Bitcoin hat kein Skalierungsproblem?

Hallo,

ich habe eine ähnliche Frage bereits vor ein paar Monaten gestellt, möchte sie aber nun etwas durchdachter stellen, weil es ein sehr wichtiges Thema für mich ist, und ich jetzt etwas länger darüber nachgedacht habe.

Der technische Fortschritt im Bereich Datenspeicher, Hardware und auch beim Internet, ist enorm. Wenn man sich die Vergangenheit ansieht, erkennt man, dass man für die selbe Kaufkraft über Jahrzehnte hinweg nahezu exponentiell mehr Speicherplatz bekommt.

Annahme: In 50 Jahren könnte man wahrscheinlich 100.000 Terrabyte für die selbe Kaufkraft bekommen, wie heute! Auch das Internet (Geschwindigkeit und Bandbreite etc) entwickelt sich ähnlich schnell.

Wenn man diese Annahme weiterdenkt, könnte bitcoin in 50 Jahren die Blockgröße von 4 MB auf z.B 4 GB vergrößern, OHNE auch nur einen Hauch an Dezentralität oder Sicherheit herzugeben. Nodes sind in 50 Jahren so extrem leistungsfähig, dass sie die 1000fache Blockgröße genauso gut speichern können für das selbe Geld, wie eben heute noch.

Wieso empfinde ich das als so wichtig?
Nun: Hartes Geld, bitcoin, soll irgendwann für jeden Menschen der Welt da sein. Fern ab der Hyperbitcoinisierung, sollte er, nachdem er den Wert der Welt aufgesaugt hat, als Geld für alle funktionieren. Klar, dafür haben wir Lightning, Ark, Fedimint et all.

Aber: bei 4000 Transaktionen pro Block (heute) wird so gut wie niemand eigenständig vom layer 1 in den layer 2 senden können, da er viel zu teuer und ausgelastet wäre… ich rede jetzt von Massenadoption als Beispiel, wenn wirklich jeder Mensch bitcoin benutzt. Hat bitcoin also in 50 Jahren beispielsweise 4 GB Blöcke, kann er 4 Millionen Transaktionen pro Block verarbeiten und ist genauso dezentral wie heute.

bei 4 Millionen Transaktionen pro Block wäre es für viele Menschen auch bei Massenadoption möglich, selber zwischen layer 1 und layer 2 zu setteln, ohne dabei auf custodians angewiesen zu sein. Versteht ihr, was ich meine?😊

Wenn sich bitcoin ab 2140 rein von den Transaktionsgebühren ernähren muss, sind ebenso 4 GB Blöcke wahrscheinlich sehr sehr gut, da die Gebühren pro Transaktion im base layer 1000x geringer sind, als bei 4 MB Blöcken.

Klar, heute kann man die Blöcke NOCH nicht vergrößern, sonst wäre bitcoin zentralisiert, das ist logisch. Technischer Fortschritt kann dies aber ganz von alleine schaffen, sodass bitcoin irgendwann die Blöcke vergrößern kann, einfach weil die Nodes tausendfach oder irgendwann (in 100 Jahren) vielleicht millionenfach leistungsfähiger werden. Nur kann man sich das heute wahrscheinlich noch garnicht vorstellen, weil dieser Fortschritt exponentiell ist, unser Gehirn nur linear denken kann.

Danke für Eure Lesezeit und Eure Gedanken dazu.

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Eigentlich schon. 21 Millionen Bitcoin bzw. 2,1 Billiarden Satoshis in der Spitze sind schon sehr wenig, wenn man damit die Weltwirtschaft abwickeln möchte.

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Hier sind mal wieder die Pseudoexperten am Werk.

Anlageobjekte erfüllen mehrere Zwecke als nur die Vermögensmehrung. Ganz im Gegenteil, die meisten Anlageobjekt verfolgen gänzlich andere Ziele. Gold ist vor allem ein Wertspeicher. Natürlich begründet aus der Vergangenheit. Gold wird weltweit nachgefragt, also wird man in einer Krisensituation Gold weltweit immer irgendwo in ein Zahlungsmittel verwandeln können. Gold hat überdies einen industriellen Wert. Ob man in der Not das bekommt, was man sich erhofft, sei dahingestellt. Gold hat kein Verfallsdatum, Gold braucht keine Pflege, Gold braucht keine Energie, Gold braucht keine Server, Gold braucht keine positiven Geschäftsberichte.

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Wer offenkundig über seine politische Ausprägung spricht, geht stets ein Risiko ein. Die größte Gefahr geht dabei von der Gesellschaft aus. Wie soll ein Arbeitgeber erfahren, dass jemand bei Partei XYZ, wenn nicht aus eigenem Munde? Die Wahrscheinlichkeit, dass jemand durch Zufall davon Wind bekommt geht gegen Null.

Es gibt immer die Gefahr des Mobbings, angefangen bei den Kollegen bis hin zum strukturellen Mobbing durch den AG. Am Ende kündigst du selbst.

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Nein, völliger Quatsch nur Panikmache!

Es gibt Naturgesetze. Es gibt nichts, was sich nicht als Welle fortbewegt. Das gilt sowohl für alles Physische als auch Metaphysische. Ein jedes Individuum schwankt, eine jede Gesellschaft schwankt, die Politik schwankt. Aktuell befinden wir uns auf einem Abwärtstrend und irgendwann geht es wieder hoch. Es geht immer hoch und runter und wieder hoch und runter.

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Meinung des Tages: Kritik an fehlender Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos in Deutschland - teilt Ihr die Meinung des Europaratkommissars?

(Bild mit KI erstellt)

Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.

In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.

Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.

Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.

Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
  • Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
  • Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
  • Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ich kann die Kritik nicht nachvollziehen, weil...

Wenn man auf die Straße geht um Hass und Vernichtung Kund zu tun, ist das keine Demonstration, sondern etwas anderes. Es macht einen Unterschied, was auf den Flaggen steht und welche Parolen gerufen werden.

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anders

Ja. Es reicht schon sich mit Rechtsextremen und Nazis zu arrangieren bzw. diese zu tolerieren. Wer einem Nazi politisches Obdach gewährt bzw. sich mit denen ein Dach teilt , wird ebenso zum Nazi. Es gibt nur noch zwei Flügel in der AfD. Den rechtsextremen Flügel und den wirtschaftslibertären Flügel. Alle anderen demokratisch vertretbaren und gemäßigten rechtskonservativen Flügel wurden längst abgerissen.

Der wirtschaftslibertäre Flügel stellt für die Gesamtgesellschaft aktuell das größere Problem dar, als der rechtsextreme Flügel, wenngleich dieser auch extrem schlecht ist.

Die Tatsache, dass dein Freund die Geschichte mit Russland so ernst nimmt zeigt, dass er die geschichtliche Unvereinbarkeit lebt und somit seine rechtsextreme, fast nationalsozialistische Ideologie präsentiert wird.

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War er noch nie....

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Die LINKE – Linke Träume = Albtraum für Deutschland 🇩🇪🤍🌍

Gerne teilnehmen und eure bedenken und Erfahrungen anhängen:

Die Linke präsentiert sich gerne als Partei der „sozialen Gerechtigkeit“ – doch ein genauer Blick ins Parteiprogramm zeigt: Hinter den sozialen Versprechungen steckt eine gefährliche Mischung aus wirtschaftlichem Irrglauben, ideologischer Verblendung und politischer Naivität. Wer glaubt, dass „Die Linke“ eine Zukunftsvision bietet, sollte sich bewusst machen, welches System sie in Wirklichkeit anstrebt: eine zentralisierte, schuldengetriebene Umverteilungsmaschine, die Deutschland wirtschaftlich schwächt, die Mitte ausbluten lässt und unsere Gesellschaft spaltet.

🏦Wirtschaftsfeindlich – Angriff auf Unternehmertum und Leistung

Die Linke spricht offen davon, „Reichtum radikal umzuverteilen“. Was sie verschweigt: Der sogenannte Reichtum ist oft das Lebenswerk von mittelständischen Unternehmern, Handwerksbetrieben oder Selbstständigen. Ihre Ideen treffen genau diese Leistungsträger:

Vermögensabgabe und Reichensteuer: Die Linke fordert eine massive Steuer auf Vermögen ab 1 Mio. Euro – das betrifft eben nicht nur „Superreiche“, sondern:

Familienbetriebe mit Maschinenparks,

Bauern mit Grundbesitz,

Selbstständige mit Immobilien zur Altersvorsorge.

Diese Politik führt zur Kapitalflucht, zu Investitionshemmnissen und letztlich zu Jobverlusten.

Enteignungsfantasien: Ob Immobilienkonzerne oder Energiewirtschaft – die Linke schreckt nicht davor zurück, Enteignungen zu fordern. Das zerstört Vertrauen in Rechtssicherheit und Investitionsklima.

Mindestlohn auf 14 Euro und mehr: Klingt gut – ignoriert aber völlig die Realität von Kleinstbetrieben in strukturschwachen Regionen. Ergebnis: Betriebsschließungen, Preisanstieg, Schwarzarbeit.

Kurz: Die Linke macht genau die kaputt, die Arbeitsplätze schaffen.

💢 Migrationspolitik – Naivität mit explosivem Potenzial

Die Linke steht für eine nahezu grenzenlose Aufnahmebereitschaft. In ihrem Programm liest man von einer „offenen Gesellschaft ohne Abschiebungen“ – selbst für Straftäter oder Gefährder.

Folgen dieser Politik:

Unkontrollierte Einwanderung in Sozialsysteme ohne klare Integrationsverpflichtung.

Steigende soziale Spannungen in Ballungsräumen, steigende Mieten, Überlastung von Schulen und Ämtern.

Wachsende Parallelgesellschaften, weil kulturelle Integration nicht eingefordert wird.

In einer Welt mit Millionen Menschen auf der Flucht ist es verantwortungslos, so zu tun, als könnte Deutschland unbegrenzt Menschen aufnehmen. Humanität ohne Kontrolle ist keine Tugend – sondern politisches Versagen.

🟥 Kommunistische Wurzeln – Die rote Gefahr unter neuem Anstrich

Die Linke entstand u. a. aus der SED, der Staatspartei der DDR – und viele ihrer Funktionäre und Denker stammen noch aus diesem ideologischen Milieu. Auch wenn man sich heute „modern“ gibt, bleiben zentrale Ideen bestehen:

Kollektive statt individueller Verantwortung

Planwirtschaft statt Marktwirtschaft

Staatliche Kontrolle statt unternehmerischer Freiheit

Die Partei arbeitet systematisch daran, das Leistungsprinzip zu untergraben:

Jeder soll das gleiche bekommen – egal ob er arbeitet oder nicht.

Unternehmen werden als Ausbeuter gebrandmarkt, statt als Wachstumsmotor gesehen.

Eigenverantwortung wird misstraut – alles soll vom Staat geregelt werden.

Das erinnert nicht zufällig an kommunistische Ideen, die in allen historischen Umsetzungen zu Armut, Repression und wirtschaftlichem Zusammenbruch führten – von Venezuela bis zur DDR.

🌍❗Außenpolitik – Entwaffnung und Anti-West-Kurs

Die Linke fordert:

Den Austritt aus der NATO

Die Beendigung sämtlicher Rüstungsexporte

Ein Ende von Auslandseinsätzen – selbst humanitären

In einer Welt, in der autoritäre Regime wie Russland und China aufrüsten, wäre das Selbstentwaffnung. Deutschland würde wehrlos und außenpolitisch isoliert. Der Frieden wird nicht durch Naivität bewahrt – sondern durch Sicherheit, Diplomatie und Abschreckung.

💡Fazit:

Die Linke ist keine Lösung – sie ist ein Risiko für Freiheit und Wohlstand

Die Linke mag sich als Stimme der Benachteiligten inszenieren, doch in Wahrheit:

schwächt sie die Leistungsträger,

zerstört sie wirtschaftliche Grundlagen,

verharmlost sie die Gefahren unkontrollierter Migration,

und trägt sie ein ideologisches Erbe, das mit Freiheit und Marktwirtschaft unvereinbar ist.

Wer wirklich soziale Gerechtigkeit will, muss die Grundlagen unseres Wohlstands stärken – nicht zerschlagen. Die Linke verspricht viel, aber führt in eine wirtschaftliche Sackgasse und einen ideologischen Staat, der uns nicht voranbringt, sondern zurückwirft.

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Die Linke spricht offen davon, „Reichtum radikal umzuverteilen“. Was sie verschweigt: Der sogenannte Reichtum ist oft das Lebenswerk von mittelständischen Unternehmern, Handwerksbetrieben oder Selbstständigen. Ihre Ideen treffen genau diese Leistungsträger:
Vermögensabgabe und Reichensteuer: Die Linke fordert eine massive Steuer auf Vermögen ab 1 Mio. Euro – das betrifft eben nicht nur „Superreiche“, sondern:
Familienbetriebe mit Maschinenparks,
Bauern mit Grundbesitz,
Selbstständige mit Immobilien zur Altersvorsorge.
Diese Politik führt zur Kapitalflucht, zu Investitionshemmnissen und letztlich zu Jobverlusten.
Enteignungsfantasien: Ob Immobilienkonzerne oder Energiewirtschaft – die Linke schreckt nicht davor zurück, Enteignungen zu fordern. Das zerstört Vertrauen in Rechtssicherheit und Investitionsklima.
Mindestlohn auf 14 Euro und mehr: Klingt gut – ignoriert aber völlig die Realität von Kleinstbetrieben in strukturschwachen Regionen. Ergebnis: Betriebsschließungen, Preisanstieg, Schwarzarbeit.
Kurz: Die Linke macht genau die kaputt, die Arbeitsplätze schaffen.

Ich bin weder für noch gegen die Linke, jedoch ist die neoliberale Interpretation von A bis Zink schlichtweg falsch und natürlich absolut Anti-Links.

Die neoliberale Wirtschaftspolitik stößt aktuell an ihre Grenzen und hat für viele Problem- und Fragestellungen keine Antworten mehr. Viele Selbstverständlichkeiten sind fundamentlos, beispielsweise die Ideologie vom freien Markt, der nur frei sein darf, wenn es passt und nicht frei sein darf, wenn die neoliberale Idee sich in Widersprüchlichkeiten verirrt. Dann gibt es noch das Märchen von der guten Investitionen und der bösen Konsumausgabe.

Grundsätzlich bin ich auch gegen eine Vermögenssteuer, wenn das Vermögen aus Einkommen stammt, dass bei Zugang versteuert wurde. Jedoch bin ich für eine deutliche Überarbeitung von der Einkommenbesteuerung. Die Steuern für Einkommen müssen zwingend überarbeitet werden. Jeder Eingang von Bargeld und Vermögen ist zu versteuern. Keine Tricks, keine Graunzonen. Eine progressive Besteuerung für alle Arten von Einkommen. Für Freibeträge bin ich aufgeschlossen.

Je leistungsloser das Einkommen, desto höher die Steuern. Das bedeutet, dass Schenkungen, Erbschaften und Finanzmarkteinkommen deutlich höher zu besteuern sind. Der normale Arbeitnehmer erbringt sowohl die Leistung für sein eigenes Einkommen sowie für die Einkommen der Investoren. Der Arbeitnehmer, insbesondere dort, wo der tatsächliche Mehrwert ensteht (Produktionsebene) leistet am meisten, bekommt am wenigsten, hat die geringste Anerkennung und hat in der Regel einen höheren Steuersatz als ein Topinvestor, der Millionen und Milliarden mit der Arbeit dieser Arbeitnehmer verdient.

Grundsätzlich bin ich für ein System, der privates und geschäftliches Einkommen und Vermögen eindeutig voneinander trennt. Das muss nicht zwingend eine Kapitalgesellschaft sein. Es ist auch möglich bei Personengesellschaften eindeutig zu differenzieren. Es ist eine Farce wie die "Familienunternehmen" einem auf der Nase herumtanzen und uns Geschichten aus dem Paulanergarten vorgaukeln.

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Es wäre eine Sünde, sich von Rock und Metal zu distanzieren.

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Bei der Erhöhung des Rentenalters ist das Primärziel nicht, dass die Personen länger arbeiten. Es ist eine indirekte Rentenkürzung. Die Leute verlassen den Arbeitsmarkt, weil es nicht mehr funktioniert. Bei einem Rentenalter von 70 bekommen diese Personen deutlich stärkere Rentenabzüge und werden mit erheblichen Vermögensverlusten bestraft für einen verfrühten Abgang.

Aktuell haben wir die Rente mit 67, theoretisch. Aktuell gibt es noch keinen Jahrgang, der mit 67 überhaupt in Rente gegangen ist. Die erste Generation, die überhaupt bis 67 arbeiten muss, ist heute 60 bis 61 Jahre alt. Wir wissen also noch gar nicht, ob die Rente mit 67 überhaupt aufgeht. Wir wissen jedoch, dass sehr viele Personen schon deutlich früher in Rente gehen oder sich nach aktuellem Gusto über Krankmeldung, Reha, Arbeitslosigkeit und Teilerwerbsminderungsrente häufig 4-5 Jahre früher den Arbeitsmarkt verlassen.

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Haben Linksextreme recht?

Viele Linksextreme sagen ja, die Nazigefahr wird nicht ernst genug genommen, von Politik, Justiz, Parteien etc.

Also ist es Gerechtfertig Selbstjustiz in die Hand zu nehmen, und naja Nazis wegzuprügeln, einzuschüchtern, sie in ihren Häusern aufzulauern.

Ich rede von LinksEXTREMEN, nicht normale Linke. Und naja ihre Ansicht ist ja, dass Nazis absolut böse sind, und Nazi-Ideology böse ist.

Daher muss man sie mit Gewalt einschüchtern, und dafür sorgen, dass sie nie wieder irgendwelche Macht haben, oder irgendetwas zu sagen haben und in ständiger Angst Leben müssen, eben um zu verhindern, dass Nazis je wieder an die Macht kommen.

Macht das Sinn? Ich meine irgendwie macht es schon Sinn, denn wenn natürlich Nazis nicht mehr Sicher leben können, und ständig Angst haben müssen entweder von wütenden Bürgern, oder der Polizei verprügelt zu werden, ist es sehr Unprofitabel Nazi ideologie zu pflegen.

Sie denken, dass die Polizei bei Nazi aufmärsche sofort alle verprügeln und verhaften sollte und in den Knast stecken, am besten Lebenslänglich. Alle Nazi-Parteien, oder vermeintliche Nazi-Parteien verbieten wie die AFD, und ihre Mitglieder in den Knast stecken, verprügeln und in den Knast, gleiche Prozedur.

Und ihre Logik ist dahinter dasselbe, Einschüchterung, Nazis Angst machen sodass sie keine Macht erlangen können, sich nicht Organisieren können, und überhaupt nichts mehr tun können, ja nicht mal mehr existieren können ohne Verprügelt zu werden.

Sie wollen sozusagen, dass machen was Nazis ihren Opfern angetan haben im zweiten Weltkrieg als Rache.

Aber funktioniert das so wie sie sich das vorstellen? Auf Linken Internetforen geilen sie sich auf über die seltenen Bilder wo mal ein Nazi verprügelt wird.

Und sie finden es blöd, dass die Polizei halt auch sie Verhaftet wenn sie Nazis verprügeln versuchen. Das sehen sie als Nazis schützen an.

Und der Fakt, dass die AFD noch existiert auch. Was haltet ihr von diesen Argumenten?

Also ich persönlich will kein Vigilantismus in den Strassen, und Strassenkämpfe, und wer das macht sollte Verhaftet werden, egal von welcher Seite.

Ohne Prügel natürlich.

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Das ist alles schön und gut. Das zweidimensionale politische Links-Rechts-Spektrum wird zwar konsequent angewendet, hat aber in der Praxis noch nie wirklich funktioniert.

Jedes Extrem ist ein Extrem. Die NS-Ideologie ist ein rechtes Extrem. Es gibt aber noch zahlreiche andere Ausformungen rechtsextremer Ideologien. So auch die Linksextreme. Es gibt nicht nur die Antifa. Es gibt auch manigfaltige andere linksextreme Ströme.

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Ich bin mit 17 in meine eigene Wohnung gezogen. Miete hat kurzfristig das JobCenter übernommen und danach hatte ich Ausbildungsvergütung + Berufsausbildungsbeihilfe + Unterhalt + Kindergeld + unregelmäßig unter der Hand Einkünfte. Damals hat es noch gereicht, heute wahrscheinlich nicht mehr. Mein Elternhaus habe ich nicht vermisst.

Das Szenario ist jedoch schon fast 20 Jahre her.

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Der durchschnittliche Bankangestellte trägt einen 150,00 EUR Anzug von C&A. Mit einem Tomy Hilfiger oder Hugo Boss Anzug, die man für 400 bis 500 von der Stange bekommt, bist du schon weit über dem Durchschnitt.

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Sich nur die Preisentwicklung eines Artikels anzuschauen, gibt keine Auskunft darüber, ob etwas im Preis gestiegen ist, so absurd es auch klingt. Man muss es immer ins Verhältnis zum Einkommen setzen. Gemessen an der Lohnentwicklung müsste McD und BK sogar günstiger geworden sein, trotz dessen, dass das Preisschild zugenommen hat.

Die Einzelpreise sollen überdies zum Kauf eines Menüs anregen. Kaum jemand kauft sich einen BigMac oder FischMac nicht als Menü.

Meine Eltern, wenn die 1x im Jahr zu McDonalds gehen, bestellen großen Burger, Pommes und Getränk einzeln. Wenn man dann fragt warum, lautet die Antwort, dass es im Menü die Pommes und das Getränk nur in großen Portionen gibt, die aber nur klein haben möchten. Meine Devise: dann lass den Rest liegen und zahle 40% weniger...

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Die höchste Gefahr für unsere Gesellschaft kommt aus dem Inland und geht aktuell vom Neoliberalismus und Libertarismus aus. Aktuell rasen wir mit immer steigender Geschwindigkeit gegen eine bereits sichtbare Betonwand zu. Die Betonwand ist dabei die AfD. Die größte Gefahr der AfD geht von ihrem libertären Wirtschaftsverständnis hervor.

Es gibt aktuell kein Patentrezept, denn nahezu jede etablierte Partei, selbst teilweise die Linke, sind voll im neoliberalen Modus. Der Neoliberalismus führt zum Erstarken der AfD, in der falschen Hoffnung, dass die AfD ihre Tiktok-Versprechen hält. Wenn die AfD ihre wirtschaftlichen Konzepte umsetzt, landen wir wieder im 15. Jahrhundert.

Die allgemeine Gewaltbereitschaft ist eindeutig an die wirtschaftlichen Verhältnisse und Sicherheiten gekoppelt. Die Gewaltbereitschaft wird in der breiten Masse auch weiterhin ansteigen.

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Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete?

| Bild: Bundestag

Guten Tag liebe GF-Community.

Ab Juli bekommen die Bundestagsabgeordneten wieder mehr Geld. Das Parlament bestätigte die geltende Regelung, wonach die Diäten automatisch einmal pro Jahr angehoben werden. Warum diese Erhöhung umstritten ist.

Für die einen ist es eine Neiddebatte, für die anderen eine Frage des Respekts gegenüber Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Am Donnerstag hat der Bundestag ein Verfahren beschlossen, wonach die Diäten der Abgeordneten ab Juli um knapp 600 Euro im Monat steigen. Oder anders gesagt: Die Abgeordneten haben sich ein Plus von 5,4 Prozent gegönnt.

Und das auch noch mit möglichst kurzer Aussprache und schneller Abstimmung im Anschluss - als wäre ihnen das Ganze schon ein wenig unangenehm. Das könnte auch daran liegen, dass ihr Gehalt oder - wie es korrekt heißt - ihre monatliche Entschädigung erst im vergangenen Jahr um 635 Euro anstieg.

Nun also folgt das nächste satte Plus auf dann etwas mehr als 11.800 Euro. Laut Abgeordnetengesetz soll sich der Betrag am Lohn eines Bundesrichters orientieren. Die bekommen aktuell knapp 11.900 Euro. Der gesetzliche Rahmen stimmt also.

| Bild: Tagesschau/Quelle: 23degrees.io

Abstimmung zu Beginn jeder Legislatur

Die Frage, die sich aber stellt, ist die nach der öffentlichen Wirkung. Aus Sicht von Union und Sozialdemokraten scheint der Aufschlag unproblematisch zu sein. Schließlich hatten sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, das sogenannte Anpassungsverfahren auch in dieser Legislaturperiode wieder zur Anwendung zu bringen - ebenso wie die Ampelkoalition zuvor. Weshalb es wohl auch dieses Mal keinen Widerspruch von den Grünen gab.

Dieses Anpassungsverfahren für die Diäten ist im Abgeordnetengesetz geregelt und sieht vor, dass die monatliche Entschädigung jedes Jahr zum 1. Juli steigt. Allerdings müssen die Abgeordneten über dieses Verfahren in jeder Legislatur neu abstimmen, und zwar innerhalb der ersten drei Monate. Tun sie es nicht, bleibt ihre Entschädigung über den gesamten Zeitraum, also in der Regel vier Jahre lang, unverändert.

Entscheidend für die Höhe des Aufschlags ist die Entwicklung der Bruttolöhne. Im vergangenen Jahr wuchsen die im Schnitt um 5,4 Prozent an, weshalb nun auch die Diäten entsprechend steigen. Allerdings hatten die wenigsten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr als 600 Euro im Monat obendrauf. Zudem wurde ein Teil des Lohnplus durch die gestiegenen Preise für Lebensmittel und andere Waren direkt wieder aufgefressen. Nach Abzug der Inflation stiegen die sogenannten Reallöhne im vergangenen Jahr aber dennoch um zumindest 3,1 Prozent.

Kritik von Linkspartei und AfD

Aus Sicht der Linkspartei wäre diese Steigerung ein weitaus gerechterer Gradmesser für die Erhöhung von Abgeordnetendiäten. Und in der Tat, das derzeitige Verfahren führt vor allem zu einem: Der Abstand zwischen Geringverdienern und Abgeordneten nimmt mehr und mehr zu. So bekamen die unteren zehn Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im vergangenen Jahr maximal 2.700 Euro brutto im Monat oder weniger. Ein Plus von 5,4 Prozent würde für sie also maximal 146 Euro mehr bedeuten. Das ist nicht einmal ein Viertel von dem, was ein Bundestagsabgeordneter ab Juli mehr bekommt.

Der Vorschlag der Linkspartei würde diese Entwicklung zwar auch nicht gänzlich aufhalten, aber zumindest etwas verlangsamen. Würde sich die Steigerung der Abgeordnetenentschädigung nämlich an den Reallöhnen orientieren, läge das Plus bei 348 Euro. Zudem wären mit diesem Modell Nullrunden oder sogar sinkende Diäten wahrscheinlicher. Nämlich dann, wenn die Inflation in einem Jahr gleich hoch oder höher ausfällt als die Lohnzuwächse.

Zwar hält auch die AfD nichts von der bisherigen Regelung und will diese deshalb ebenfalls abschaffen. Allerdings liefert sie keinen Vorschlag, nach welchem Prinzip die Diäten stattdessen steigen sollen.

Fakt ist: Nach dem Grundgesetz und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes müssen die Abgeordneten über die Höhe ihrer Bezüge selbst bestimmen. Insofern werden sich Willkür- und Selbstbedienungsvorwürfe wohl nie ganz vermeiden lassen. Sie werden aber umso weniger beachtet werden, je mehr die Öffentlichkeit das Gefühl hat, dass die Abgeordneten auch bei ihren Diäten möglichst gerecht und lebensnah entscheiden.

| Artikel:

Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete | tagesschau.de

| Frage:

Sind höhere Diäten für Bundestagabgeordnete gerecht?

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

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| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema.

Bei dieser Fragestellung werden viele Aspekte nicht berücksichtigt. Ja, es wird mit dieser Fragestellung eindeutig die Neiddebatte entfacht und man vergleicht Berufspolitiker mit normaler selbstständiger oder nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit. Man vergleicht das Einkommen eines Politikers mit jemanden aus dem Niedriglohnsektor.

Es gibt genug Menschen in unserem Land, die auf Grundlage ihrer virtuell gebildeten Meinung die Ansicht haben, dass:

  • Politiker nichts oder nur schlecht leisten
  • Es jeder Normalo besser kann, vor allem man selbst (Deutschland hat immerhin 83 Mio. Bundeskanzler)
  • Nur nehmen und nichts geben

Die Realtität sieht noch einmal ganz anders aus. Meiner bescheidenen Meinung nach sind die Entschädigungen auch noch viel zu gering. Dazu später mehr.

Das Amt eines Bundestagsabgeordneten ist eine 24/7 Aufgabe. Die Kalender sind täglich von 00:00:00 Uhr bis 23:59:59 Uhr durchgetaktet und selbst das reicht nicht aus, um alle Termine wahrzunehmen. Die Termine bestehen in der Regel aus hochkomplexen interdisziplinären Themengebieten mit erheblicher nationaler und internationaler Tagweite. Man steht in der Öffentlichkeit, trifft Entscheidungen für die Öffentlichkeit und muss die öffentliche Meinung aushalten können. Es ist kein Job, daher kann man es nicht mit einem Job vergleichen. Niemand bewältigt Tätigkeiten im selben Umfang und Komplexität in der privaten Wirtschaft, niemand hat mehr Verantwortung, niemand ist der öffentlichen Debatte stärker ausgesetzt. Kein Spitzenfunktionär in einem Topunternehmen, kein Geschäftsführer im größten Daxunternehmen, kein Elon Musk.

Weiterhin ist es ein sehr steiniger Weg es überhaupt bis an die Spitze zu schaffen. Der innerparteiliche Wettbewerb ist eine riesige Maschinerie. Man muss Personen von sich überzeugen können. Man muss Wähler von sich überzeugen können. In der Regel beginnt man die Leiter im Ehrenamt ohne Einkünfte. Bei der Berufswahl zum Politiker geht es auch nicht um Geld (mit Ausnahme von CDU und FDP vielleicht ;-) ). Die allerwenigsten mit großen politischen Ambitionen schaffen es überhaupt in ein öffentliches Amt mit einem Entgelt.

Die weiteren Eigenschaften der Entschädigungen eines Bundestagsabgeordneten sind, dass die Einkünfte ausreichend hoch sind, damit sich die Politiker zu jeder Zeit keine Gedanken über die Lebensfinanzierung machen muss. Weiterhin erfüllt die Höhe der Diäten auch die Korruptionsprävention. Wenn man keine Geldsorgen hat, ist man weniger anfällig für Geldgeschenke. Meiner Meinung nach müsste man die Diäten sogar noch um einiges erhöhen in Kombination mit der Regelung, dass Politiker keinen anderen privaten beruflichen Verpflichtungen mehr nachkommen dürfen, denn die gibt es nicht. Es ist ja nicht so, dass ein Friedrich Merz zum Ausgleich die Hecken schneidet für 500 EUR im Monat. Nein, der hält vor irgendeinem Lobbyverband große Reden für mehrere tausend Euros pro Wort. Das ist keine private Nebentätigkeit.

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Man kann dort aktuell nicht mehr von geltendem Recht oder dergleichen sprechen. Trump hat inzwischen ausreichend viele Spielfiguren im Rechtsstaat gesetzt, sodass er sein eigenes geltendes Recht ausleben kann. Notstände sind per Definition was ganz anderes als was die Trumpadministration behauptet. Kein Gericht würde da jemals mitgehen.

Normalerweise sind Gesetze bewusst so formuliert, dass diese Interpretationsspielräume besitzen und je nach Situation ausgelegt werden können. Für die Einzelfallprüfung sind die Richter verantwortlich.

Trump bricht grundsätzlich mit dem Demokratieverständnis und der etablierten Rechtsprechung. Es werden alleinige einseitige Entscheidungen getroffen, ohne sich rechtlich abzusichern und ohne andere demokratische Organe an der Entscheidung mitwirken zu lassen.

Weiterhin hat sich Trump auch bewusst für einen Bluestate entschieden. Es gibt zahlreiche Städte in den Grenzregionen, die Probleme mit Migration haben. Natürlich ist erst einmal der Bluestate dran. Am Ende wird der Gouverneur noch seines Amtes enthoben. Zwei Fliegen mit einer Klappe.

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