Wieso verstehen sich CDU und SPD so gut?
Überall anders scheint eine Koalition zwischen konservativ und sozialdemokratie zu scheitern. Liegt es nur daran, dass sie die AfD raushalten wollen, also eine art Zwang?
4 Antworten
Ich denke, dass bei beiden Parteien das Bewusstsein zur Realpolitik ähnlich ausgeprägt ist und traditionell die politische Mitte die Basis ist. Dazu kommt, dass beide Parteien (die SPD muss da noch deutlich nacharbeiten) wirklich das Ziel einer Volkspartei haben, also möglichst viele "Strömungen" abzubilden.
Es gibt aber dennoch deutlich Unterschiede im sozialen Bereich, da die SPD aufgrund der linken Konkurrenz im Bund linkes Profil zeigen muss, damit die ehemalige Stammwählerschaft wieder zurück kommt. Sollten die Wahlen gem. den aktuellen Umfragen zu schwarz-rot führen, wird die Koalitionsverhandlung an diesem Punkt maximal schwer.
Tun sie das?
Die Grokos haben in den vorletzten 4 Legislaturperioden sich sher häufig gestritten udn wenig vom Koalitionsvertrag umgesetzt. Die Ampel hat mehr umgesetzt bekommen als eine vergleichbare Groko...
... und wenn was entschieden wird, weicht es häufig vom Programm der Parteien ab (siehe nur mal das Atomkraft rein-raus hin- und her).
Die CDU ist faktisch nicht mehr konservativ nach den eingenommenen Positionen der letzten Jahre. Links und Links funktoniert und Links und Mitte funtioniert. Jedenfalls ist sie nicht rechts. :)
Sie koaliert mit Linken und kann selbst wenn wir von einer authentischen Überzeugung ausgehen voraussichtlich nichts relevantes durchsetzen. Was da theoretisch und abstrakt niedergeschrieben steht in Programmen ist erstmal bedeutunglos, Sie haben fundamental ihre ursprüngliche Positionierung verlassen und bis dato ist das so und im Gegensatz zu deiner falschen Annahme ist eben keine Änderung in Sicht.
Gerade das "Fundamentale" siehst Du falsch. Wir haben explizit beim Grundsatzprogramm in wirklich vielen Online-/Offline-Diskussionen ein klares Bild in der Partei ermittelt, das sich auch in einem Koalitionsvertrag widerspiegeln wird. Hier darf man den Blick nicht in die Vergangenheit richten.
Zwei neoliberale Fähnchen im Wind flattern eben immer in dieselbe Richtung.
Wenn Du das neue Grundsatzprogramm liest, wirst Du eine Orientierung rechts der Mitte, also am angestammten Platz, finden. Der Linksruck unter Frau Merkel und die Vernachlässigung des stark-konservativen Bereiches ist innerhalb der Partei erkannt und dem wird auch von den Mitgliedern gegengesteuert.