Was sagt ihr zu diesem Karnevalswagen? Trifft es die AfD und Weidel gut oder nicht?
Ist das legal?
Keine Ahnung
4 Antworten
Der Wagen wurde aber für den Zug freigegeben. Also wird man sich da rechtlich schon abgesichert haben.
Ein Meisterwerk, Jacques Tilly hat sich wieder mal selber übertroffen.
BTW: die Rechten scheinen sehr dünnhäutig zu sein: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/morddrohungen-strafanzeigen-duesseldorf-wagenbauer-tilly-karneval-100.html
Nicht. Allein weil Hakenkreuz aus dem 3. Reich von NSDAP.
Und ich kenne es schon. Normalerweise sollte es so sein das man dagegen klagt und dann eine saftige Geldstrafe angetrudelt kommt.
Nein.
Aufgrund der konkret gewählten Darstellungsform ist das Kunstwerk noch von der in § 86a Abs. 3 i.V.m. § 86 Abs. 4 StGB geregelten Ausnahme erfasst.
Diese sogenannte Sozialadäquanzklausel statuiert einen Ausschluss von der Strafbarkeit, "wenn die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient".
Die Weidel-Karikatur ist eine gesellschaftliche Aufklärung in künstlerisch verfremdeter Form.
So wie ich das sehe setzt das voraus, das diese rechtsextremistisch ist. Was ich stark anzweifle. Ein Geschmäckle selbst wenn rechtsextremistisch oder nicht das hier ein Zusammenhang zur NSDAP bestehen soll was nicht der Fall ist. So meine Meinung.
Natürlich kann man in Deutschland dagegen klagen. Wie ich lese soll das passiert sein.
Was ich stark anzweifle.
Dann zweifelst du damit den Rechtsstaat an. Die AfD ist ein rechtsextremer Verdachtsfall und in Teilen gesichert rechtsextrem.
Natürlich kann man in Deutschland dagegen klagen
Das habe ich auch nicht abgestritten.
Was ich verneint habe, ist deine Ansicht, dass ein solcher Wagen strafbar wäre.
Die Strafbarkeit kann ich sowieso nicht beurteilen, das ist klar. Aber ich hab jetzt auch nur geschrieben was meine Meinung ist und wie ich das sehe.
Ich zweifle den Rechtsstaat an? Hmm, ja😕...Tut mir Leid. Es ist länger her. Und das Vertrauen darin ist bei mir weg. Leider ist das so. Kann ich nichts machen.😕
Offensichtlich hast du keine höhere Bildung als die 8. Klasse genossen.
Falsch. Du hast keine Ahnung. Du weisst gar nichts über mich. Aber schön verarschen. Toll. Darum auch der Finger, weil auf solche Kommentare kann ich echt verzichten. Respektlos.😒
Ach, jetzt wirst du nur noch beleidigend. Das beweist, dass du ein niedriges Niveau hast.
Danke für einen Grund, dich zu melden.
Man hat mich beleidigt. Das ist üblich das man so geframt wird. Alle sind dämlich. Das ist Respektlos wie ich geschrieben habe. Das nennt sich Schubladendenken. Wer das tut, zeigt wer hier kleingeistig ist.
Ausserdem wenn nur kommt:
Doch, Bildung* Kommentar Ende
Zeigt es auch das man keine Argumente mehr hat. Ich hätte es auch gut sein lassen können, weil ich auch gemerkt habe, das ich dadurch schon gewonnen habe, wenn einem nichts mehr einfällt.
Zeigt es auch das man keine Argumente mehr hat.
Das ist falsch.
Bildung ist ein Argument.
Durch Bildung wüsstest du, wie ein Rechtsstaat richtig funktioniert und das die AfD in Teilen rechtsextrem ist und sich gerne in die Opferrolle stellt.
Und du wüsstest, dass bei Straftaten nichts verzerrt wird und du würdest nicht mit irgendwelchen Quellen wie YouTube anrücken.
Nur Schade das ich bestens Bescheid weiß😁 Durch Bildung weiss ich das der VS, Weisungsgebunden dem Innenministerium unterstellt ist und damit die Einstufung zu politischen Manövern verkommen, also alles andere als Neutral aggiert.
Und ich weiss wer die Attentäter sind die laufend in kurzen Abständen statt finden.
Weiss nicht was du mit Youtube Quelle meinst. Ich seh keine.😁
Durch Bildung weiss ich das der VS, Weisungsgebunden dem Innenministerium unterstellt ist und damit die Einstufung zu politischen Manövern verkommen, also alles andere als Neutral aggiert.
Zwar trifft es zu, dass der Innenminister beispielsweise darüber entscheidet, wer Leiter der Abteilung Verfassungsschutz ist. Seine Beamten sind auch verpflichtet, dienstliche Anordnungen auszuführen.
ABER:
Auch der Innenminister ist an Recht und Gesetz gebunden und kann keine Weisungen willkürlich erteilen. Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sind gesetzlich geregelt. Daher hat ein Innenminister nicht die Möglichkeit, den Verfassungsschutz zu eigenen Zwecken zu instrumentalisieren.
Und ich weiss wer die Attentäter sind die laufend in kurzen Abständen statt finden
Auch das ist falsch. Die Anzahl der islamischen Terroranschläge nimmt ab, während die Anzahl der Berichte darüber zunimmt. Das bewirkt eine Verzerrung der Realität.
Weiss nicht was du mit Youtube Quelle meinst. Ich seh keine.😁
Schwacher Move. Kommentare editieren kann jeder.
Ich hab keinen Link entfernt.😁
Warten wir einfach den nächsten Terroranschlag ab.😁 Islamisierung stoppen.✊
Tja, eine Opposition braucht es in einer Demokratie. Sie hat die Aufgabe über Misstände hinzuweisen. Wir leben in einem Staat in der man diese radikal Mundtot macht. Inklusive der Bürger die auch das Vorhaben kritisieren.
Sie haben längst die Kontrolle verloren, die Masseneinwanderung bricht ihnen das Genick.😏
Tja, eine Opposition braucht es in einer Demokratie
Es gibt eine Opposition. Aktuell AfD+Grüne+Linke.
Warten wir einfach den nächsten Terroranschlag ab.😁 Islamisierung stoppen.✊
Ekelhafte Einstellung.
Nebenbei: Es. Gibt. Keine. "IsLaMiSiErUnG".
Wir leben in einem Staat in der man diese radikal Mundtot macht
😂 Das ist der größte Blödsinn überhaupt.
Sie haben längst die Kontrolle verloren, die Masseneinwanderung bricht ihnen das Genick.😏
Blablabla , angebliche IsLaMiSiErUnG, blablabla.
Ja bei für die linke passt es sogar noch besser
Nein