Könnten solche Dinge wie von 1933-1945 nochmal in Deutschland passieren oder ist unsere Demokratie stark genug?
Oder würde die USA vorher "eingreifen"?
10 Antworten
Ich würde sagen das das zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich ist wegen der deutschen Verfassung und Der Nato. Aber in Zukunft so 50 Jahre oder sogar noch länger. Mann weiß es nie was in der Zukunft passiert. Der Film "Die Welle" Zeigt auch wie einfach und schnell Diktaturen entstehen können
Also ich finde die Verfassung nicht lächerlich genauso wenig wie meine Argumentation. Mit Nato meine ich das ein weiterer Krieg diesen ausmaßes wie er im genannten Zeitraum stattgefunden hat. Nur unwahrscheinlich wäre aufgrund der stärke der Nato
Lies mal richtig und verstehe was ich sage, das wäre die Grundvoraussetzung für eine Unterhaltung mit mir. Ich sagte nicht unsere Verfassung ist lächerlich, sondern deine Argumentation dass das bloße Bestehen einer Verfassung (die legal geändert werden kann wie ich bereits in meiner Antwort schrieb) gleichbedeutend mit der Prävention eines Autoritären Regimes ist. Und der Fragelaut bezieht sich auf "in Deutschland", nicht auf eventuelle Invasionen der umliegenden Staaten. Natürlich würde bei expansionistischen Militär-Einsätzen die Hölle los sein, aber das war auch damals schon so. Heutzutage wäre das bloß sehr viel schneller vorbei.
denn Verfassung hin oder her-
Wenn es den Rückhalt im Volk findet, wird diese einfach geändert, ersetzt, oder schlicht ignoriert.
Ja man kann die Verfassung ändern. Doch gibt es da ein schönes Werkzeug das verhindert, dass die Verfassung in ihrer Grundaussage geändert wird.
Die Ewigkeitsklausel (Art. 79 Absatz 3 GG)
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Außerdem benötigt es für eine rechtmäßige Änderung des GGs eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag oder Bundesrat (Art 79 Absatz 2 GG) Und diese Mehrheit bekommt in meisten Fällen keine Partei/Koalition allein hin.
Und das ersetzen ist durch die obige Argumentation ebenso schwer möglich.
Nun zum ignorieren:
Klar kann man sagen ich ignoriere das GG einfach, aber da gibt es einige Organe die das verhindern werden. Bspw. Der Bundesgerichtshof, der Europäische Gerichtshof, die EU als ganzes sowie im Zweifelsfall NATO und UNO.
An dem Punkt wo sich eine Mehrheit findet die auf diese Grundsätze pfeifen will, verliert auch eine Ewigkeitsklausel an Belang-
Denn Gesetze an die sich keiner halten will und noch weniger durchsetzen will, sind unwirksam. Und genau davon rede ich-
Papier ist kein Gott.
Das Volk ist der Souverän, wofür die Menge gewonnen werden kann, das wird auch gemacht. Selbst eine Diktatur fällt zusammen wenn das Volk sie nicht mehr stützt. Und genauso ein Rechtsstaat nach Vorbild des Grundgesetzes. Jene Organe die solche Veränderungen verhindern sollen werden ja selbst vom Volk gestellt-
Denn noch haben wir keine Androiden die für immer einer festen Programmierung sklavisch folgen.
Dennoch haben Gesetze ihren Sinn und machen eine Diktatur unwahrscheinlicher als in einem Anarchistischem system
Anarchismus bedeutet "kein Herrscher" nicht "keine Regeln". Nur mal so am Rande.
Dessen bin ich mir bewusst, aber ein System ohne Herrscher würde eine Diktatur befürworten
Nicht in einem Volk der Souveräne. Wenn das Volk nicht Souverän ist klappt ja nicht einmal von oben verordnete Demokratie eben weil jeder so unglaublich beeinflussbar ist.
Unsere Demokratie ist stark genug und unsere Gesellschaft zu heterogen geworden...außerdem ist Deutschland zu sehr international eingebunden und vor allem wie sie eingebunden sind. Außerdem haben Menschen in unserer Gesellschaft ganz andere Prägungen und prägende Erfahrungen erlebt.
Nein. Wenn sich Deutschland verändert, dann geschieht das anders als 1933 - 1945.
Allein das Erscheinungsbild von Politik ist doch jetzt ein ganz anderes, aber genau das ist die Gefahr, dass man an der scheinbaren Legalität der politischen Vorgänge nicht erkennen kann, was sich daraus entwickeln könnte. Links und Rechts z.B. werden doch nur ausgenutzt und benutzt, manipuliert, um die Stabilität zu gewährleisten, was Stagnation bedeutet und Fortschritt zunächst verhindert, um ihn dann irgendwann mit Gewalt zu unterdrücken.
Die Möglichkeit einer offenen Diktatur ist immer gegeben, solange politische Ahnungslosigkeit unter den Massen herrscht und zugleich konspirative Organisationsstrukturen die radioelektronische Überwachung praktizieren dürfen.
Geht nicht, da es in der Verfassung unserer Republik keine Möglichkeit der Ermächtigung gibt. Tradition seit 1949. In der Weimarer gab es eine solche für Notfälle und Hindenburg hat 33 davon Gebrauch gemacht. 12 Jahre später wurde der Staat beerdigt.
Hindenburg trifft aber keine Schuld, da er die Folgen nicht absehen konnte. Diesem alten General fehlte dazu leider schlicht und einfach die Phantasie.
Die westlichen Demokratien sind nicht wirklich stark. Die grösste Gefahr geht eher von der USA aus.
Die neuen Demokratiefeinde sind aber zum Glück nicht auf Massenmord und Angriffskriege aus, (ausser Russland, aber das war nie eine funktionierende Demokratie).
Schlimme wäre es trotzdem, wenn religiöse Reaktionäre wie die Evangelikalen in den USA, oder die gerade abgewählte PIS in Polen wirklich unsere Geschellschaften bestimmen würden. Oder wenn ein unfähiger Clown sein Land in Rezession und Isolation führt.
Aber irgendwie habe ich den Eindruck, dass die Demokratiehasser, wenn sie mal irgenwo regieren, ziemlich schnell an der Realität scheitern, oder sich mit den Sachzwängen abfinden wie Meloni in Italien, die eine ganz normale konservative Politik macht. Irgendwie gehört zur Demokratie der Wechsel in den Regierungen, nach einer unfähigen links-grünen Regierung, wird das Pendel wohl dann zu einer sehr konservativen Regierung umschlagen, die durch die starken Extremisten gewungen ist zu grossen Koalitionen, also auch nicht alles umsetzen was sie wollen. Und mit diesen Kompromissen muss man leben, kann man leben. Ich will jedenfalls keine allmächtige Partei wie in China, die sagt was richtig ist und das wird dann gemacht ohne Diskussion.
Meloni ist eben nie eine Demokratiehasserin gewesen, sondern nur eine normale Konservative wie Angela Merkel. Sie wurde von den Medien unserer Republik nur so dargestellt.
Die Evangelikalen sind eine Gefahr, das stimmt. Doch sie sind eben der typische Ausdruck der Yankee-Seele mit ihrem calvinistischen Streben nach Dollars, nach dem materiellen Gewinner-Sein im Leben. Für mich ein Scheinchristentum, nur äußerlich christlich, innerlich aber was Anderes, das ich jetzt nicht beim Namen nennen möchte.
Also diese Argumentation ist lächerlich, denn Verfassung hin oder her-
Wenn es den Rückhalt im Volk findet, wird diese einfach geändert, ersetzt, oder schlicht ignoriert. Und die Nato hat nicht die Aufgabe in souveräne Staaten einzumarschieren wenn diese sich Ideologisch in eine radikale Richtung entwickeln.