Wann stehen Rechtsstaat und Sozialstaat im Konflikt miteinander?
Mir selber würde dazu z.B. das Bürgergeld einfallen... es gibt zwar viel an Menschen, die sonst kein Geld hätten und ermöglicht ihnen einen Maß an Wohlstand, gleichzeitig könnte man aus einer anderen Perspektive argumentieren, dass man da fast so viel bekommt wie Leute, die arbeiten gehen, und könnte es daher nicht als gerecht ansehen.
Kennt ihr da vielleicht bessere Beispiele?
2 Antworten
Ob man etwas als gerecht oder ungerecht empfindet, hat doch nicht viel mit der Rechtsstaatlichkeit zu tun.
Einen Rechtsstaat zeichnet in erster Linie aus, dass Regierung und Verwaltung sich an die Gesetze halten müssen und dies im Zweifel durch eine unabhängige Gerichtsbarkeit kontrolliert wird. Jeder Bürger muss außerdem (vor Gericht) die Möglichkeit haben sein gesetzliches Recht durchsetzen zu lassen und muss sich drauf verlassen können, dass an sein eigenes Handeln vorhersehbare rechtliche/gesetzliche Folgen hat (Rechtssicherheit).
Deine "Beispiel" ist entsprechen kein Konflikt zwischen Sozialstaat und Rechtsstaat.
Wo ist da etwas nicht rechtsstaatlich?
Nur weil es dir nicht gefällt?
Es gibt tatsächlich schaurige Löhne, welche die Arbeitenden aufstocken lassen müssen, eine Schande.
Diese Niedrigstlöhner willst du gegen Bürgergeldempfänger ausspielen, schäm dich.
Las sich so. Von Genießen schrieb ich nichts.
Du hast noch nicht geklärt, warum Bürgergeld nicht rechtsstaatlich sein soll.
Ihr Kommentar hatte den Eindruck erweckt, als ob dies der Fall wäre. Und nein, es wurde nicht geklärt, weil ein anderes Kommentar, worauf ich bereits reagiert habe, das bereits erläutert hat. Simpel.
Ihr Vorwurf ist lächerlich... Das ist erstens nicht meine eigene Meinung (deshalb verwende ich "könnte") und zweitens will ich hier niemanden gegen jemanden hetzen. Die Frage habe ich als Hilfestellung für eine Aufgabe gestellt, da ich Schüler bin, und nicht, weil ich hier gesellschaftliche Gruppen gegeneinader hetzen möchte. Wieso sollte ich sowas auch genießen? Das war rein aus schulischen Zwecken.