Kann in einer Demokratie eine Partei regieren?
Ist das überhaupt möglich oder wäre es dann automatisch Diktatur? Warum müssen es zwei sein, gibt es da eine Regel?
9 Antworten
Die Regel ergibt sich aus dem Wahlrecht...
Das Prinzip ist überall in einer Demokratie, dass die Abgeordneten vom Volk gewählt werden - und nicht wie in einer Diktatur entgegen Volkeswillen an die Macht kommen bzw. sich dort halten und eben KEINE freien Wahlen zulassen...
Siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Wahl#Wahlrechtsgrundsätze
Bei uns gilt das Verhältniswahlrecht = d. h. die Parteien bekommen (wie auch immer berechnet im Detail) Sitze im Verhältnis der erhaltenen Stimmen = das führt regelmäßig zu mehreren Parteien im Parlament und oft zu Koalitionen, aber nicht zwingend...
In vielen Ländern gilt das Mehrheitswahlrecht, z. B. in den USA = der der in einem Stimmbezirk die meisten Stimmen hat, der bekommt ALLE Sitze für diesen Bereich. Das führt fast zwangsläufig dazu dass es i. W. nur 2 Parteien im Parlament gibt und dass die Regierung immer nur von einer Partei gestellt wird... Durch ein System mehrerer Häuser (Regierung und Kongress z. B.) mit unterschiedlichen Wahlen führt oft zu patt-Situationen (Häuser blockieren sich gegenseitig...) - ABER es ist Demokratie mit einer Partei an der Regierung...
Varianten gibts ohne Ende - siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlsystem
Grüß Dich MyNameIsMike
Kann sie. Dafür muss sie in einer Bundestagswahl die absolute Mehrheit bekommen. Dann braucht sie nicht mit anderen eine Koalition eingehen.
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Natürlich kann eine Partei alleine regieren. Zu Zeiten der großen Volksparteien war das oft der Fall. Koalitionen werden dann gebildet, wenn es nicht für die absolute Mehrheit reicht.
Wenn diese Partei die absolute Mehrheit erreicht hat, dann kann sie natürlich völlig demokratisch alleine regieren. So etwas gibt es sogar in Deutschland: Im Saarland regiert seit April letzten Jahres die SPD mit absoluter Mehrheit. Die Ministerpräsidentin ist Anke Rehlinger.
Wenn die Partei die nötigen Stimmen und damit Sitze hat, kann sie allein regieren. Die CSU in Bayern hat das schon mehrmals erreicht und gemacht. In anderen Bundesländern hab es das auch schon. Ohne nachzuschlagen, die CDU in BW und die SPD in Bremen und/oder Hamburg.
Oder außerhalb von Deutschland. Schau mal nach Großbritannien. Da sind Koalitionen eher unüblich, musste am Wahlsystem liegen. Oder die USA.
Und in ein paar anderen Bundesländern hat das auch schon geklappt. Schröder in Niedersachsen (94-98), aktuell im Saarland, ...