Wie kann man die AfD verbieten?
Ich hallte diese Partei für zunehmend bedrohlich da es tatsächlich zunehmend Menschen gibt die diese Partei wählen.
Die politische Ansichten sind meiner Ansicht nach extrem rechts Radikal, Inhaltslos und rassistisch.
Schließlich wurden bereits unzählige solcher Parteien in der Vergangenheit verboten, unter anderem: NS, NSDA, FAP, NPD (Was vom Grundsatz alles das gleiche ist nur mit anderem Namen) so wie nun auch die AfD
Wie geht man ganz konkret vor damit diese Partei verboten wird?
19 Antworten
Es ist in Deutschland sehr schwierig, Parteien zu verbieten. Bisher gab es erst zwei erfolgreiche Verbotsverfahren, beide in den 1950er (SRP und KPD). Über ein weiteres Verbot, nämlich das der NPD, wurde bisher nicht entschieden.
Durch diese Fragestellung bin ich zu folgenden Erkenntnisse gestoßen:
1. Bringt es nichts die AfD zu verbieten, da es irrsinnig und schwachsinnige Menschen damals gab und diese auch in Zukunft geben wird. Das heißt selbst wenn die AfD heute verboten wird, werden sich immer wieder Anhänger finden und sich FD (Für Deutschland) NP (NEUE PARTEI) Oder der gleichen nennen und man hätte nach wie vor das gleiche Problem
2. Wir leben nun mal in einer Demokratie und leider haben nun mal in ein derart faires System auch unvernünftige Menschen das recht zu wählen.
3. Auch wenn die AfD bedrohlich, hirnlos und inhaltslos ist, hat auch diese das Recht Gehör zu finden schließlich ist die Freie Meinungsäußerung im Grundgesetz verankert auch wenn viele UNWAHRHEITEN vertrieben und VOLKSVERHETZUNG betrieben wird.
4. Albert Einstein hatte bei so vielen Sachen Recht, eins seiner Zitate wahr ist jedoch so zutreffend und wahr:
Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher
1. Sind bei einem Parteiverbot auch Ersatzparteien verboten, jedoch stellt das BVerfG, ob es eine Ersatzpartei ist.
2. Jedoch kann man auch das Recht zu wählen verwirken, das ordnet das Gericht an.
3. Volksverhetzung ist von der Meinungsfreiheit NICHT gedeckt.
Garnicht
Solange sie nicht gegen die Verfassung verstossen tut darf sie ihre Meinung aussern und verbreiten
So lange sie sich nicht verfassungsfeindlich und das auch nachweisbar, äußern und auch verhalten, kann man sie auch nicht verbieten.
Problem sind die beweise und es ist Demokratie.
Leider weiß ich nicht wie, gebe ihnen aber Recht in ihrer Meinung. Ich warte ja immernoch darauf, dass sie als Verfassungswidrig erkannt werden.
Die AfD sollte wirklich so schnell wie möglich verboten werden.
Das die Menschen nicht aus ihren Fehlern lernen ist ja schon schlimm genug.
Aber wie wenigen auffällt, dass die AfD die exakt gleiche Propaganda betreibt, wie die NSDAP früher, ist wirklich erschreckend.
Es gibt dieses Plakat, was sie fast eins zu eins von den Nazis damals übernommen haben. „Grenzen sichern” steht darauf.
eigentlich ist es grundsätzlich ja auch gut, dass man nicht sofort etwas verbieten kann... aber man muss sich halt auch mit den außenflügeln abfinden und auseinandersetzen