Wärt ihr dafür, die Demokratie vorübergehend abzuschaffen, bis die AfD wieder an Einfluss verliert?
18 Stimmen
4 Antworten
Die AfD erfüllt eines von drei Kriterien um ein Verbotsverfahren (sinnvoll) eröffnen zu können/ dürfen. Eines von dreien reicht dafür aus. Ach stimmt ja… sie erfüllt sogar alle drei.
Die AfD ist erwiesenermaßen eine Demokratie/ Verfassungs/ Gesellschafts gefährdende Partei und muss endlich verboten werden. Und das geht in einer, in unserer Demokratie auch ganz legal, geordnet, ohne Widerspruch gegen Demokratie und alle Rechte und Gesetze achtend und befolgend.
Mir ist natürlich bewusst, dass AfD Freunde alles ignorieren, leugnen, klein reden und verharmlosen und so gut wie keinen einzigen Beweis akzeptieren, sondern alles mit Ausweichen, Ablenkungen und anderen rhetorischen Scheinargumenten ablehnen. Daher macht es auch keinen Sinn, falls jene jetzt Beweise oder Quellen fordern, aus eben oben genannten Gründen. Alle diversen offiziellen Stellen und fundamentalen Bestandteile unserer Demokratie und Rechtsprechung werden abgelehnt und Lügen und co vorgeworfen. Ein weiterer Beweis dafür, dass die AfD und ihre Wähler, ALLE die so denken, eben NICHT auf die Fundamente der Demokratie bauen.
Und zur evtl kommenden Nachfrage hierzu…
“Warum wurde dann noch kein Verfahren eröffnet?“
Weil allen voraus die Union als stärkste Kraft 1. Schiss haben und opportunistische Schlipsträger ohne Rückgrat sind.
2. Vor allem durch (mal nur die 4 relevantesten für den Punkt) Merz, Span, Söder und Dobrindt eine sehr rechte Union entstanden ist, (wer es immer noch nicht glaubt oder wahrhaben will) denn sie haben mittlerweile viele Positionen der rechtsextremen AfD übernommen und reden, stimmen ab und handeln ja schon seit einiger Zeit auch entsprechend. Auch gegen geltende Gesetze.
Und 3. Eine rechte Partei profitiert selbstverständlich davon, wenn eine rechtsextreme Partei dabei bleibt. Ähnliche Anliegen, da ist die Chance auf Stimmen hoch.
Das wird die AfD früh genug machen falls sie jemals regieren sollte.
Das wäre ja genau das, was die AfD will. Wieso sollte sie ohne Demokratie an Einfluss verlieren? Und wer sollte so lange den Diktator geben? - Merz - der wird doch nie wieder abtreten!
Das bisschen Demokratie, das nach den letzten ~15 Jahren noch übrig ist, darf ruhig dabei helfen, die Positionen der AfD zu stärken.