Warum darf Carola Rackete als Parteilose für die Linke kandidieren?

3 Antworten

Carola Rackete darf als Parteilose für die Linke kandidieren, weil die Partei ihren Mitgliedern und Nichtmitgliedern die Möglichkeit bietet, für die Partei zu kandidieren. Dies ist in den Statuten der Linken geregelt.

In § 11 Absatz 1 der Statuten heißt es:

"Die Partei führt Listen für Wahlen auf allen Ebenen. Die Listen werden von der Parteiversammlung beschlossen. Auf Vorschlag des Landesverbandes können auch Personen, die nicht Mitglied der Partei sind, auf den Listen kandidieren."

Dies bedeutet, dass die Parteiversammlung der Linken entscheiden kann, ob eine bestimmte Person, die nicht Mitglied der Partei ist, auf der Liste für eine Wahl kandidieren darf. In diesem Fall hat die Parteiversammlung der Linken beschlossen, Carola Rackete als Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 zu nominieren.

Weil grundsätzlich auch Leute für Parteien kandidieren dürfen ohne Mitglied zu sein. Wen die Parteien als Kandidaten zulassen ist deren Sache und wird in Satzungen festgelegt.

Für die CDU und CSU kannst du dich z.B. kommunal für Ämter aufstellen lassen wenn du nur Mitglied bist in einer Parteiorganisation aber nicht in der Hauptpartei.

Aber auch komplett Parteilose können Mitglied in Ausschüssen und Räten etc werden für die CDU.

Das gibt es also auch bei anderen Parteien. Haben wir hier in Flandern auch - Parlamentsmitglieder die aber kein Mitglied der entsprechenden Partei sind deren Fraktion sie angehören.

Eine Partei kann frei bestimmen, wen sie auf die Wahllisten nimmt. Die Personen müssen nur das passive Wahlrecht haben, also Deutsche Staatsbürgerschaft und über 18 Jahre, das ist alles.

Die Listen sind Gegenstand der Wahl, und wer ein Mandat bekommt, entscheidet der Wähler.