch unklar
MPU erst bei wiederholter "Auffälligkeit" sinnvoll unterhalb "Wirkgrenze"
Mit dem neu eingeführten §13a FEV extra für THC Fahrten hat der Gesetzgeber beabsichtigt, mehr Gleichbehandlung von Alkohol und THC Delikten bzgl. der MPU Anordnung herzustellen. Offen bleibt nach welchen Kriterien und Indikatoren Führerscheinstellen Hinweise auf THC-Missbrauch herleiten. Wegen des beabsichtigten Ziels der Angleichung von Alkohol und THC- Delikten wird dies wohl kaum weiterhin ab 1,0 ng/ml THC sein, weshalb derzeit für ** erstmals THC Auffällige ** aufgrund dieser Definitionslücke gute Chancen bestehen dürften, auf den Unterpunkt b) "wiederholte Auffälligigkeit" abzustellen, um vielleicht doch noch um die ungeliebte medizinisch-psychologische-Untersuchung (MPU) herumzukommen.
Die Ausgänge solcher Verfahren dürften einige Zeit, Unsicherheit und einige Finanzmittel in Anspruch nehmen. Wer jetzt schon gut auf die.MPU vorbereitet ist, sollte durchziehen und die MPU machen. Wer gerade erst seine MPU-Anordnung bekommen hat und unter 3ng/ml Wirkstoffkonzentration im Blut hat, sollte durchaus auch über anwaltliche Hilfe nachdenken, solange die Rechtsanwendung weiterhin unklar ist. Derzeit gibt es einige wenige Entscheidungen zugunsten der Betroffenen (keine MPU) aber auch ebensoviel gescheiterte Verfahren.
6 Antworten
sind ja sehr lustige Antworten hier mit wenig wissen.
Also für dich- die Teillegalisierung hat keinen einfluss darauf ob du deinen Führerschein wieder bekommst. Weil der wurde Entzogen aufgrund der strassenverkehrgesetz STVG §24a
da muss man auf die wortwahl achten- wer Mittel( ich fasse jetzt mal nicht alle zusammen) Missbrauch/Abhängigkeit oder Regelmäßig nimmt- verliert den führerschein und bekommt diesen erst wieder durch eine Medizinische begutachtung und Eignungsprüfung wieder.
Dieser Gesetzestext muss erst noch geändert werden ( deine angabe= es haben aber schon welche ihren Führerschein wieder bekommen- trifft also nicht zu in dem Zusammenhang was dich betrifft oder wegen Cannabis) .
Die Expertengruppe vom Verkehrsministerium hat erst vor 3 Wochen einen Vorschlag zur Enderung dieses Gesetzestextes vorgestellt. dieser muss erst vom Bundeskabinett noch beschlossen werden.
( malk eine Kurzfassung)- diese änderung betrifft den abschnitt Missbrauch/abhängigkeit und Regelmäßig ;
das Wort "Regelmäßig" soll raus genommen werden- zur Zeit musste man immer 1 Jahr abstinenz nachweisen mit den Abbauprodukten vom THC. Es gab auch nie einen GRenzwert von 1 ng/ml blut
der GRenzwert soll auf 3,5 aktives THC begrenzst werden. mit deinen 11,5 bist du sehr weit drüber und du würdest dann sowieso wieder in den bereich- Abhängigkeit/Missbrauch fallen.
Diese Gesetzesänderung muss erst vom Bundeskabinett noch beschlossen werden.
Also so Fake kann das nicht sein da in tikttok es live zu sehen gewesen ist , und auch schreiben der einzelnen Führscheinstellen zu sehen gewesen sind sowie das live von einer seriösen Stelle durchgeführt würde. Deshalb Frage ich das auch nach ich bin auch von einem Fake ganze Zeit ausgegangen 🤔
Mir ist schleihaft, wie man auf die Idee kommen kann, dass sich bei einem Vergehen im Straßenverkehr durch die Legalisierung des Besitzes die Rechtslage ändert. Man benötigt nichtmal Rechtswissen, um zu verstehen, dass das Vollkasko mmen unlogisch ist.
Nur wenn die Tat der Besitz bzw. Konsum selbst ist, hat man eine Chance, dass ein - wie auch immer gearteter - Widerspruch etwas bringt. Bei dem Entzug der Fahrerlaubnis dürften da die Fälle in Betracht kommen, bei denen man z. B. bekifft auf dem Fahrrad erwischt wurde und dann die Schlussfolgerung gezogen wurde, dass ein hohes Risiko besteht, dass er auch in dem Zustand Auto fährt.
Nein. Dafür gibt es bislang gar keine Rechtsgrundlage. Fahren unter Cannabis-Einfluss ist nach wie vor verboten. Neue Grenzwerte sind in der Diskussion, aber a) noch lange nicht beschlossen und b) werden diese weit unter deinen 11,1 ng liegen. Fahren unter Cannabiseinfluss wird auch weiterhin verboten bleiben. Nur die Definition von "Fahren unter Cannabiseinfluss" wird ggf. angepasst-
Nein
Da zum damaligen Zeitpunkt es illegal war
Das wusstest du.
Und die Werte sind bis heute nicht höher.
Vielleicht in 10 Jahren darfst den ohne MPU machen.
Da ich in der gleichen Situation bin, hab ich ne klare Ansage an dich: hoffentlich nicht
Also es wurde der Paragraph 13 fev angepasst soviel wie ich mitbekommen habe und da steht man könne dadurch einen Widerspruch einlegen, es sind einige die davor den Führerschein entzogen bekommen haben.
Und genau deswegen hoffe ich, dass du nie wieder n Führerschein machen darfst.
Du warst fahruntüchtig
Hast Leben gefährdet.
Einsicht ist nicht erkennbar
Kommt darauf an wie die Situation gewesen ist wie man angehalten wurde, es geht um die Wiedererteilung ich bin seit fast einem Jahr Abstinent und, wenn es nun durch diesen Weg möglich ist den Führerschein zu erhalten warum nicht. Heißt nicht dass ich wieder konsumiere!?!
Wenn du abstinent bist, kannst ja MPU machen.
Kapiert hast trotzdem nix.
Dir fehlt definitiv die charakterliche Eignung
Steht doch oben ich bin mitten drin, und trotzdem, wenn die Möglichkeit besteht den Antrag zu stellen warum nicht wäre für alle einfacher 👌
Mir wurde vor 25 Jahren der Führerschein abgenommen, wegen Drogen.
Hab brav 10 Jahre gewartet.
Da ich vor 10 Jahren Mal Drogenkontakt hatte (nicht in Bezug Verkehr)
Würde mir die Neuauflage ohne MPU verweigert.
Find ich zwar auch scheisse, aber bei mir ist es angekommen.
Bei dir nicht.
Du hast die charakterliche Eignung nicht, eine 2tonnen Waffe zu führen
Gut dann ist eben nicht bei mir angekommen, und eine Waffe will ich so oder so nicht führen 👌
Ein 2 Tonnen gefährt ist ne waffe.und wenn man so wie du nicht damit umzugehen weiss...
Nein, selbst wenn die Grenzen gelockert worden "wären", war das Urteil vor der neuen Rechtssprechung.
Beste Grüße
Okay versteh :) aber es gibt tatsächlich Führerschein Stellen bei den auch Werte über 3,5 ng der Führerschein wieder ausgehändigt wurde und Personen Post bekommen haben dass der Führerschein wieder ausgehändigt wird. Endlich eine vernünftige Rückantwort Danke 🙌