Hatte Björn Höcke 2014 recht, was er über die Flüchtlinge in Thüringen sagte?
Das Ergebnis basiert auf 57 Abstimmungen
9 Antworten
Auch wenn ich ihn nicht leiden kann hat er hier recht. Da das Recht auf Asyl für illegale Einwanderung misbraucht wird zeigt es das entweder etwas mit den Asylgesetzen, (diese sehr schlecht sind), deren Umsetzung oder den Leuten die mit der Umsetzung betraut sind nicht stimmt.
wer redet den von "Grenzen dicht machen"?!
Ist deutlich zu grob und mit zu vielen Nachteilen verbunden.
Effektiver währe es alle die die EU betreten erst mal wieder in sichere Außenlager zu fliegen und erst da eine Asyl-Prüfung durch zu führen.
Die positiven werden in der EU verteilt und alle die das Asyl-Recht für illegale Migration ausnutzen wollten kommen nicht voran da sie immer am selben Ort landen (Außerhalb der EU).
Nach einigen Monaten werden es auch die letzten kapiert haben das sich so ne Reise für ne illegale Migration nicht rentiert da man immer wieder am Anfang landet und jehne die verfolgt werden müssen nicht ein Selbstmordversuch mit den Schleppern durchmachen.
Es gibt mehr Möglichkeiten als die deine oder jetzt von mir angegebene man muß nur nachdenken statt die Hände in die Taschen zu stecken und sagen "geht nicht"
Ach so, der Klassiker, der seit jeher aus humanitären Gründen, Gerichten, EU-Politlk und Politik außerhalb der EU scheitert.
Sobald sich rumspricht, dass es aussichtslos ist, auf irregulärem Weg in die EU zu reisen, würde die Zahl der Migrantinnen und Migranten, die es auf eigene Faust probieren, sinken, so die Hoffnung. Stattdessen könnten das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen oder EU-Beamte bestimmen, wer den Schutz am dringendsten benötigt. Sie bekämen ein Ticket für Europa.
So weit die Theorie. Doch Schilys Erben werden scheitern. Denn die Idee ist rechtlich umstritten und politisch unrealistisch.
Das fängt bei der alles entscheidenden Frage an, in welchem Land diese Verfahren stattfinden sollen. Tunesien, das lange als Kandidat galt, entwickelt sich unter Präsident Kais Saied vom Vorzeigeland des Arabischen Frühlings zunehmend zum autoritären Problemstaat. Im Fall von Marokko wäre man schon froh, wenn die Regierung die Staatsangehörigen zurücknähme, deren Asylantrag in Deutschland abgelehnt wurde. Andere Länder haben kein Interesse daran, den Türsteher für Europa zu spielen.
Deutschland ist nicht das einzige Land, das darüber diskutiert, Asylverfahren auszulagern. Großbritannien will Geflüchtete, die es über den Kanal auf die Insel schaffen, in das mehr als 6000 Kilometer entfernte Ruanda verfrachten, damit dort über ihr Schicksal entschieden wird. Doch obwohl der sogenannte Ruanda-Plan längst beschlossen ist, kann er nicht umgesetzt werden. Die Gerichte haben es bislang verhindert. Der Oberste Gerichtshof will voraussichtlich bis Jahresende eine endgültige Entscheidung treffen.
Dabei ist Großbritannien nicht Mitglied der Europäischen Union und muss deren weitreichendere Rechtsvorschriften nicht beachten – anders als Deutschland, das an die EU-Asylverfahrensrichtlinie gebunden ist. Die garantiert jedem eine individuelle Prüfung, der europäischen Boden erreicht. Nun kann man Gesetze ändern, in Deutschland, mit etwas Mühe auch auf Ebene der Europäischen Union. Und vielleicht findet sich auch irgendwann ein Land in Afrika, das gegen Milliardenzahlungen dazu bereit wäre, den Europäern ihre Probleme abzunehmen – und das die Asylsuchenden gleichzeitig so menschlich behandelt, dass die Gerichte mitmachen
Alles denkbar, theoretisch. Nur realistisch ist es nicht. Schon gar nicht innerhalb kurzer Zeit. Bis zur nächsten Bundestagswahl werden mit ziemlicher Sicherheit deutsche Asylverfahren nicht in Staaten außerhalb der EU ausgelagert. Und vermutlich auch nicht bis zur Wahl danach..
Zu unsicheren Deals, falls überhaupt welche zustande kämen, käme bspw., dass man Hunderttausende erstmal suchen, finden, verfrachten müsste, dabei Familienmitglieder wie Tochter und Vater trennen würde.
Fast jeder Flüchtling ist erstmal illegal bevor er Antrag auf Asyl stellt laut Asylrecht:
Ein anderer Weg ist die "illegale Einreise": Menschen, die ohne Aufenthaltsberechtigung – wie etwa einem Touristenvisum, einer EU Blue Card oder einem Schutzstatus – nach Deutschland einreisen und nach der Einreise keinen Asylantrag stellen, befinden sich in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität. Allerdings ist zu beachten: Fast alle Asylsuchenden, die nach Deutschland kommen, gelten zunächst als "illegal eingereist". Sobald sie aber einen Asylantrag stellen, erhalten sie eine Aufenthaltsgestattung und sind somit regulär aufhältig.
https://mediendienst-integration.de/migration/irregulaere.html
Und Schleußer werden mit anderen Umständen schlicht anders umgehen:
Der Artikel klingt nach recht sehr vielen Ausreden um eine Sache nicht angehen zu wollen da man keine dreckigen Hände haben will.
Ich sags ja, der klassiker Hände in die Taschen und sagen "Geht nicht".
Humanitäre Gründe sind vor allem ein Thema weil man meint das diese nur in der EU gegeben währen daher "retten" die Schlepper die Leute in dem man statt diese an der Küsste abzugeben übers Meer schippert.
Zu unsicheren Deals, falls überhaupt welche zustande kämen, käme bspw., dass man Hunderttausende erstmal suchen, finden, verfrachten müsste, dabei Familienmitglieder wie Tochter und Vater trennen würde.
Alles braucht seine Zeit auch das auffinden von illegal eingereisten.
"Unsichere Deals" klingt woeder nach Ausrede und das Trennen von Fater und Tochter entweder nach dem eigenen Wunsch oder bewusster übertreibung um das Thema auf Emptionaler Ebene anzugehen und deswegen abzulehnen.
Ich mein ja nur, Warum zum Teufel muß man die trennen?!
Fast jeder Flüchtling ist erstmal illegal bevor er Antrag auf Asyl stellt laut Asylrecht:
Llar, da er über ein Land kommt wo er nicht verfolgt wurde,das währe beim Test außerhalb der EU nicht mehr der Fall.
Und Schleußer werden mit anderen Umständen schlicht anders umgehen
Wüsste nicht was die machen wollen wenn Kunden ausbleiben da die eh wieder da ankommen wo sie hergekommen sind.
Es wird sich schlicht nicht mehr rentieren Schleuser zu nutzen und Menschen in die EU entführen werden die nicht machen
Teils hat er recht. Das Recht auf Asyl sollten nur Flüchtlinge bekommen deren Leib und Leben in ihrem Heimatland gefährdet ist. Wirtschaftsflüchtlinge sollten keinen Zutritt bekommen, es sei denn, sie haben sich vor ihrer Einreise schon um einen festen Arbeitsplatz gekümmert und liegen somit dem Staat nicht auf der Tasche.
Was mich in diesem Artikel extrem stört ist das Wort " Bedarfsgerechte Zuwanderungspolitik ". Das kommt so rüber als ob auch bei Kriegsflüchtlingen nur Leute Asyl bekommen die der Staat für irgendwas braucht und das wäre rassistisch.
ja klar . sieht dir die aktuelle lage in europa an.
aber selbstverständlich ist sowas ja soooo rechtsdikal
Nein, sowas ist nicht Rechtsradikal, das ist gesunder Menschenverstand.
Das was Herr Höcke sonst bei jeder passenden Gelegenheit ablässt ist meist Rechtsradikal.
ja klar . sieht dir die aktuelle lage in europa an.
Sehe da kein großes Problem. Würden sich die Leute mehr damit auseinandersetzen Flüchtlinge zu integrieren anstatt ständig herumzumeckern, dann wären viele Dinge noch besser.
aber selbstverständlich ist sowas ja soooo rechtsdikal
Nein. Aber unsinnig.
Natürlich hatte er recht, macht den Mist was er ansonsten verzapft aber auch nicht besser.
Nein, es wäre leicht eine Vielzahl an Flüchtlingen super in kurzer zu integrieren, wenn man sich besser mit ihnen auseinandersetzen würde anstatt ständig über sie zu meckern. Zudem gibt es gute Gründe aufgrund der wirtschaftlichen Lage eines Landes zu fliehen, wenn es in diesem Land kaum Möglichkeiten gibt ein menschenwürdiges Leben zu führen. Zudem vermischt er Asyl und Zuwanderung.
Nein, es kann auch zeigen, dass es quasi unmöglich ist illegale Einwanderung zu verhindern. Nehmen wir den Wunsch danach die Grenzen dicht zu machen. Was würde dann mit Deutschland als Exportland ohne nennenswerte Mengen an Rohstoffen passieren, das auf ungestörten Import und Export von angewiesen ist, wenn es an keiner Grenze mehr ein Durchkommen gäbe oder es ganztägig mehrere Kilometer Stau an jeder Grenze gäbe?