Warum braucht ein Staat die Gewaltenteilung?
Mir ist ja klar, dass es die Gewaltenteilung gibt und wie sie aufgeteilt und definiert wird, aber wozu braucht ein Staat die Gewaltenteilung? Würde er ohne sie zusammenbrechen?
9 Antworten
Die Gefahr wäre zu groß, dass die einzelnen Parteien nicht mit der gebotenen Neutralität und Sorgfalt ans Werke gingen. Wenn beispielsweise der Polizist, der vom Straftäter bei einer Festnahme verletzt worden wäre auch gleichzeitig der Richter wäre, der über die Höhe des Strafmaßes entscheidet, könnte man sich wohl ausmalen, wie das Strafmaß ausfällt. Das ist nur ein praktisches von vielen denkbaren Beispielen.
Man kann das mit Ja und auch mit Nein beantworten.
Die Legislative das Parlament
Judikative Die Rechtsprechung
Exekutive Die Gesetze anwenden durchsetzen.
Natürlich sind die Übergänge von einem zum anderen fließend, das auch politisch so gewollt.
Die Gewaltenteilung verhindert die Machtmonopole (auch nur zum Teil)
Darüber kann man ein dickes Buch schreiben.
Ohne Gewaltenteilung ging vieles besser. Es bräuchte man für den Berl. Flugh. nur 2-3 Jahre. Für den Ausbau der B7 nicht 12-15 Jahre. Wenn während der NAZIzeit alles nach heutigen Regeln gebaut worden, hätte viele Bauten Autobahnen, KZ ,die Elbpf. Stuttgart 21 währe lsnge fertig. gar nicht gegeben.
Mit freundl. Gruß
Bley 1914
Wie schon gesagt wurde - die Bürger brauchen die Gewaltenteilung, um sich vor eine Machtmonopolisierung zu schützen.
Wir haben übrigens bei uns keine wirklich hundertprozentige Gewaltenteilung. So ist die Staatsanwaltschaft jeweils der Regierung unterstellt - sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. D.h. die Regierung ist der Staatsanwaltschaft gegenüber per Gesetz weisungsbefugt.
Selbst wenn man sich auskennen würde, zeugte es von Kinderstube, den Ball flachzuhalten.
Oberster Dienstherr der Staatsanwaltschaft ist der Justizminister. Der Justizminister ist zugleich Regierungsmitglied. Der Rest ergibt sich aus § 146 GVG. Zu dieser Problematik gibt es auch genügend Material.
Und wenn man dann noch berücksichtigt, dass eine Hand die andere wäscht, dann erweist sich das Mantra von der Gewaltenteilung, die uns vor der staatlicher Willkür schützt, als Schwindel der Kartellparteien.
Die Gewaltenteilung in Deutschland ist nicht ganz das was sie sein sollte...
Zum Beispiel Überschneiden sich Judikative und Legislative, also Rechtsprechung und Gesetzgebung...
Der Grundgedanke ist einfach: Dadurch soll ein Machtmissbrauch durch einen einzelnen verhindert werden... Speziell für Deutschland Stichwort 1933-1945!
Jedoch ist das nicht der einzige Zweck. Zum beispiel gewährt diese Aufteilung die Unvoreingenommenheit der Gewalten untereinander. Das heißt das jede Gewalt einen Sachverhalt für sich selbst neu untersucht.
In der heutigen modernen Welt wird sogar von einer vierten Macht gesprochen, den Medien.
Die Medien mögen zwar kaum Einfluss aus die Judikative haben bzw nur wenig, jedoch sehr wohl auf die Exekutive und in extrem zu hohem Maße auf die Legislative... Stichwort Staatsaffären ...
Nein, nicht zusammenbrechen aber die Gewaltenteilung und vorallem die Gewaltenverschränkung verhindern Machtmonopole in der Politik. Was sonst passieren kann haben wir vor 80 jahren erlebt
woher hast du denn diesen unsinn. die staatsanwaltschaft gehört zu justiz und ist weisungsunabhängig.