Kann man per Grundgesetz Twitter verbieten?
Wenn es die demokratische Grundordnung gefährdet oder ähnliches
4 Antworten
warum sollte man das tun? gerade jetzt wo die politische meinungen wieder ausgeglichen ist (ca 51% links oder mitte, 49% rechts oder mitte, vorher 70% links)...
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik
Können könnte man.
Es ist aber ziemlich schwierig etwas grundsätzlich zu verbieten wenn es legal nutzbar ist.
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht, Politik & Gesellschaft
Nein.
Das GG ist so geschickt , dass man alles verbieten könnte