Sollte die AFD "abgeschafft" werden?
Warum (nicht)?
37 Stimmen
3 Antworten
Was für eine Idee, eine Partei zu verbieten, wenn man sich "Demokrat" nennt.
Wir sollten aus der Geschichte genügend gelernt haben, um zu erkennen, daß hier eine "neuartige" sozialistische Einheitsfront gebildet werden soll.
Interessanter Unfug. Aus der Geschichte haben wir ja gerade gelernt, weshalb das Verbot installiert und auch bisher w mal angewendet wurde. Eigentlich war, mit der NPD, heute "Neze Heimat", mit der Höcke, aka landolf Ladig, besrens vernetzt ist, das 3.te Verfahren überfällig. Geplatzt, weil zu klein mittlerweile, aber das Argument greift bei der Alternative für Demokratie ja glückerlicherweise nicht.
Sie symobilsiert den legitimen Protest gegen die kopflose (und seit über 10 Jahren anhaltende) Asyl-/Migrationspolitik. Die Probleme verschwinden nicht einfach, wenn man jenen einen Maulkorb verpasst, die diese ansprechen.
Die AfD sollte als das verstanden werden was sie m.E. de facto ist, eine Protestpartei. Wenn man unbedingt möchte das diese empfindlich geschwächt werden, sollte man endlich damit anfangen die Themen aufzugreifen, weshalb sie solchen Zulauf erhielt.
ARD-"Deutschlandtrend": Große Mehrheit befürwortet grundsätzlich andere Asylpolitik
Drei von vier Deutschen wollen laut einer Umfrage eine andere Asylpolitik.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/ard-deutschlandtrend-asyl-gefluechtete-politik
Selbst jeder 2. Grünen-Wähler ist dieser Ansicht:
Bei den Grünen stimmten 48 Prozent zu, 46 Prozent nicht.
Das Handeln der politisch Verantwortlichen kann ich nicht verstehen. Wenn das so weiter geht, wird die AfD bei der nächsten Wahl über eine Sperrminorität verfügen, da sie in großen Schritten Richtung 25%-Hürde geht.
Deutschland sollte sich ein Beispiel an Dänemark nehmen. Wir sind schon seit langem Geisterfahrer, da selbst Länder wie Frankreich eine Kurskorrektur vorgenommen haben.
Vergleicht man Deutschlands Asylleistungen mit Polen, Dänemark und Frankreich, ergibt sich ein differenziertes Bild
Die Versorgung abgelehnter Asylbewerber ist in Deutschland am besten. Ende 2024 lebten in Deutschland insgesamt rund 221.000 ausreisepflichtige Ausländer, davon 179.000 Geduldete. Deutschland gewährt abgelehnten Asylbewerbern mit Duldung nach 36 Monaten Analogleistungen wie deutschen Sozialhilfeempfängern: Bürgergeld, Wohn- und Heizkosten sowie gesetzliche Krankenversicherung.
Frankreich streicht Leistungen für abgelehnte Asylbewerber hingegen komplett, dort gibt es den Status der Duldung nicht. Anders als in Deutschland werden hier für abgelehnte Asylbewerber alle Leistungen heruntergefahren.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/asylbewerber-vergleich-leistungen-europa-100.html
Wir können auch weitere 10 Jahre im Trommelkreis sitzen und Kumbaya singen. Doch damit löst man die Problematiken nicht, sondern verschleppt sie (wie die Groko und Ampel) fröhlich weiter.
JA auf jeden Fall