Sind Infrastrukturausgaben mit Schulden unbegrenzt möglich?
Es gibt ja das 5% NATO Ziel und davon sind 1,5% für z.B Straßen die auch militärisch genutzt werden können aber kann der Staat jetzt sagen wir nehmen 1,5% pro Jahr zusätzlich an Schulden auf weil im Grundgesetz ist der geregelt dass es für militärische Zwecke keine Schuldenbremse gibt aber fällt das unter die militärischen Zwecke wenn man eine Straße baut über die ein panzer rollen kann weil dann wäre ja theoretisch so gut wie alle verteidigungsrelevant auch Glasfaserkabel über die man kriegsInformationen schicken kann
4 Antworten
Natürlich werden diese Milliarden hin und her geschoben. Das Geld weckt Begehrlichkeiten in allen Ministerien. Das ist ja das Problem, dass "political speech" nur einen Teilaspekt anzeigt, was aber am Ende rauskommt ist oft etwas anderes.
Man kann unter dem Deckmantel der Militärausgaben sehr viele Infrastrukturprojekte finanzieren.
Straßen, Brücken, selbst Flughäfen falls das Militär dort ebenfalls einen Hangar bekommt. Das ist auch nicht unüblich, dass große Militärtransportflugzeuge auf zivilen Landebahnen starten.
Genau das hat man hier in Deutschland auch Jahrzehnte lang getan, einer der Gründe warum das Militär so runtergekommen ist, man hat das NATO-Ziel unterschritten und dann auch noch Gelder mehr oder weniger zweckentfremdet.
Angeblich kann ein Staat nicht Pleite gehen.. es kann aber zu Krieg und Krise führen. Von daher kann die ReGierung Schulden machen wie sie will. Die Grundrechte der Bürger waren mit Corona auch Wurscht. Das geht im Zweifelsfall bis es Knallt..also Krieg oder Bürgerkrieg gibt. Gerade bei Corona wurden für Milliarden Masken gekauft wo später für Millionen € wieder entsorgt werden mussten. .. etc.
Genaugenommen kann man zemlich viel der zivilen Infrastruktur auch militärisch nutzen.
Wenn man nun sagen wir alle Brücken saniert uunter dem Deckmantel von Militärausgaben, wäre das sicher nicht die schlechteste Idee.
Würde Berlin vorschlagen .. ordentlich renaturieren bringt mehr wie ReGierung und Ghetto.
Ich finde auch die Idee Sumpfgebiete neu anzulegen als natürliche Barriere vor Angreifern sehr spannend!