E-Scooter Kennzeichen selbst drucken und gleich losfahren?
Ich habe die gesetzlich vorgeschriebene Haftpflicht/Teilkaskoversicherung bereits abgeschlossen und im System steht, dass der Vertrag läuft. Das Kennzeichen lässt nun allerdings auf sich warten. Was auf dem Kennzeichen stehen wird weiß ich aber schon, da es im Kundenkonto/Vertrag ersichtlich ist. Darf ich das Kennzeichen selbst ausdrucken, an den E-Scooter kleben und schon damit fahren?
5 Antworten
Das schöne an Kennzeichen ist das sie nach Jahren in einem See noch Erkenntlich sind.... schafft dein Drucker das? Und das die reflektieren...
Die Sache ist.... wenn Fahrzeug entwendet? In Unfall verwickelt? Was auch immer.... da muss dad ganze Teil identifizierbar sein.
§29a Abs 2 FZV:
2. Abweichend von § 26 Absatz 2 besteht die Versicherungsplakette anstelle eines Schildes aus einem Aufkleber, der eine dauerhafte Verklebung auf der Fahrzeugoberfläche gewährleistet und zusätzlich mit einem fälschungserschwerenden Hologramm ausgestattet ist.
Das ist bei deiner Fälschung nicht der Fall.
Tatbestandsnummer 829100:
Sie nahmen das Elektrokleinstfahrzeug in Betrieb, dessen Versicherungsplakette nicht den Vorschriften *) entsprach. § 29a Abs. 4, § 48 FZV; § 24 StVG; 184 BKat
10,00€
Du versuchst, mit deiner Fälschung den Eindruck zu erwecken, dass es sich um eine echte Versicherungsplakette handelt, damit du die 10€ Verwarngeld nicht zahlen musst. Es liegt somit eine Täuschungsabsicht vor.
§267 StGB:
(1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte oder verfälschte Urkunde gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Ein Kennzeichenmissbrauch hingegen kommt nicht in Frage, da eine Versicherungsplakette kein amtliches Kennzeichen ist.
Du müsstest dein Kennzeichen auf einen Pappkarton o.ä. schreiben, wodurch eindeutig ersichtlich wird, dass es nicht den Eindruck eines Originals erwecken soll. Dann entfällt zumindest die Straftat und kommst mit einem Verwarngeld und Mängelkarte davon.
Nein. Nur das Original ist gültig.
Natürlich nicht.
Ich glaube, dass es eine Grössen Norm dafür gibt- wenn es dein Drucker schafft...was sollte dagegen sprechen?
Ich brauche es ja nur für ein paar Tage und plane (noch) nicht damit in einen See zu fahren. Das richtige sollte hoffentlich in maximal einer Woche da sein.