Rein hypothetisch wäre es ein Wahlbetrug wenn ...?
jemand Menschen( sagen wir mal 1.000.000 ) dafür bezahlen würde eine bestimmte Partei zu wählen. Würde das Ergebnis überhaupt noch zählen? und wenn es Wahlbetrug wäre, wer könnte dafür rechtlich belangt werden?
7 Antworten
Das ist nicht nur ein hypothetischer Wahlbetrug, sondern ein strafbarer Wahlbetrug. Grund genug, ein Wahlergebnis erfolgreich anzufechten.
Strafbar macht sich sowohl, wer die Stimmen kauft, als auch, wer seine Stimme kaufen lässt.
Natürlich kann man das. Dafür gibt es Stimmzettel, die noch monate- oder jahrelang nach der Auszählung für Überprüfungen aufggehoben werden.
Dürfte unter Wahlbeeinflussung fallen und somit strafbar sein.
Hm da hätten wir doch den: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__107a.html
Wäre also eine Straftat.
WÄRE... nicht "währe"
Dann wäre jawohl die CDU/CSU nicht mehr existent, da alle inhaftiert sein müßten.
Die werben ja sogar öffentlich mit guten Jobs etc, wenn du bei denen einsteigst.
Bist du dir sicher? Man kann nämlich nicht beweisen was letztendlich wirklich gewählt wurde.