Gegenvorschläge der Opposition?
Hallo,
ich scheitere gerade an dieser Aufgabe und komme zu keinem Ergebnis, das ich abgeben möchte. Auch Googlen brachte mich nicht weiter.
Frage:
"Die jeweilige Regierung wirft der jeweiligen Opposition gerne vor, sie solle nicht bloß die Regierungspläne kritisieren, sondern eigene Vorschläge auf den Tisch legen.
Ist nach Ihrer Meinung die Opposition zu solch konstruktiver Mitarbeit verpflichtet? Was spricht dafür, was dagegen?"
Mein Lösungsansatz:
Meiner Meinung nach muss die Opposition keine Vorschläge machen. Ihre Aufgabe ist es laut GG die Regierung zu Überwachen und zu kritisieren.
Aber bringt Sie denn nicht automatisch Gegenargumente, wenn Sie die Regierung kritisiert? Dagegen spricht eventuell der Zeitaufwand? Wenn es zu jedem Entwurf einen Gegenentwurf gäbe, würde die Gesetzesverabschiedung zu lange dauern?
Kennt jemand die richtige Lösung und kann mir helfen?
2 Antworten
In erster Linie eben, daß so etwas Zeit und Ressourcen bindet, die möglicherweise bei einer anderen Form der Oppositionsarbeit effizienter einsetzbar sind. Vielleicht auch, daß ein Gegenvorschlag selbst wieder angreifbar ist, etwa wenn die Finanzierung in Frage steht oder er zu Lasten bestimmter Personengruppen geht.
Sorry, falsch eingetragen, soll eine Antwort auf den Kommentar zu meiner Antwort sein.
Die Opposition ist nicht vom Gesetz her zu Gegenvorschlägen verpflichtet, aber von der Erwartung ihrer Wähler her. Gesetzentwürfe der Opposition haben zwar normalerweise keine Chance, vom Parlament beschlossen zu werden, stehen aber für die öffentliche Diskussion zur Verfügung und können eventuell bei geänderten Machtverhältnissen wieder aufgegriffen werden.
