8 Antworten

Es gab schon vor 20 Jahren Listen die im Netz kursierten mit Begriffen die überwacht werden.

Sozusagen Schlagwörter bei denen die Überwachung greift.

Das waren z.B. verschiedene Waffentypen, Namen von Terroristen etc.

Demnach hätte aber bei jedem Chat von Counterstrike-Spielern der BND mitlesen müssen. Bzw. läuft das natürlich automatisch.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

Nein, denke nicht!

Der Bundesnachrichtendienst ist der Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik und agiert wie der Name schon sagt: Ausschließlich im Ausland!

Im Inland hat der BND weder Mandat noch Auftrag für eine Überwachung!

Dafür ist der Verfassungsschutz zuständig, entweder auf Bundesebene der Bundesverfassungsschutz oder auf Länderebene der Landesverfassungsschutz!

Dazu kommt für schwerwiegende Straftaten noch das Bundeskriminalamt was eigene Ermittlungen anstellen darf.

Hoffe konnte die helfen, grüße

zetra 
Fragesteller
 21.04.2023, 10:36

Dann waere die Meldung demnach eine Fake?

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earnest  21.04.2023, 11:57
@zetra

Hast du sie denn GANZ gelesen und verstanden?

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zetra 
Fragesteller
 21.04.2023, 12:14
@zetra

Telefonate, E-Mails, Chats - fast alle Überwachungsaktionen des BND wurden bisher offenbar vom neuen Unabhängigen Kontrollrat genehmigt. Das geht aus Recherchen von WDR und NDR hervor.

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earnest  21.04.2023, 12:53
@zetra

Vielleicht hast du bei deiner Bemühung um Fettdruck die Antwort von Bluemie überlesen?

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Nein.

Der BND darf in Deutschland nichts überwachen. Dafür ist er auch gar nicht zuständig.

Russische Spione in Deutschland z.B. werden vom Verfassungsschutz überwacht.

zetra 
Fragesteller
 21.04.2023, 10:35

Die Meldung sagt allerdings es eindeutig.

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Adzea  21.04.2023, 10:39
@zetra

Ja. Deshalb verblüfft ja auch, was du da wieder ersichtlich an deiner Frage missverstanden hast. :-)

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zetra 
Fragesteller
 21.04.2023, 12:05
@Adzea

Das schaffst du nicht, was du hier drehen moechtest.

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Adzea  21.04.2023, 12:21
@zetra

Ich möchte hier gar nichts drehen. Der BND darf nicht in Deutschland spionieren und tut das auch nicht.

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zetra 
Fragesteller
 21.04.2023, 12:26
@Adzea

Das sagst du, andere denken darueber differenzierter. Geheimdienste und dürfen, das alleine ist schon schizophren.

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schwarzwaldkarl  21.04.2023, 15:58
@zetra

Du solltest den Text einfach richtig durchlesen und sollte es Verständigungsprobleme geben, lass es Dir erklären, bevor Du irgendwie begriffsstutzig rüber kommst...

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Frank6188  01.05.2023, 09:52
@Adzea

Das ist faktisch nicht richtig. Er darf auch auf deutschem Boden operieren, um ausländische Organisationen zu überwachen, technische Amtshilfe für Polizeibehörden leisten und es gab vor Jahren zumindest den Antrag, auch Telekommunikation deutscher Bürger abhören zu dürfen.

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Adzea  01.05.2023, 09:57
@Frank6188

Und dieser Antrag wurde abgelehnt. Also doch faktisch richtig! :-)

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Frank6188  01.05.2023, 12:04
@Adzea

Dennoch faktisch falsch, da ich drei Argumente, davon 2 Fakten und als drittes den Antrag aufgeführt habe. Wenn dem Antrag nicht stattgegeben wurde, bleiben immer noch Fakt 1 und 2. Kann man auch leicht recherchieren. Fakt 1 erklärt sich aber alleine durch Logik, wenn vom Ausland ausgeführt eine Operation durch den BND erkannt wird, macht er ja nicht halt, wenn diese deutschen Boden erreicht.

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zetra 
Fragesteller
 18.06.2023, 20:26
@Frank6188

Wo ist dein Beitrag, der bewertet werden koennte?

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Alles natürlich nicht. In dem Link steht das aber auch gar nicht. Da steht: Fast alles, was der BND beantragt hatte, wurde von dem neuen Kontrollrat genehmigt. Das ist schon ein gewaltiger Unterschied.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung
zetra 
Fragesteller
 21.04.2023, 10:37

Darin sehe ich aber keinen Unterschied, die Zeiten haben sich geändert.

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earnest  21.04.2023, 10:55
@zetra

Dass DU da keinen Unterschied siehst, finde ich nicht verwunderlich.

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zetra 
Fragesteller
 18.06.2023, 21:22
@earnest

Das Bundesverfassungsgericht erkannte im Volkszählungsurteil:

„Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß. Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. […] Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist. Hieraus folgt: Freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen der Datenverarbeitung den Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Dieser Schutz ist daher von dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG umfasst. Das Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen.“
Diesen Bericht schicke ich einmalnach, damit auch im Ruhestand jetztklar ist, das Gott und die Welt auch in DE spioniert und zwar ueber jeden von uns.
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Davon gehe ich nicht aus. Ich vermute eher, dass auch der BND Algorithmen verwendet, um das Land zu überwachen. Datenströme werden durchsucht und Zusammenhänge erkannt.