Glaubt Ihr, es kommt zu einem AfD-Verbot?
26 Stimmen
5 Antworten
Das glaube ich nicht. Es würde das Problem auch nicht aus der Welt schaffen.
Nein, gibt ja auch Menschen in Deutschland die gewisse Meinungen der AFD auch vertreten...😌🐥
Die Bildung und der Fortbestand von Parteien sind in Deutschland durch endlose juristische Prozesse geschützt. Der nötige Aufwand, um eine Partei, noch dazu eine, die so viel Zuspruch erhält, wie die AfD, zu verbieten ist enorm.
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/parteienrecht/parteiverbot/parteiverbot-node.html
Tatsächlich wurden in der jüngeren deutschen Geschichte erst zwei Parteien verboten. Die SRP und die KPD und im Vergleich mit diesen, als auch im Allgemeinen, sehe ich die Voraussetzungen nicht gegeben, um die AfD zu verbieten.
Nur wenn die Partei noch einen eklatanten Vestoß macht der das überhaupt rechtfertigen würde. Im Moment geht es nicht.
Und selbst wenn, gibts am Ende nur ne neue Partei mit dem selben Wählerpool. Bringen tut das also auch nichts, da es die Probleme nicht abschaffen würde sondern nur verlagern.
Dazu bräuchte es ja erstmal ein Verbotsverfahren, für dessen Einleitung es ganz offensichtlich keine politische Mehrheit in Deutschland gibt. Sonst hätte man es ja schon längst eingeleitet.