Was bedeutet das?

3 Antworten

Das bedeutet, dass sie weiterhin als braune Schmuddelkinder betrachtet werden, mit denen keiner zusammenarbeiten will.


Astreix 
Beitragsersteller
 02.05.2025, 15:20

Während eure Prozente weiter in den Keller krachen xD

Nofear20  02.05.2025, 15:26
@Astreix

Nö, das ist Fakt. Wechselwähler werden sich jetzt überlegen, ob sie wirklich eine rechtsextreme Partei wählen wollen, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

Das bedeutet für mich, dass endlich der Verbotsantrag bezüglich der Antisoziale für Deutschland gestellt werden muss, damit das Faschisten-Pack in der Versenkung verschwindet.


Astreix 
Beitragsersteller
 02.05.2025, 15:13

Träum weiter xD

kiniro  02.05.2025, 15:14
@Astreix

Ich bin hellwach.

Im Gegensatz zu gewissen Rechtsdralligen, die tatsächlich glauben, mit der Antisoziale für Deutschland ginge es ihnen besser.

Astreix 
Beitragsersteller
 02.05.2025, 15:15
@kiniro

Das sind nur die letzten Zuckungen der Antifa (SPD). Sie wissen halt, dass sie ihre Macht auch nicht mit FTZNFRTZ aufrecht erhalten können, weil das Volk langsam wach wird.

Panda103  02.05.2025, 15:28
@Astreix

Bist du denn schon ausgeschlafen? Es ist doch gerade mal Teatime.

Für die AFD bedeutet es:

  • Sie wird vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eingestuft.
  • Das ist die schärfste Form der Beobachtung.

~

Der Staat darf:

  • Mitglieder überwachen (z.B. mit V-Leuten oder Telefongespräche).
  • Öffentlich warnen.
  • Die Partei unter Beobachtung stellen, weil sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden könnte.

~

Des weiteren:

  • Die AfD ist nicht verboten.
  • Sie darf weiter zur Wahl antreten.
  • Wähler dürfen sie weiter wählen.

~

Was es bedeutet kann:

  • Gerichte könnten ein Parteiverbotsverfahren zulassen (wie z.B. früher beim NPD-Verfahren), aber das ist schwer und selten erfolgreich.
  • Öffentlicher Druck und Ablehnung könnten steigen.
  • Der Verfassungsschutz sammelt weiter Beweise, falls sich ein Verbot in Zukunft begründen lässt.

Bezieht sich jetzt mehr auf das obere:)

Woher ich das weiß:Recherche