Grundrechtskonflikte?
Hi,
Was bedeutet eigentlich Grundrechtskonflikte? habt ihr Beispiele?
mfg
2 Antworten
konkretes Beispiel: Jemand hat ein Kind verschleppt und hält es an einem Ort fest, den du nicht kennst. Du bist aber seiner habhaft geworden.
Natürlich willst du um jeden Preis wissen, wo sich das Kind befindet, damit du seine Freiheit oder gar sein Leben retten willst. Aber dieser Täter hat noch immer seine Grundrechte - beispielsweise seine körperliche Unversehrtheit. In der Theorie könntest du ihn foltern, um an die Information zu kommen, damit würdest du aber Ein Leben gegen ein anderes tauschen.
Die letzten Jahre verschlafen?
Corona hat einen ganz klassichen Grundrechtskonflikt aufgezeigt:
Die Freiheit (z.B. Maske, Ausgangssperre) gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit/Leben.
Ich habe mir ganz bewusst jede Bewertung verkniffen, habe auch nichts zur Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit etc., also den weiteren Anforderungen an eine Verfassungsmäßigkeit gesagt, sondern nur den ganz offenkundigen Grundrechtskonflikt beschrieben.
Übrigens - aber off topic:
Wenn die Masken so gut wären, wie das behauptet wird, wäre es der verfassungsmäßig korrekte Weg, dass jeder, der den Schutz braucht, sich selbst mit der Maske schützt, dafür muss ich Dritte nicht einschränken.
wobei mittlerweile feststehen dürfte, dass das Tragen von Schutzmasken KEINERLEI gesundheitliche Einschränkungen mit sich bringt. Denn trotz aller Horrorgeschichten von irgendwelchen Deppen ist die Zahl an Todesfällen oder sonstigen Unglücken aufgrund von Masken noch immer bei genau 0.