Welche Freiheit und Werte denn? Wie kommt es, dass "unsere" universell westlichen Werte in Ländern wie Afghanistan oder der Ukraine verteidigt werden, obwohl diese Staaten mit "dem Westen" schlichtweg wenig zu tun haben?

Dass du als auserkornerer Christ andere Menschen töten möchtest, glaube ich dir gerne. Das hast du schon in vielen Antworten preisgegeben und es lässt weit Blicken, welche Werte hier vertreten werden.

...zur Antwort

Wie man aus Statistiken der Europawahl entnehmen kann, handelt es sich bei der Wählerschaft größtenteils um +60-Jährige Nostalgiker ,,Die habe ich schon immer gewählt".

Andere Gründe: Angst davor, bspw. Die AfD zu wählen (dann würde man ja aus dem Rahmen fallen); Demenz bezüglich 16 Jahre Merkel; Unterstützung der NATO und Befürwortung des Ukraine-Krieges.

...zur Antwort

Dann eher Februar/März. Wahlkampf an Weihnachten/Neujahr erscheint mir leicht destruktiv für die Stimmung.

Die Union pocht doch nur auf Neuwahlen, da sie ihr Umfragehoch absichern möchte. Denn je mehr Zeit vergeht, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit noch mal "auszurutschen" und prozentual federn zu lassen.

...zur Antwort

AfD + BSW

oder

SPD + BSW.

Wir brauchen strengere Auflagen zur inneren Sicherheit und einen größeren Fokus auf die sozioökonomisch kleinen Leute.

...zur Antwort
Grüne schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor. Was haltet Ihr von dem Plan der Grünen?

Grünenpolitiker wie Renate Künast werben fraktionsübergreifend um Unterstützer in Sachen AfD-Verbot: Sie sehen eine Möglichkeit, den Weg schrittweise zu gehen. Der Vorschlag von CDU-Politiker Wanderwitz, bald einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen, ist Künast hingegen „zu forsch“.

Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor. In einem Antrag, den sie ins Parlament einbringen möchten, fordern sie nach „Spiegel“-Informationen, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zunächst Gutachter beauftragt, um die Erfolgsaussichten eines Verbots zu bewerten. Gleichzeitig würde die Bundesregierung aufgefordert, alle Materialien zur Verfügung zu stellen, die ihr und Behörden wie dem Verfassungsschutz vorliegen. Erst nach Abschluss dieser Prüfung könnte ein AfD-Verbotsantrag folgen.

Der Vorschlag richtet sich auch gegen einen weitreichenderen Antrag einer Gruppe um den CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz. Diese drängt auf einen baldigen Antrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die AfD zu verbieten. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verbot-verfahren-bundestag-100.html

Der früheren Bundesministerin Künast ist dieses Vorgehen zu forsch. „Wir müssen erst die Beweislage sichten und sicher gehen, dass ein Verbotsantrag trägt“, sagte sie dem „Spiegel“. „Sonst laufen wir Gefahr, dass das Verfahren in Karlsruhe scheitert.“ Zwar sei die AfD in ihren Augen eindeutig eine rechtsextreme und demokratiefeindliche Partei, so Künast. Der Nachweis, dass sie verfassungswidrig sei und somit verboten werden könne, sei aber nicht so einfach zu erbringen.

Im Antrag, den die Grünenpolitiker im Bundestag einbringen wollen, heißt es: Der richtige Weg sei, „sich jetzt das Material für eine gründliche Prüfung zu verschaffen“ und dann „aufgrund einer fundierten Begutachtung“ über einen Verbotsantrag zu entscheiden. Das Erstellen und Prüfen der Materialsammlung brauche jedoch Zeit und könne „möglicherweise nicht mehr diese Legislaturperiode abgeschlossen werden“.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article254439578/AfD-Verbot-Gruene-schlagen-schrittweisen-Weg-vor.html

Viele Abgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Was ist die richtige Vorgehensweise?

Ein Antrag zu einem Verbotsverfahren der AfD wird nach Medienberichten von Bundestagsabgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt - und stößt auf gemischte Reaktionen. Wie "Welt" und "Spiegel" übereinstimmend berichten, haben sich dafür deutlich mehr als die für einen solchen Antrag notwendigen 37 Abgeordneten zusammengetan - und zwar aus SPD, Union, Grünen und Linken.

Abgeordnete von SPD und BSW kritisieren mutmaßlichen Verbotsantrag

Die Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD, Gesine Schwan, äußerte Kritik an dem mutmaßlichen Vorhaben. "Ein Verbotsantrag wäre jetzt politisch kontraproduktiv", sagte sie dem "Tagesspiegel". "Es würde noch mehr Bürgerinnen und Bürger, die mit den Bedingungen und Erfordernissen der pluralistischen Demokratie wenig vertraut sind und sich mit ihr deshalb nicht identifizieren können, in die Arme der AfD treiben", warnte sie.

...

Sahra Wagenknecht, Parteichefin des BSW, kritisierte das mutmaßliche Vorhaben scharf: "Das ist wirklich der dümmste Antrag des Jahres", sagte sie dem Nachrichtenportal "t-online". Wagenknecht sprach von einem "Wahlkampfgeschenk" für die AfD und betonte, dass das BSW alle Verbotsinitiativen ablehne und stattdessen für eine sachliche Auseinandersetzung eintrete.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verbot-verfahren-bundestag-100.html

  • Unterstützt Ihr ein Verbotsverfahren gegen die AfD oder seid Ihr dagegen?
  • Wenn Ihr dafür seid: Favorisiert Ihr das Vorgehen der Gruppe um Wanderwitz, oder den Plan der Grünen um Künast?
  • An die AfD-Wähler: Was macht Ihr im Falle eines Parteiverbotes?
...zum Beitrag

Dieser Antrag/Versuch würde unabhängig vom Ergebnis der AfD noch mehr Rückenwind geben.

Wenn er scheitert, kann man dies als Argumentation nutzen, dass die AfD eine legitime und (verfassungs-)konforme Partei ist und die anderen Parteien bloß Konkurrenz ausschalten wollen.

Wenn er durchgeht, verärgert man Millionen teils ohnehin schon gefestigte AfD-Wähler und verschärft vermutlich den Riss in der Gesellschaft. Dann würden Weidel und co. eben eine neue Partei gründen/einer Kleinpartei beitreten, publizieren und in ein paar Jahren würde diese ungefähr genau so stark werden. Man "verschiebt" also die Angelegenheit auf ein paar Jahre und zündelt vermutlich weiter.

...zur Antwort

Weil es hier großzügigere Sozialleistungen gibt und das Wohlergehen von Migranten über das der Einheimischen gestellt wird. Siehe Illegale und Kriminelle, die zur Abreise ein Taschengeld von 1000€ erhalten haben.

...zur Antwort
schrecklich ist das

Hoffe, dass die FDP endlich raus fliegt. Lobbyismus, Korruption und Elite sollten nicht im Bundestag gefördert werden.

⅓ Union ist auch nicht gut, die werden nichts verändern sondern sich mit Deals (Blackrock, US-Think tanks...) bereichern und alles aussitzen. Die Menschen sind zu vergesslich geworden.

...zur Antwort

Du verwendet naturalistische Fehlschlüsse. Und die Annahme, dass Atheisten nichts hinterfragen dürften, ist reine Projektion und das ist dir auch bewusst.

...zur Antwort

Ich wünsche mir Neuwahlen. Nach den 3 Jahren soll auch mal Schluss sein mit der Ampel, sie ist nun offiziell gescheitert und ihr Ende muss sie akzeptieren.

Zwar wird es ohnehin auf die GroKo oder Kenia hinauslaufen. Aber das Stimmungsbild hat sich deutlich gewandelt und dieses sollte nun auch im Bundestag so repräsentiert werden.

...zur Antwort
Ist mir egal , aber etwas stolz bin ich schon darauf

Mit dem Wahlerfolg und der anschließenden 2. Amtierung Trumps werden die Weichen für ein unabhängiges und souveränes Europa gestellt. Jetzt müssen wir nur noch den/die Vasallenkanzler hierzulande aus dem Amt jagen.

...zur Antwort
Ja.

Da sie einen klaren Erdrutschsieg und eine Übermacht der Demokraten schon Wochen/Monate im voraus prognostiziert haben und die Medien den Eindruck vermittelt haben, dass in den USA angeblich die überwältigende Mehrheit gegen Trump gerichtet ist.

Die langen Gesichter in den nächsten Tagen sind hingegen ein Genuss.

...zur Antwort
Gut

Die schlimmsten Verbrechen sollten rechtmäßig geahndet werden. Menschen, die erstens bewusst illegal in ein fremdes Land reisen und zweitens sogar noch Einwohner im diesem fremden Land (ohne Aufenthaltstitel) terrorisieren/ermorden, müssen sich diesem Risiko bewusst sein.

Anstatt wie in DE, wo messerstechende illegale "Schutzsuchende" als psychisch labil deklariert werden und anschließend in einer Psychatrie durchgefüttert werden, mit anschließender Freilassung.

...zur Antwort

Auf jeden Fall ist die AfD eine rechte Partei und "die rechteste" größere Partei im Bundestag. Das ist aber an sich gar nicht verkehrt, es ist sogar als gut zu verstehen, dass in einer Demokratie beide Seiten des politischen Spektrums vorhanden und repräsentiert sind. Sie wirkt ausgleichend auf andere Kräfte, wie Grüne/SPD und fängt zudem Unzufriedene der anderen rechten Parteien (FDP, Union) auf.

Dass es in der an sich rechtesten Partei im Bundestag natürlich auch einige Extremisten gibt, erscheint nur logisch. Aber 1. ist Extremismus eine teils subjektive Definitionssache und 2. werden richtige Extremisten in den Reihen der AfD Mithilfe von Ausschlussverfahren wieder zum Austritt bewegt, es gibt auch eine Unvereinbarkeitsliste...

...zur Antwort
Anderes

Dann eher eine Privatschule oder eventuell eine öffentliche Schule in einem wohlhabenden Viertel. Da ist der Migrationsanteil in der Regel deutlich geringer.

...zur Antwort

Sie regt sich darüber auf, dass du ihr etwas genauer beschreibst und zusätzlich XY Chromosome hast. In einer Beziehung würde sie dir vermutlich öfter so kommen, deswegen würde ich mir an deiner Stelle gleich eine andere suchen. Jemanden auf Augenhöhe und weniger "sensibel" was solche Themen betrifft.

...zur Antwort