Hi ihr lieben helfende.. kann man seine spielidee( Alle plattformen) patentieren lassen??
Ich weiss nicht wo ich meine Spielidee so genau patentieren bzw. In Eigenrecht abwickeln kann. Ich sitze seit 10 Jahren an meinem Spiel !!!! Danke im voraus..
2 Antworten
Hallo serdet27,
Patentschutz auf deine reine Spielidee ist nicht möglich.
Zunächst einmal ist es so, dass Patente Rechte auf technische Lehren sind. Das deutsche Patentgesetz schließt Spiele und Software daher ausdrücklich von seinem Schutz aus:
Patentgesetz § 1 [Auszug]
(1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.
[…]
(3) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
[…];
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
[…]
(4) Absatz 3 steht der Patentfähigkeit nur insoweit entgegen, als für die genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als solche Schutz begehrt wird.
Die Spielidee müsste daher über andere Schutzrechte abgedeckt werden. Zunächst einmal das Urheberrecht das Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst abdeckt, dann das Eingetragene Design, das ästhetische Formschöpfungen abdeckt und zuletzt noch das Markenrecht. Die jeweilige Schutzrechte stellen dabei ihre eigenen Anforderungen an die „Schöpfungshöhe“.
Für einen praxistauglichen Schutzumfang empfehle ich ein Gespräch mit einem Fachanwalt für geistiges Eigentum. Einen mittleren vierstelligen Betrag solltest du dafür zumindest einkalkulieren.
Hier etwas das ich gefunden habe : https://www.erfinderberatung.com/wie-kann-ich-eine-spielidee-schuetzen/