Wie verteidigt man die Demokratie, indem man die Opposition verbietet bzw. verbieten will?

7 Antworten

In der Theorie ist eine Demokratie ohne Opposition denkbar. Wenn wirklich alle eine Partei wählen oder die vorhandenen Parteien so gleichstark sind, dass sich eben alle an einer Koalition beteiligen müssen, um eine Regierung stellen zu können.

Es bleibt aber ein theoretischer Gedanke. Denn die Praxis zeigt, dass es äußerst unwahrscheinlich ist.

emesvau

Naja in Österreich wird das jedenfalls so gemacht, dass die Roten also die SPÖ einfach nichtsmehr mitstimmt, sodass die Regierende Partei auch keine Gesetze mehr durchbringen kann. Die roten legten die Arbeit nieder.

Woher ich das weiß:Recherche

Zumindest in Deutschland wird die Opposition nicht verboten, falls du das meinst

Woher ich das weiß:Hobby – Ich interessiere mich sehr für (nationale) Politik
RKA56F 
Fragesteller
 06.03.2024, 16:04

Dann bin ich erleichtert. Man wird also die AfD nicht verbieten.

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Ramon6134  06.03.2024, 16:12
@RKA56F

Wer weiss. Aber die AfD macht nicht die ganze Opposition aus

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Ich weiß ja nicht, auf was sich deine Frage bezieht: Russland, Nordkorea, China, Türkei?? Denn da wird jede Opposition unterdrückt. Mit scheinbar legalen Mitteln und auch illegalen.. selbst die Tötung Andersdenkender ist da im Repertoire.

Anders sehe ich es hier.

Eine (demokratische) Opposition kann man nicht verbieten. Eine undemokratischen jedoch schon. Solange die Ideen der jeweiligen Kräfte auf der freiheitlich- demokratischen Grundordnung basieren: spricht nichts gegen irgendeine Meinung. Wenn sie sich aber zum Ziel setzt, diese zu untergraben, um unendliche Macht zu erhalten, also die Demokratie abschaffen möchte, diese Ziele dann auch noch mit Gewalt verfolgt... Solche Kräfte sind zum Wohle der Allgemeinheit zu bekämpfen. Mit jedem Mittel, was die demokratischen Gesetze erlauben.

Wie verteidigt man die Demokratie, indem man die Opposition verbietet bzw. verbieten will?

war das nicht vor der Gründung des 3 Reichs so abgelaufen ? hat A.H. nicht gesagt, ich werde alle andersdenkenden Parteien wegfegen ??