Wann wird es Neuwahlen geben?

6 Antworten

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Die Herrschaften werden sich an die Macht krallen so lange wie irgend möglich.

Und wenn sie erst mal realisiert haben, dass sie bei der nächsten Wahl sowieso keine Sonne mehr sehen wird wahrscheinlich auch noch das “ nach mir die Sindflut “ - Programm gestartet, um vollendete Tatsachen zu schaffen und noch möglichst viele Gefolgsleute großzügig wirtschaftlich abzusichern.

Nur dann gibt es Neuwahlen:

Kanzler Scholz stellt die Vertrauensfrage und er erhält nicht die erforderliche absolute Mehrheit der Abgeordneten UND der Bundespräsident löst anschließend den Bundestag auf (das müsste er nicht tun).

Alternativ könnte der Bundestag mit absoluter Mehrheit einen anderen zum Bundeskanzler wählen, welcher dann die Vertrauensfrage stellt und "mit Absicht" verlieren lässt, um Neuwahlen herbeizuführen. So ist das beispielsweise 1982 unter Helmut Kohl erfolgt.

Ansonsten gibt es im Herbst 2025 wieder reguläre Wahlen.

Vor 2025 zur regulären Wahl, wird das nix.

LG

hoermirzu 
Fragesteller
 18.12.2023, 12:47

Das ist zu befürchten.

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Ich hoffe recht recht bald, denn so kann es absolut nicht weitergehen. So eine Regierung hatte Deutschland - glaube ich - noch nie.

Herr Scholz sollte doch erst einmal seine Vergangenheit - sprich Hamburg - erklären.

Es kann nicht sein, dass ein Kanzler sich an nichts erinnern kann.

Auch die anderen beiden sind nicht mehr zu vertreten.

moreblack  18.12.2023, 13:17
Ich hoffe recht recht bald, denn so kann es absolut nicht weitergehen. So eine Regierung hatte Deutschland - glaube ich - noch nie.

Es gab noch nie eine Ampel, das wäre zumindest richtig. Aber momentan ist eher das Problem, dass die Regierungsgegner mit Großfeuer immer wieder die selben Parolen wie "schlechteste Regierung" wiederholen, bis es irgendwann mal die Leute anfangen zu glauben.

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Hoffentlich so schnell wie möglich.

Realistisch, gar nicht.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Studium Politikwissenschaften