Verfassungsbeschwerden Bundesverfassungsgericht?

6 Antworten

die Leute sind streitlustiger und treiben ihr Anliegen durch sämtliche Rechtswege - egal wie sinnlos

Weil sich mittlerweile jeder Heiopei einbildet, mal so eben Verfassungsbeschwerde einlegen zu können, wenn ihm ein Furz quersitzt.

Bei entsprechender Werbetrommel bekommt er auch eine Bürgerinitiative auf die Beine gestellt, die für ihn und sein sogenanntes Anliegen Krakeel macht.

In der Praxis sind es weniger Einzelpersonen, die so herumspielen, sondern Gruppen, eben die "Inititativen".

Vermutlich weil infolge gesteigerter Komplexität und Anzahl von Rechtsnormen auch die Anzahl der Streitigkeiten gestiegen ist, was dann - eingedenk der vielen ungeklärten Fragen - eben dazu verleitet, das Verfassungsgericht um Klärung zu ersuchen. Mit Streitlust hat das m. E. wenig zu tun. Aus guten Gründen wird einem vermeintlichen "Querulanten" heute nicht mehr das Rechtsschutzinteresse abgesprochen.

Papier ist geduldig. Das kann jeder machen. Ich habe auch schon eine gemacht.

Damals gab es in den Landtagen kaum mehr als 3 Parteien. Inzwischen sind es fast unzählige.

Ergo immer mehr, die sich benachteiligt fühlen und das Verfassungsgericht anrufen.

Das wäre ein Begründung.