Kennzeichenstellung?

4 Antworten

Das kostet einen 10er und ist nur eine kleine Ordnungswidrigkeit.

Das mit der hier behaupteten Straftat und den 1000€ ist mal wieder zusammen gegoogelter Nonsense. Hier haben sie's gefunden und danach bisschen ausgeschmückt mit wie "Die Polizei greift hart durch".

Fakt ist aber, dass in einem Rechtsstaat die Staatsanwaltschaft zuständig ist und die Polizei da rein garnichts zu melden hat, wenn es um das Strafmaß von Straftaten geht.

Hintergrund ist der Kennzeichenmissbrauch nach §22 StVG. Dazu muss man dir aber nachweisen können, dass du mit Absicht das Kennzeichen manipuliert hast um nicht erkannt zu werden. Unwissend falsch montiert, fällt da alsonnicht drunter.

Voraussetzung ist, dass du kein Wort mit der Polizei sprichst. In einem Gespräch mit ausgebildeten und erfahrenen Ermittlern ziehst du immer den kürzeren. Jede kleine Andeutung kann dir später zum Verhängnis werden. Deswegen gilt in jeder Kontrolle: Mache von deinem Aussageverweigerungsrecht gebrauch und unterschreibe nichts.

PS: Wenn du Glück hast fällt dein Kennzeichen während der Fahrt ab. Das kostet dann nichts.


Lachlan  10.12.2021, 08:48

@JakoDrift. Das ist doch für die Polizei kein Problem den absichtlichen Missbnrauch zu beweisen.

Also gebe nicht solche Tipps, die sowieso nichts bringen.

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verreisterNutzer  10.12.2021, 15:59
@Lachlan

Wie sollen die das denn beweisen können?

Da müsste er vorher schon versucht haben sich der Kontrolle zu entziehen oder im Wald unterwegs sein, damit man vermuten könnte er wolle seine Identität verschleiern. Aber selbst das wird vor Gericht nur schwer aufrecht zuerhalten sein.

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Lachlan  11.12.2021, 07:19
@verreisterNutzer

Die Polizei kennt alle Tricks und Ausflüchte zu dieser Konstellation. Und die gehen dann strickt nach Vorgabe, denn der Halter ist für den Zustand des Motorrades zuständig und hat dafür zu sorgen, dass es regelkonform ist. Auf unschuldig und ahnungslos plädieren, hilft da nicht.

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verreisterNutzer  11.12.2021, 13:26
@Lachlan

Les den Gesetztestext nochmal durch. Die Polizei muss dem Verdächtigen nachweisen können, dass er mit voller Absicht die Lesbarkeit eingeschränkt hat, um unerkannt zu bleiben.

Falsch montiert fällt da nicht drunter. Kennzeichenmissbrauch trifft dann zu, wenn du z.b. aus einer 6 eine 8 mit einem Edding machst. Oder eine spiegelnde Klebefolie montierst etc.

Aber Winkel nicht eingehalten, reicht vor Gericht nicht aus um diese Absicht zu unterstellen. Auch dann nicht wenn der Winkel über 45° sein sollte. Gerade weil es in seinem Fall offensichtlich auf die unzureichende Originalhalterung geschraubt wurde.

Tricksen tut man übrigens nicht, wenn man von seinem Aussageverweigerungsrecht gebraucht macht.

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Also ich habe davon keine Ahnung aber es wäre besser wenn du das Kennzeichen so präparierst(nur im Bild) dass man es nicht lesen kann da hier nicht jeder freundlich gesinnt ist und das könnte dann halt viele Probleme mit sich ziehen


Lachlan  10.12.2021, 08:46

Häää???

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Wahrscheinlich passiert nicht allzu viel. Man wird Dich vielleicht bitten, mal beim TÜV vorbei zu schauen. Kostet natürlich wieder Gebühren und ist lästig. Mit einem Blechwinkel könntest Du das Schild etwas aufrechter stellen und gut. Aber wie sieht's mit der Beleuchtung aus? Ich seh nur die Blinkerchen?


ntech  08.12.2021, 18:31

Also gut: Der Kollege WECoyote scheint es wirklich besser zu wissen. Riskier lieber nix! Meine Erfahrungen sind nicht so ganz frisch, das muss ich zugeben!

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Das könnte dir als Kennzeichenmißbrauch ausgelegt werden. Der §22 StVG sieht dafür eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe vor.

Beim Erstverstoß wird es wohl nur eine Geldstrafe um die 1000€ geben. Die Karre wird dir vor Ort stillgelegt und dann kommen noch Abschleppkosten usw. von weiteren 1000€ auf dich zu.


ntech  08.12.2021, 18:17

Lieber Coyote, mach doch dem Bub keine Angst! ;-)

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WECoyote  08.12.2021, 18:19
@ntech

Es ist so, wie es ist. Die Polizei greift mittlerweile härter durch. Wenn er sich auf deine Antwort verlässt und an den falschen Cop gerät, verbaut er sich seine Zukunft.

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ntech  08.12.2021, 18:21
@WECoyote

Im Ernst? Das hätte ich nicht gedacht. Aber okay, Du wirst es wissen. Was wäre denn mit meinem Gedanken, das Schild aufrechter zu plazieren? (und natürlich für Beleuchtung zu sorgen?) Immer vorausgesetzt, das Heck selbst wäre legal.

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WECoyote  08.12.2021, 21:27
@ntech

Es müssen die 30Grad eingehalten werden und eine Kennzeichenbeleuchtung vorhanden sein. Hinzu kommt natürlich noch der Rückstrahler.

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