Wollen die Abgeordneten bei den Bundestagsdebatten sich gegenseitig mit Argumenten überzeugen?
Ist das richtig oder falsch
1 Antwort
Im allgemeinen nicht. Meist ist die Meinung einer Parteifraktion klar und dieser Linie muss ein Abgeordneter folgen, wenn er keine Probleme will. Ganz egal, was andere Parteien für Argumente haben. Die eigentliche Arbeit geschieht ja, hinter verschlossenen Türen, in den Ausschüssen und die Debatten im Bundestag sind eigentlich mehr eine Show-Veranstaltung für den Bürger.
In ganz seltenen Fällen, wie zuletzt beim neuen Organspendegesetz, wird der Fraktionszwang aufgehoben und jeder Abgeordnete darf frei nach seinem Gewissen abstimmen. Da sind die Debatten dann wirklich mal dazu da, mit Argumenten zu überzeugen. Ansonsten ist das eher ein Darlegen seiner politischen Ansicht, die den politischen Konkurrenten, recht wenig interessiert. Da macht sich auch niemand was vor.