Von wem wird das Bundesverfassungsgericht gewählt?
5 Antworten
Durch Bundestag und Bundesrat, siehe hier.
Das Bundesverfassungsgericht besteht aus sechzehn Richterinnen und Richtern. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/richter_node.html
Richter am Bundesverfassungsgericht werden von einem Wahlausschuss gewählt, der aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages besteht. Diese Mitglieder werden vom Bundestag gewählt.
Oh, wieder was gelernt. Der Bundesrat ist also auch beteiligt. Das hatte ich nicht auf dem Schirm. Dann danke ich für die Aufklärung.
Formal vom Bundestag, real von einem Block aus Union, SPD und Grünen, der den drei Parteien die Sitze zuschanzt: "Wählst du meinen, wähl ich deinen." Nur so kam ein Merkel-Höfling, ein CDU-Abgeordneter auf den Vorsitz des BVGs. Es gibt keine Unabhängigkeit der Justiz mehr.
Nun reg dich mal nicht so komatös auf, nur weil dein Naziladen überall außen vor bleiben muss.
Von einem Wahlausschuß des Bundestages.
nur zur Hälfte