Ist "die Polizei läßt sich zum Hampelmann machen, von,....,weil,... eine strafbare Beleidigung?
Die Nachbarin hatte wegen Grillen die Polizei angerufen. Dabei fiel von mir die o.g. Bemerkung . Ist dies freie Meinungsäußerung oder eine Beleidigung?
11 Antworten
Das sollte keine Beleidigung darstellen, da hier nicht auf einzeln identifizierbare Personen abgezielt wird, sondern auf die Exekutive allgemein.
Siehe auch diverse Strafanträge von F.J. Strauß und ähnlichen Soldaten-Urteilen.
Eigentlich nicht. Du beleidigst weder einen Polizisten noch die Polizei allg.
Ob sich die Polizei in dieser Situation ,,dumm angestellt ´´ hat oder ,, ver@rschen´´ lassen hat, ist eine Meinungsäußerung und keine Beleidigung oder Anmaßung.
Sicher, es wird auch Polizisten geben , grade in Zeiten des fehlendes Respekts vor der Polizei, die das als Anmaßung o.ä auffassen... aber das ist persönliche Einschätzung und eigentlich erst mal nichts relevantes
Nein lediglich eine Meinung und die kannst du äußern
So wie Du es in der frage geschrieben hast, ist es keine Beleidigung, denn man kann nur eine bestimmte Person beleidigen, nicht jedoch eine ganze Gruppe.
Strafrechtlich wohl kaum relevant, zivilrechtlich könnte man durchaus eine Unterlassungsklage und Zahlung von Schmerzensgeld anregen. Da muss dann aber schon ein sehr verständnisvoller Richter den Vorsitz führen.