Was würde nach einem unwahrscheinlichen Verbot der AfD mit den Wählern und Mitgliedern passieren?
Parteineugründung?
Überlauf und Übernahme der Union?
Wechsel zu den Grünen?
7 Antworten
Wechsel zu den Grünen?
Der war gut :)
Was würde nach einem unwahrscheinlichen Verbot der AfD mit den Wählern und Mitgliedern passieren?
Kommt drauf an wie Merz die Legislaturperiode abliefert.
Ist er wenig erfolgreich wirds bitter, dann gibts halt ne Alternative zur Alternative oder wir bekommen ein Sammelsurium an Kleinparteien welche das Regieren genauso schwer machen wie eine starke Afd.
Ich denke, es würde eine neue Partei geben, die inhaltlich etwa das anbietet, was die AfD heute im Programm hat. Ehemalige AfD-Wähler würden diese Partei wählen. Die neue Partei würde inoffiziell als AfD-Nachfolge gehandelt, würde jedoch öffentlich subtiler auftreten und wäre wohl dadurch gekennzeichnet, dass einige bekannte ex-AfD-Grössen in der neuen Partei am Steuer sitzen würden.
Ein Überlauf zur Union dürfte die Ausnahme und nicht die Regel sein und eher nur sogenannte Wechselwähler betreffen, die sich ohnehin nicht besonders mit der Partei identifizieren, sondern sie z.B. eher aus Protest oder einmalig für ein bestimmtes politisches Thema wählen. Wer andererseits heute als Wähler schon der AfD treu ist, kann mit der wenig geradlinigen und wenig konsequenten CDU-Politik offensichtlich nichts anfangen, ein Überlauf ist ziemlich unwahrscheinlich. Theoretisch kann auch die CDU sich wandeln, doch dies wird auf absehbare Zeit nicht der Fall sein.
Der Vorschlag mit dem Wechsel zu den Grünen ist wohl nicht ganz ernst gemeint.
Wie auch immer, ich halte ein bundesweites AfD-Verbot nach wie vor für ausgeschlossen.
Vermutlich bekommt BSW Zulauf. Deswegen würde man sie dann verbieten.
Parallel würde man dann eine Neugründung versuchen. Sobald wieder Rot-Grün an der Macht ist, würde man auch diese dann verbieten, quasi jede Form der Neugründung rechts von Status Quo mit Chance auf mehr als 5 %.
Sobald sich das geklärt hat, gäbe es partiellen Politikverdruss, Neueinwertung der Demokratie (auf der linksgrünen Seite: Festigung des Beherrschungsanspruchs, etwa so wie in der DRR, in rechten und migrationskritischen Kreisen Abschied von der Restdemokratie, CDU/CSU/FDP wohl eine extreme Unsicherheit), ggf. gehen Wähler aus dem ehemaligen Kreis, sofern sie noch wählen wollen, zur CDU/CSU und FDP.
Problem wäre, dass das Parteienverbot hier instrumentalisiert sein würde. Denn die AfD will wohl kaum die Demokratie abschaffen, auch nicht den Rechtsstaat, auch ist keine Bewegung wie die NSDAP. Die AfD will die Grenzen dicht machen und abschieben, sofern möglich. Gegen diese Einzelmaßnahmen hilft aber gezielter Rechtsschutz gegen diese Maßnahmen. Ein Verbot der Partei insgesamt hätte hingegen eine ganze andere Wirkung auf die Bevölkerung, es würde wie ein Kritik- und Denkverbot wirken, man würde irgendwie in der DDR aufwachen, Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit wären dann ein ausgeträumter Traum, zumal das Parteienverbot dann Teil der allgemeinen Parteientaktik wird.
Da kommen viele Szenarien in Frage. Die Mitglieder werden unterschiedliche Wege gehen. Manche werden sich aus der Politik zurückziehen. Viele andere werden sich unterschiedlichen Parteien anschließen. Möglicherweise wird ein großer Teil in eine unbedeutende Parteien gehen und diese dann übernehmen. Es wird dann in kürzester Zeit eine Ersatzpartei geben. Schließlich verschwindet deren Wählerschaft nicht.
Die Wähler werden ihre Stimmen an anderen Parteien geben. Manche werden die Altparteien wählen. Viele werden andere kleine Parteien wählen. Auch besteht die Möglichkeit, dass der große Teil dann die neue Ersatzpartei wählen werden.
Eine Parteineugründung ist natürlich auch möglich, aber ich denke, dass die AfD schon vorgesorgt hat und eine Ersatzpartei gegründet hatte oder im Aussicht hat.
Einen Überlauf und Übernahme der Union halte ich als unwahrscheinlich. Sicherlich werden viele zur Union wechseln. Aber diese Überläufer werden nicht die Union übernehmen können.
Einem Wechseln halte ich bis auf wenige Ausnahmen ebenfalls für unwahrscheinlich.
Ich glaube immer noch, dass Deutschland eine Demokratie ist, die sich eine Opposition leisten kann, und nicht, wie in der Türkei, die Opposition einfach juristisch vernichten wird. Diese Verbots-Anträge sollen potentielle AfD-Wähler davon abhalten, diese Partei zu wählen. Sie stehen damit im großen Kanon der AfD-Diskreditierungsbemühungen.
Auch wenn wir bei der überwiegenden Mehrzahl der Medien systematische Verunglimpfungen der AfD sehen, gibt es doch immer noch kritische Portale und Zeitschriften, die sich um eine Ausgewogenheit in der politischen Berichterstattung bemühen.