Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson?
Olaf Scholz sagte heute: "Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson". Was genau bedeutet das allgemein und für uns deutsche Bürger? Welche Maßnahmen lassen sich daraus ableiten, was für Kosten kommen auf Deutschland (und damit auf den Steuerzahler) zu? Ich finde diese Aussage sehr vage.
3 Antworten
Es bedeutet, dass es ein Staatsziel ist und dass wir viel dafür tun, damit Israel sicher ist. Es kostet auch Geld und Engagement. Umsonst gibts nix auf dieser Welt.
Wenn Scholz im Fernsehen irgendwas zu weltbewegenden Themen sagt, ist es am besten, man schaltet um/ab. Auf eine Erklärung, wie er was meint, wenn er was sagt, wartet man vergeblich und ich vermute, dass er selber keine nähere Vorstellung davon hat, wie er was meint.
Das ist eine sehr gute Frage. Als Bürger würde ich sagen, dass diese Deutsche Staatsräson, gegenüber Israel, nichts weiter als eine unverbindliche Solidaritätsbekundung ist, denn sie ist nicht in unserem Grundgesetz verankert. Es ist also lediglich ein Lippenbekenntnis und hat eigentlich keinen festgeschriebenen Inhalt. Es hört sich aber gut und bedeutend an. Aber objektiv gesehen, verpflichtet uns diese Aussage zu gar nix. Sozusagen ist es wohl nur der scholzsche Doppel-Wumms, was Solidaritätsbekundungen angeht. ;)