Wenn Merz als Kanzler scheitert , haltet ihr für möglich das das ohne Koalition von 2 Parteien eine Bundesregierung gestellt werden kann?
17 Stimmen
5 Antworten
Nein!
Die aktuellen Daten der Parteien im Deutschen Bundestag zeigen, dass die
Mehrheitsverhältnisse dies nicht zulassen!
Eine gute Zeit!
Regilindis
Ohne Koalition geht es nicht, und wenn ein Kanzler scheitert, dann wird entweder eine andere Koalition geschmiedet oder es kommt zu Neuwahlen.
LG aus Tel Aviv
Das eine Partei regiert gabs schon seit den 50ern nicht mehr.
Aktuell haben wir ein 3er Bündniss, (CDU/CSU/SPD) weniger wirds eher nicht.
Ich verstehe manchmal die deutschen Sitten und Gepflogenheiten nicht. In anderen respektablen Demokratien, etwa in den skandinavischen Ländern, sind Minderheitsregierungen mit wechselnden Mehrheiten absolut üblich.
Stellen wir uns mal eine Minderheitsregierung Merz vor und Herr Merz bringt (ohne die Steuererhöhungspartei SPD) ein Gesetz ein, das drastische Steuererleichterungen für mittlere Einkommen im Bereich 50 k€ bis 200 k€ vorsieht und er bringt es mit den Stimmen der AfD durch.
Wöre das ein Tabubruch? Meiner Meinung nach nicht! Wenn ich mehr Netto vom Brutto habe, dann ist es mir egal, ob die himmlischen Heerscharen oder des Teufels Großmutter dafür gestimmt haben.
Technisch gesehen ja, denn:
Die einzige Möglichkeit außer eine Koalition mit zwei Parteien wäre eine Koalition mit drei Parteien.