7 Antworten
Sie hat sich wieder zurück in Richtung Marxismus entwickelt. Nicht, dass sie jetzt überwiegend marxistisch wäre. Sie hat aber wieder einen ziemlichen Linksruck gemacht.
Sie entwickelt sich aus meiner Sicht genau genommen immer mehr in Richtung Kulturmarxismus.
Ja, und zwar eindeutig. Richtig gut war sie zu Helmut Schmidt Zeiten, aber danach wurde sie immer schlechter und immer mehr zur Lobbypartei, die uns mittlerweile hauptsächlich Steuererhöhungen und Erhöhungen der Sozialabgaben bringt und im Übrigen hauptsächlich Politik für Zuwanderer, Gender usw., aber nicht gerade für die arbeitende Bevölkerung macht.
Gruß NicoFFFan
Man sollte nicht den Kontext übersehen! Gerade wenn die Partei in Regierungsverantwortung ist, muss man immer die Abhängigkeiten von den Koaliationspartnern und den Alternativen dazu betrachten.
Bei den "Richtungsschwankungen" geht es IMHO weniger darum, dass die Partei schwankt, sondern dass die gerade gegebene Machbarkeit unterschiedlich ist.
Die SPD hat sich über Jahre hinweg Stück für Stück von ihren Wurzeln entfernt. Sie nennt sich noch sozialdemokratisch, aber in der Realität ist davon oft kaum noch etwas zu spüren. Die Agenda 2010 war ein Schlag ins Gesicht für Millionen Menschen mit niedrigem Einkommen, und bis heute hat sich die Partei nie glaubwürdig davon distanziert. Statt sich auf der Seite der arbeitenden Menschen, der Alleinerziehenden, der Alten mit Mini-Rente oder der Azubis mit Mindestvergütung zu positionieren, laviert sie irgendwo zwischen neoliberalen Kompromissen und inhaltsleerer Symbolpolitik.
Auch in der jetzigen Regierung liefert sie kein wirklich anderes Bild ab. Anstatt in Zeiten von Rekordinflation und wachsender Ungleichheit mutige Vorschläge zu machen, duckt sie sich weg oder verkauft kleinste Verbesserungen als große Durchbrüche. Sie lässt zu, dass der Finanzminister auf die Schuldenbremse pocht, als ginge es um ein Naturgesetz, während Schulen verfallen, Krankenhäuser schließen und Pflegekräfte auf dem Zahnfleisch gehen.
Und dann der aktuelle Koalitionsvertrag: Statt Klartext bei der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen zu reden, werden vage Formulierungen präsentiert, und wie Merz kürzlich deutlich gemacht hat, ist nichts davon fix. Die SPD hat zugelassen, dass eine zentrale soziale Maßnahme wieder zur Verhandlungsmasse gemacht wurde. Wer dabei noch von sozialer Politik spricht, macht sich selbst und den Wählerinnen und Wählern etwas vor.
Ich bin überzeugt, dass sie ihre Idealen und ihre Sitten verrieten! Sie sind mit Abstand die älteste Partei Deutschlands! Sie sind die Partei Helmut Schmidts und Willy Brandts! Augenblicklich, ist es freilich so, dass sie immer weniger sozialistisch-demokratisch und immer mehr Lobbyismus geneigt werden!
Bitte nicht "sozial und sozialdemokratisch" mit "sozialistisch" verwechseln! Dazwischen liegen Welten.