Was sind Politiker bzw. Merkel und und der Bundespräsident?
Ich kann mir des net erschließen, sind die Legislative, Administrative oder Gubernative also Teil der Exekutive?
ich dachte nämlich die ganze Zeit Legislative wäre die Gesetzeslage, also die Gesetze an sich🏃💨
oop
4 Antworten
Das Amt des Bundeskanzlers wie auch des Bundespräsidenten gehört zur Exekutiven. Der Bundeskanzler ist Teil der Regierung, welche zur Exekutiven gehört und unter anderem über die Ministerien die Geschäfte führt.
Hinsichtlich des Bundespräsidenten sind sich jedoch nicht alle Quellen einig, da er als Staatsoberhaupt alle drei Gewalten nach außen repräsentiert. Schließlich kann er auf die Legislative (Ausfertigung von Gesetzen bzw. diese zwecks Überarbeitung zurückweisen etc.) und Judikative (z.B. Ernennung bzw. Abberufung von Bundesrichtern) einwirken. Grundsätzlich wird er aber der Exekutiven zugerechnet.
Der Bundespräsident ist - wie jedes Staatsoberhaupt - glasklar Teil der Exekutive.
Dass er Einfluss auf die anderen beiden Gewalten hat (Judikative, Legislative) und mit diesen interagiert, macht ihn noch lange nicht zu einem Teil derselbigen.
Insofern wüsste ich gerne mal, welche "Quellen" hier gemeint sind:
Hinsichtlich des Bundespräsidenten sind sich jedoch nicht alle Quellen einig,
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt. Die Kanzlerin bildet die Koalition, hat dadurch die Mehrheit und bestimmt damit die Politik im Bundestag. Wobei jeder berechtigt ist Gesetze in Bundestag und Bundesrat einzubringen. Der Bundespräsident muss die Beschlüsse nach der Verfassung prüfen und ggf. die beschlossenen Gesetze auch ablehnen. Der Bundespräsident hat parteipolitisch neutral zu sein. So ist unser Bundespräsident nicht mehr Mitglied der SPD.
Merkel ist als Abgeordnete des Deutschen Bundestag ein Teil der Legislative. Als Bundeskanzlerin also als Teil der Bundesregierung ist sie wiederum Teil der Exekutive.
Legislative...
