Wird das AfD Verbot schneller gehen nach dem Umfragebeben 39% AfD in Sachsen Anhalt?
4 Antworten
Es wird kein AfD-Verbot geben. Ich habe schon in anderen Beiträgen geschildert, warum ein AfD-Verbotsantrag aller Voraussicht nach vor dem BVerfG scheitern wird,
dann wäre das Gegenteil erreicht, die AfD sozusagen geadelt und es würde ihr weitere Wähler zutreiben
Die Parteien haben kein Interesse daran, vermutlich weil mittlerweile das Verfassungsgericht selber sagt das ein Verbot durchgehen würde wenn sie es prüfen könnten.
Nein, auf keinen Fall! Die freie und politisch unabhängige Jurisdiktion der BRD ( siehe kürzliche Wahl von Verfassungsrichtern) wird sich von Umfrageergebnissen nicht beeinflussen lassen.
Die sind kurz davor, den ersten MP zu stellen. Das verbietet niemand mehr. Wie sähe das im Ausland aus?
Ich bin unter keiner Glocke. Selbst unseren Nachbarn sind die Neonazis in unserem Land zu extrem. Was glaubst du, sind die Reaktionen, wenn ein Rechtsextremist Landes-Chef wird?
JD Vance und Elon Musk sind sie auf jeden Fall nicht zu rechts.
Elon Musk hat nichts zu sagen. Er soll sich um Tesla kümmern, das immer mehr abstürzt.
Im Ausland würde man vermuten, dass die Deutschen was gelernt haben.