Ist die Bundesrepublik Deutschland nur eine Firma?

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Das hatten wir so aehnlich vor ein paar Wochen: Deutschland GmbH?

Nochmal, die Finanzagentur ist eine GmbH und verwaltet/handelt Bundesschatzbriefe und andere Regierungs-Derivate, sie hat als Firma lediglich die Aufgaben, die im Handelsbregister eingetragen sind, alles andere ist wueste Spekulation...

Das mit der "Jahrhundertlüge" ist ein Anliegen ewig gestriger, Revanchisten oder besser gesagt Rechter, wie jeder recht einfach recherchieren kann. Wer glaubt Deutschland waere kein souveraener Staat oder haette - was noch schlimmer ist - Ansprueche auf die ehemaligen Ostgebiete, soll von mir aus dem Vertriebenen Verbaenden beitreten, Mitglied der NPD werden oder was auch immer tun...Tatsache ist, dass der Friedensvertrag mit den ehemaligen Allierten (auch 2+4 genannt) eine endgueltige Regelung der Zustaende nach dem 2. Weltkrieg ist. Man kann das Rechtsdeutsch sehr schoen zum verwirren gebrauchen, letztlich gibt es auf Wikipedia eine allgemein verstaendliche Erklaerung, wer dann immer noch an die "Luege"/"Verschwoerung" glaubt dem ist nicht zu helfen...:-)

sehr gut, danke für die ausführliche Erklärung

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Wenn Deutschland voll souverän ist, warum sind wir dann dem Euro beigetreten, trotz mehrheitlicher Ablehnung der Bevölkerung? Und warum machen wir antirussische Politik (pro NATO, pro Krieg), trotz öffentlicher Ablehung der Bevölkerung. Und warum haben wir noch über 50000 G.I.s im Land, dutzende US-Basen, von denen hier illegale (Drohnen-)Kriege gegen militärisch wehrlose Staaten geführt werden? Bis 2020 wird noch an den Wiedergutmachungszahlungen des 2. WK bezahlt und bis ca. 2012 wurde immer noch (!) am Vertrag von Versailles abbezahlt. Über 60 Milliarden Goldmark wurden schon bezahlt. Das könnten andere Staaten nie bezahlen! Und warum verschenken wir 3 U-Boote mit Kapazitäten für ICBMs an Israel. Nein, ein Land, dass so etwas tut ist nicht souverän, es ist fremdbeherrscht.

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@jayc981
Wenn Deutschland voll souverän ist, warum sind wir dann dem Euro beigetreten, trotz mehrheitlicher Ablehnung der Bevölkerung?

Erst einmal bezweifele ich, dass die Mehrheit der Bevölkerung den € ablehnt (woher willst du das eigentlich wissen?), zum anderen verstehst du anscheinend nicht, wie eine repräsentative Demokratie funktioniert.

Und warum haben wir noch über 50000 G.I.s im Land, dutzende US-Basen, von denen hier illegale (Drohnen-)Kriege gegen militärisch wehrlose Staaten geführt werden?

Sagt dir das Acronym NATO irgendetwas? Die Stationierung von Truppen anderer NATO-Staaten erfolgt aufgrund von Verträgen.

Nein, ein Land, dass so etwas tut ist nicht souverän, es ist fremdbeherrscht.

Ein Staat, der Stationierungsverträge mit anderen Staaten abschließt, ist souverän.

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Wenn Deutschland voll souverän ist, warum sind wir dann dem Euro beigetreten, trotz mehrheitlicher Ablehnung der Bevölkerung? Und warum machen wir antirussische Politik (pro NATO, pro Krieg), trotz öffentlicher Ablehung der Bevölkerung. Und warum haben wir noch über 50000 G.I.s im Land, dutzende US-Basen, von denen hier illegale (Drohnen-)Kriege gegen militärisch wehrlose Staaten geführt werden? Bis 2020 wird noch an den Wiedergutmachungszahlungen des 2. WK bezahlt und bis ca. 2012 wurde immer noch (!) am Vertrag von Versailles abbezahlt. Über 60 Milliarden Goldmark wurden schon bezahlt. Das könnten andere Staaten nie bezahlen! Und warum verschenken wir 3 U-Boote mit Kapazitäten für ICBMs an Israel. Nein, ein Land, dass so etwas tut ist nicht souverän, es ist fremdbeherrscht.

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ich bin aktuell auch an dieser Frage dran und bin ernsthaft am zweifeln ob du recht hast. Mal davon abgesehen das ich genrell erstmal garnix glaube sondern nur Beweise und schriftliches suche was aus sicheren quellen kommt. Rechts bin ich schonmal garnicht. Wir haben eine chinesische Mitarbeiterin und die sagte dass ist China in den Schulen gelehrt wird dass Deutschland kein Staat ist sondern eine "company" die "deutschland company". Kannst du das erklären? Kannst du erklären wieso es möglich ist nach dem Postrecht von 18xx Briefe für 3 eurocent zu versenden die normalerweise 60cent kosten würden? Ich meine das sind doch komische dinge die jeder nachprüfen kann. Ich bin absolut sicher dass hier irgendwas nicht stimmt. Und wir verar***t werden. Jetzt komm mir nicht damit das ich an 23, Illuminati oder so nen mistikak glaube. Ich bin sicher das es hunderte von beweisen gibt und ich werd danach suchen, schon alleine die tatsache (hab es mehrfach gemacht) das ein 20g Standard Brief für 3 cent ohne Nachporto versendet werden kann und ankommt spricht aus meiner sicht bände! Wenn hier jemand seriöse Quellen nennen kann (und Wikipedia ist ja wohl nicht so ganz seriös) die mein Gefühl vielleicht bestätigen würd ich mich freuen.

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@masterholzhirn

. Wir haben eine chinesische Mitarbeiterin und die sagte dass ist China in den Schulen gelehrt wird dass Deutschland kein Staat ist sondern eine "company" die "deutschland company"

Dan hat deine chinesische Mitarbeiterin in der Schule wohl nicht aufgepasst. Es gibt die sog. 3-Elemente-Lehre, wonach es sich dann um einen Staat handelt, wenn er ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk sowie Staatsgewalt verfügt. Das ist bei Deutschland eindeutig der Fall.

Kannst du erklären wieso es möglich ist nach dem Postrecht von 18xx Briefe für 3 eurocent zu versenden die normalerweise 60cent kosten würden?

Kann man nicht. Wenn Briefe trotz Unterfrankierung ankommen, ohne dass Nachporto verlangt wird, liegt das daran, dass der Postmitarbeiter geschlampt hat.

Wenn hier jemand seriöse Quellen nennen kann (und Wikipedia ist ja wohl nicht so ganz seriös) die mein Gefühl vielleicht bestätigen würd ich mich freuen.

Erst einmal: Wikipedia ist zumindest seriöser als die Websites, auf denen der Quatsch mit dem Briefporto verbreitet wurde. Zum zweiten: Im Link findest du einen Blogbeitrag. Der Blogbetreiber hat die Deutsche Post angeschrieben, die Antwort findest du am Ende des Beitrags.

http://eisenfrass.wordpress.com/2014/05/13/die-reichsdeppen-und-das-briefporto/

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@PatrickLassan
Wir haben eine chinesische Mitarbeiterin und die sagte dass ist China in den Schulen gelehrt wird dass Deutschland kein Staat ist sondern eine "company" die "deutschland company

Das wissen nicht nur die Chinesen, das wissen alle bis auf die Deutschen.

Dan hat deine chinesische Mitarbeiterin in der Schule wohl nicht aufgepasst. Es gibt die sog. 3-Elemente-Lehre, wonach es sich dann um einen Staat handelt, wenn er ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk sowie Staatsgewalt verfügt. Das ist bei Deutschland eindeutig der Fall.

Staatsgebiet haben wir nicht. Deutschland ist immernoch eine Besatzungszone von Frankreich, Englang und den USA und das wurde bis heute auch nicht geändert. Staatsgewalt? Naja naja zum Teil, selbst die Polizei ist als GmbH eingetragen. Und das Staatsvolk hat sich demnach auch erledigt.

Beweise findest du überall, doch dazu erfordert es schon an einer Menge geschichtlichem und politischem Wissen, um dieses nachzuvollziehen.

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@anormal
Staatsgebiet haben wir nicht. Deutschland ist immernoch eine Besatzungszone von Frankreich, Englang und den USA und das wurde bis heute auch nicht geändert.

Das Besatzungsstatut wurde bereits 1955 aufgehoben, seit 1990 hat die Bundesrepunlik ihre volle Souveränität, siehe Artikel 7 Absatz des sogenannten 2+4-Vertrags.

Naja naja zum Teil, selbst die Polizei ist als GmbH eingetragen

Quatsch. Wahrscheinlich spielst du auf die Eintragung der Wortmarke 'Polizei' durch den Freistaat Bayern an, und ebenso wahrscheinlich ist, dass du nicht verstanden hast, worum es dabei geht.

. Und das Staatsvolk hat sich demnach auch erledigt.

Na ja, 80 Millionen Menschen kann man schon mal übersehen, wenn man Probleme mit der Realität hat.

dazu erfordert es schon an einer Menge geschichtlichem und politischem Wissen, um dieses nachzuvollziehen

Davon bemerkt man bei dir nichts.

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@PatrickLassan

Artikel 7 des 2+4-Vertrags:

(1) Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, [9] damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

http://de.wikisource.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

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@PatrickLassan

Zu deinem letzten Zitat aus dem 2+4-Vertrag:

Wenn man von "Deutschland als Ganzes" spricht (1990 wurde dieses Wort erst eingeführt), dann spricht man vom ehemaligem Deutschland vor dem 2. WK 1937, wobei noch teile Polens und Preußens zu Deutschland gehörte. Wenn man von der BRD spricht (welche 1990 gegründet wurde mit der Übernahme der DDR), spricht man vom heutigen Deutschland. An sich ist es schon widersprüchlich in einem Staat einen Staat zu gründen, das geht laut Völkerrecht nicht. Heißt laut Vertrag ist gar nichts aufgehoben.

Anderes Zitat von Gregor Gysi am 8.8.2013:

Das Besatzungsstatut gilt immernoch, könnte man das nichtmal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden? Also ich finde es wird höchste Zeit.

Hier nachzuschauen: https://www.youtube.com/watch?v=NNj7rrFTwVM

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@anormal

Wenn man von "Deutschland als Ganzes" spricht (1990 wurde dieses Wort erst eingeführt) dann spricht man vom ehemaligem Deutschland vor dem 2. WK 1937

Der Begriff 'Deutschland als ganzes' stammt aus den 50er Jahren. Die Alliierten hatten sich nach Aufhebung des Besatzungsstatuts bestimmte Rechte vorbehalten (und zwar in Bezug auf Berlin und in Bezug auf 'Deutschland als Ganzes').Der Begriff  tauchte auch bereits  1973 in dem berühmten, meist unvollständig zitierten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag mit der DDR auf.

Wenn man von der BRD spricht (welche 1990 gegründet wurde mit der Übernahme der DDR), spricht man vom heutigen Deutschland.

Due Bundesrepublik wurde nicht 1990, sondern 1949 gegründet. Die DDR ist 1990 beigetreten. Das 'heutige'Deutschland ist die Bundesrepublik Deutschland.

An sich ist es schon widersprüchlich in einem Staat einen Staat zu gründen, das geht laut Völkerrecht nicht.

Aus dem oben erwähnten Urteil des BVerfG geht hervor, dass davon ausgegangen wird, dass die Bundesrepublik als Völkerrechtssubjekt mit dem Deutschen Reich identisch ist. Das Urteil findet man z.B. hier: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html

Zitat daraus:

"Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht."

PS: Gysi hat inzwischen mehrfach erklärt, dass seine Aussage unzutreffend war.

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@PatrickLassan

Der Begriff 'Deutschland als ganzes' stammt aus den 50er Jahren.

Das ist richtig. Auch im EAC-Protokoll von 1944 wurde er verwendet und bezeichnete Deutschland in den Grenzen von 1937.

Due Bundesrepublik wurde nicht 1990, sondern 1949 gegründet. 

Kann man so sehen, muss man nicht, da ein neuer Staat mit neuen Grenzen entstanden ist.

- in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch"

Richtig. Und Teilidentisch ist nicht identisch. Und wenn die BRD mit dem Deutschen Reich 1:1 identisch ist, dann gelten auch BRD-Gesetze nicht.

Hierzu ein Beispiel des Ordnungswidrigkeitengesetzes: in § 5 heißt es: 

Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen.

Bedeutet also, solange du nicht auf einem Schiff oder Luftfahrzeug bist, kannst du Straftaten begehen ohne Ende. Spricht nicht für einen Staat, in dem Gesetze gelten.



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@anormal

Das ist richtig. Auch im EAC-Protokoll von 1944 wurde er verwendet und bezeichnete Deutschland in den Grenzen von 1937.

Mit einem Mal? Warum behauptest du sonst etwas anderes?

Kann man so sehen, muss man nicht, da ein neuer Staat mit neuen Grenzen entstanden ist.

Es ist kein neuer Staat entstanden. Die DDR ist der Bundeesrepublik beigetreten. Die USA wurde ja auch nicht jedes Mal neu gegründet, wenn ein Bundesstaat hinzu kam.

 Und Teilidentisch ist nicht identisch. 

Das Urteil, aus dem das Zitat stammt, ist von 1973. Damals war 'teilidentisch' zutreffend, seit dem Beitritt der DDR und den damit in Zusammenhang stehenden Verträgen trifft es nicht mehr zu.

Bedeutet also, solange du nicht auf einem Schiff oder Luftfahrzeug bist, kannst du Straftaten begehen ohne Ende

Nein, das bedeutet, dass du immer noch nicht verstanden hast, dass Gesetze grundsätzlich im gesamten Gebiet des Gesetzgebers gelten. § 5 OWiG erweitert den Geltungsbereich auf in Deutschland registrierte Schiffe und Flugzeuge. Im Übrigen geht es im Ordnungswidrigkeitengesetz auch nicht um Straftaten, sondern um Ordnungswidrigkeiten.

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Tja.... ich sage ja, wir sind immer noch besetztes Gebiet, oder kann
Jemand einen Friendensvertrag mit USA und Russland sowie den Alleierten
aufzeigen ?

Wir die Deutschen haben einen Vertrag zur
Selbstverwaltung über eine Verwaltungsfirma BRD erhalten (USA) aber ein
selbständiger Staat sind wir aber nicht.... oder könnt Ihr da etwas
anderes aufzeigen ? USA sagt uns ganz klar wo es lang geht, wir haben
nichts zu sagen wenn es drauf ankommt.

Wir das deutsche VOLK
sollten alle einen Friendensvertrag fordern damit wir wieder ein Volk
sind das sich selbst als freier Staat auf dieser Welt regieren kann. Der
Russe würde dies ja gerne tun, nur die Macht der USA will nicht, denn
damit haben Sie die Kontrolle über uns. Aber wer lenkt denn uns
Marionetten wirklich....die Politiker nicht.... wer sind denn die
Marionettenspieler ?

Wir als Volk könnten darauf drängen, aber
dazu müßten wir es als Gmeinschaft tun oder als Mehrheit. Wir werden
aber immer mehr Mundtod gemacht und eine Demokratie haben wir schon
lange nicht mehr mit einer Diktatorin die für ganz Europa im Alleingang
entscheidet, das man einfach mal Millionen von Menschen ins Land
einladet, ohne zu planen und sinnvoll zu helfen.... Ihr müßt endlich die
Augen öffnen, bevor es zu spät ist.

Wem gehören denn die
Zentralbanken, einem Staat oder einer Behörde ? Nein die Geldmacht
FED,EZB usw. gehört privaten Personen die sich hinter vielen Geflechten
verstecken um uns für Dumm zu verkaufen. (Die Zentralbank der USA, das Federal Reserve System, ist eine private
Institution. Dadurch umgeht man die Verfassung, in der Gold und Silber
als das einzige staatliche Geld vorgeschrieben ist.) Also PRIVAT...villeicht bekommt IHr ja heraus wem dies gehört....CHINA hat von der FED vor kurzen 10% gekauft.....

Im Moment druckt die EZB
ca 80 Mrd. Euro jeden Monat und bringt diese in Umlauf, wo hat denn die
BRD schulden und wohin bezahlen wir als Volk über 50% unserer Steuern
als Schuldzinsen, obwohl wir einen Minuszins auf der Welt haben ? Warum
haben wir als Staat immer noch hohe Schuldzinsen zu zahlen obwohl wir
eine Minuszinsphase haben usw...Fragen über Fragen, besser gesagt
Wahrheiten über Wahrheiten....

Weshalb wollen diese Mächte das
Bargeld abschaffen ? Mit Sicherheit nicht für unsere Sicherheit und
schon garnicht zu unserem Vorteil. Oder hat jemand von euch als Bürger
einen Vorteil der EU und dem Euro erhalten, NEIN, nur Nachteile über
Nachteile.... und Ausreden über Ausreden....

England verlässt wohl die EU, das ist kein Zufall oder ?

Schaut
euch doch einfach die Wahrheit an, dass von den Politikern selbst
genannt, traurig aber wahr und wir als VOLK wachen nicht auf, nein wir
suchen noch Ausreden für diese Wahrheiten, weil wir es nicht glauben
wollen und es nicht hören wollen....wäre ja anstrengend was dagegen zu
tun oder ? Ihr könntet ja euren Wohlstand verlieren usw....bla..bla..bla
Ihr werdet es leider Bitter am eigenen Leib erfahren. Nur wir als
Verbraucher und Volk könnten es aufhalten.... aber nur wenn wir es
rechtzeitig alle erkennen......erkennen wir es, oder suchen wir weiter
Ausreden für die Wahrheit ?

https://youtube.com/watch?v=fhB3BJVmkUs

https://youtube.com/watch?v=kun6yGLYSbU

Private Interessen

Um wankende Banken vor der Pleite zu bewahren, bot die EZB den Banken
im Euroraum Kredite in unbegrenzter Höhe zu einem Zinssatz von 1% an.
1121 Banken aus der Euro-Zone nahmen das Angebot an. Die Notenbank
teilte 442 Milliarden Euro zu, ein neuer Rekord. Der Öffentlichkeit
wurde diese unglaubliche Liquiditätszufuhr so verkauft, dass die Banken
diese in Form von mehr Krediten an Unternehmen und Verbraucher
weitergeben würden, was natürlich ein Wunschtraum blieb.

Preisstabilität

Mit mäßigem Erfolg, wie man selbst oft das Gefühl hat. Zwar liegt die
jährliche Inflationsrate offiziell bei 2% (was langfristig alles andere
als stabil ist), doch haben sich einige alltägliche Dinge im Preis
verdoppelt. Kostete eine Kaffee früher 2 Mark, muss man heute 2,50 Euro
berappen. Die Unze Gold gab es vor der Euro-Einführung für 600 Mark,
heute bezahlt man 1200 Euro für selbige. Ähnliches gilt für Zigaretten,
Mieten oder Benzin. Von Preisstabilität kann also – je nach Warenkorb –
nur bedingt die Rede sein.

Wenn wir angeblich unsere "volle Souveränität über innere und äußere Angelegenheiten" nach dem zweiten Weltkrieg wieder bekommen haben, frage ich mich, warum denn z. B. Atomwaffen bei uns stationiert waren? Wollten wir also erste Frontlinie für einen möglichen Konflikt mit Russland sein?! Warum dürfen wir bis heute nicht entscheiden, ob wir auch Angriffswaffen für UNSERE Armee bauen dürfen?! Warum regt sich niemand so wirklich über Abhörmaßnamen der NSA auf? Als angeblich so souveräne Regierung?! Und übrigens : Wikipedia ist auch nur Meinungsmatsch von XYZ, als Quellenangabe eher ungeeignet ;-)

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