Was darf ein Dienstwagen (Bundestag) kosten?
Hallo, hat jemand eine Idee, wo geregelt wird wieviel ein Dienstwagen für einen Politiker/Minister im Bundestag kosten darf, sprich die Anschaffungskosten?
Evtl. in einer Verwaltungsvorschrift?
2 Antworten
Die Regelungen auf Bundesebene kenne ich nicht, aber es gibt hier in Niedersachsen eine Kfz-Richtlinie zu der Frage, welche Fahrzeuge als angemessen gelten.
Demnach gibt es für den Ministerpräsidenten und die Minister ein Fahrzeuge der Oberklasse (zum Beispiel Audi A8, BMW 7er, Mercedes S-Klasse), für die Staatssekretäre ein Fahrzeug der oberen Mittelklasse (zum Beispiel Audi A6 oder A7, BMW 5er, Mercedes E-Klasse).
Nein das steht nirgends geregelt also ich wüsste zumindest nicht wo.
Allerdings suchen sich die Abgeordneten, Minister,... ihre Wagen auch nicht aus sondern ihnen werden Autos mit Fahrer zu Verfügung gestellt.
Man erkennt diese Autos daran das es meisten schwarze Limousinen sind mit einem BD Kennzeichen.
Dass sie ihre Autos nicht aussuchen kann nicht korrekt sein, also auf die Minister bezogen, da hier jeder Minister ein anderes Auto fährt -> Instagram Beitrag von ZDF erst heute gesehen.
trotzdem Danke für die Antwort